Infrastruktur

ingolfBLN_Bösebrücke@flickr (CC BY 2.0)

ingolfBLN_Bösebrücke@flickr (CC BY 2.0)

Für die Verkehrsinfrastruktur gilt: Erhalt und intelligentes Management vorhandener Kapazitäten geht vor Neu- und Ausbau. In den kommenden Jahren ist ein gewaltiges Defizit bei der Instandhaltung zu beseitigen. Mit moderner Telematik, der Verbindung von Informations- und Kommunikationstechnologien auf Straßen, Schienen, Wasserstraßen und Flughäfen können Kapazitäten auch ohne Neu- und Ausbau geschaffen werden. Neue Autobahnen und andere Straßenprojekte durch ökologisch sensible Gebiete lehnen wir ab.

Aktuelle Veröffentlichungen zu Infrastruktur


Position zur Ausschreibung des Berliner S-Bahnverkehrs

Ziel

Bündnis 90 / Die Grünen arbeiten auf allen politischen Ebenen an einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Um der Bedrohung der Menschheit durch die Klimakrise zu begegnen muss der Verkehr erhebliche Anstrengungen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses in seinem Bereich erreichen. Wir brauchen die Verkehrswende und Städte sollten dabei mit gutem Vorbild voran gehen.

In Berlin haben wir deshalb begonnen eine klimafreundliche, ressourcenschonende, ökologische, stadtverträgliche, gesunde, barrierefreie und bezahlbare Mobilität für alle Menschen zu etablieren.

Dabei spielt die Berliner S-Bahn, als wesentlicher Bestandteil des Berliner ÖPNV, eine wichtige Rolle. Wir wollen eine leistungsfähige, qualitativ hochwertige und kundenorientierte S-Bahn.

Wir wollen die bisherige S-Bahnverkehrsleistung schrittweise ausbauen, dazu brauchen wir mehr Fahrzeuge und Personal. Wir wollen die Infrastruktur über das Programm „i2030“ ausbauen und schreiben derzeit die Verkehrsleistung, Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung neu aus.

Mit dieser Ausschreibung ziehen wir auch die Konsequenzen aus der S-Bahnkrise von 2009.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, ÖPNV | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Position zur Ausschreibung des Berliner S-Bahnverkehrs

Spatenstich für eine neue Tram in Adlershof

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Bezirk, Infrastruktur, ÖPNV, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Spatenstich für eine neue Tram in Adlershof

Zur wirtschaftlichen Lage der FBB

In der heutigen aktuellen Stunde der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus von Berlin beschäftige uns ein Antrag der FDP-Fraktion: „Finanzieller Sinkflug der FBB –fliegt in Berlin bald nur noch der Pleitegeier?“ Hier finden Sie meinen Redebeitrag zur wirtschaftlichen Lage der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg. Meine Rede ist auch als Video verfügbar.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, BER, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Lärmschutz, Luftverkehr, Reden, Tegel schließen!, Wirtschaftsverkehr | Kommentare deaktiviert für Zur wirtschaftlichen Lage der FBB

Kiezgespräch: “Am Treptower Stau-Park” – Elsenbrücke, A 100 und die Einbahnstraßenregelung

Weiterlesen
Veröffentlicht unter A100, Bezirk, Infrastruktur, ÖPNV, Radverkehr, Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Kiezgespräch: “Am Treptower Stau-Park” – Elsenbrücke, A 100 und die Einbahnstraßenregelung

Landeshaushalt 2020/21: So grün wird Berlin…

Foto: 12019/Pixabay_CC0

Rot-Rot-Grün investiert massiv in eine Klima- und Stadtgrünoffensive, in Verkehr, in den Berliner Zusammenhalt, in Wohnen und Bildung.

In dieser Woche wird die rot-rot-grüne Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die beiden Jahre 2020 und 2021 beschließen. Damit stehen monatelange Haushaltsberatungen vor dem Abschluss. Nach Jahrzehnten des Stillstandes investieren wir in ein grünes, bezahlbares und modernes Berlin. Der Doppelhaushalt 2020/2021 ist ein Zukunftshaushalt. Er sieht für 2020 Ausgaben und Einnahmen von etwa 31 Milliarden Euro und für 2021 von über 32 Milliarden Euro vor. Mutig und selbstbewusst gehen wir neue Wege und machen Berlin fit für die Zukunft.

Es ist gut, dass Berlin wächst. Aber die wachsende Stadt hat auch Wachstumsschmerzen. Zu lange wurden die großen Zukunftsfragen vernachlässigt und notwendige Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Die Menschen in Berlin bewegen gerade vor allem drei Probleme: Die Klimakrise, die Wohnungskrise und die Schulbaukrise.

Klima- und Umweltschutz ist für uns nicht nur eine von vielen Maßnahmen im Doppelhaushalt, sondern er ist für uns zentrale Grundvoraussetzung bei allen Maßnahmen. Damit sind wir die einzige Fraktion, die dieses Thema in den Fokus unserer politischen Entscheidungen stellt. Wir Grünen stehen für eine nachhaltige und finanzpolitisch vernünftige Haushaltspolitik. Welche einzelnen Schwerpunkte wir im Verkehr und in anderen Bereichen setzen, lesen Sie hier.

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Elektromobilität, Fußverkehr und Barrierefreiheit, Infrastruktur, ÖPNV, Pressemitteilungen, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Wirtschaftsverkehr | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Landeshaushalt 2020/21: So grün wird Berlin…

Schwerpunkte im Plenum am 28. November 2019: Mietendeckel, Oberstufenzentren und Integrationslots*innen

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Infrastruktur, Straßenverkehr, Wirtschaftsverkehr | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 28. November 2019: Mietendeckel, Oberstufenzentren und Integrationslots*innen

Angeblicher Ausbau der Straße Am Treptower Park in beide Fahrtrichtungen

Es gibt keine Bestrebungen oder Planungsarbeiten des rot-rot-grünen Senats die Straße Am Treptower Park vollständig in beide Fahrtrichtungen auszubauen. Entsprechende Behauptungen in einer Postwurfsendung des CDU-Bezirksverordneten D. Hoffmann entbehren jeder Grundlage.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter A100, Abgeordnetenhaus, Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Lärmschutz, Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Angeblicher Ausbau der Straße Am Treptower Park in beide Fahrtrichtungen

Freiwillig mehr Nachtruhe am BER – was bringt es?

Die Gesellschafterversammlung der FBB hat am 8. August 2019 die Geschäftsführung beauftragt ein Konzept zu erarbeiten bei dem die Morgenstunde zwischen 5 bis 6 Uhr möglichst frei zu halten ist. In dieser Stunde sollen keine nationalen An- und Abflüge stattfinden. Dies soll natürlich ohne Änderung der Betriebszeiten auf rein freiwilliger Basis erreicht werden.

https://www.berlin-airport.de/de/presse/presseinformationen/mitteilungen-archiv/2019/2019-08-08-beschluss-gesellschafterversammlung/index.php

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anfragen, BER, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Lärmschutz, Luftverkehr | Kommentare deaktiviert für Freiwillig mehr Nachtruhe am BER – was bringt es?

Lastenradübergabe an die RumBa in Baumschulenweg

An diesem Samstag, den 14. September durfte ich für das Netzwerk fahrradfreundliches Treptow-Köpenick das Lastenrad Franz an die RumBa in Baumschulenweg übergeben. Vielen Dank vorab an das Netzwerk und die Aktiven für Euren Einsatz und Euer Engagement für die Verkehrswende in Berlin!

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bezirk, Infrastruktur, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit | Kommentare deaktiviert für Lastenradübergabe an die RumBa in Baumschulenweg

Schwerpunkte im Plenum am 6. Juni 2019: Investitionsoffensive, Klimaschutz im Luftverkehr & Landesamt für Einwanderung

In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über eine Investitionsoffensive für die Berliner Infrastruktur. Rot-Rot-Grün steht vor der großen Herausforderung, die nötigen Investitionen durchzuführen, die die vorherigen Regierungen über Jahrzehnte hinweg versäumt haben. Die Sparen-bis-es-quietscht-Strategie hat Spuren und Risse hinterlassen. Wir sind angetreten, um Berlin zu einer modernen, ökologischen und gerechten Stadt umzubauen. In welche Bereiche Berlin dringend investieren muss, um dieses Ziel zu erreichen, wird das Parlament am Donnerstag besprechen.

Grüne Priorität: Der Berliner Luftverkehr emittierte im Jahr 2014 alleine mit dem Flughafen Tegel (TXL) 1,01 Millionen Tonnen CO2 (laut Berliner Energie- und CO2-Bilanz, Verursacherbilanz). Mit diesen Werten sind aber nicht einmal annäherungsweise die realen Klimabelastungen durch den Berliner Luftverkehr beschrieben. Im Sinne der besseren Umweltverträglichkeit, des Lärmschutzes und der Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) fordern wir den Senat als Gesellschafter der FBB GmbH auf, gegenüber der Flughafengesellschaft darauf hinzuwirken, die  Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen mit dem Antrag (Drucksache 18/1947) zu ergänzen.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Infrastruktur, Luftverkehr | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 6. Juni 2019: Investitionsoffensive, Klimaschutz im Luftverkehr & Landesamt für Einwanderung