Bezirk

DSC_0246Neben der Verkehrspolitik befasse ich mich mit weiteren, brisanten Themen zur Stadtentwicklung in meinem Wahlkreis und im Bezirk Treptow-Köpenick.

Aktuelle Veröffentlichungen zu Bezirk


Bericht von der Veranstaltung “A100 und kein Ende? Lösungsansätze für ein lebenswertes Alt-Treptow”

Der 16. Bauabschnitt der A100 (bis zur Anschlussstelle Treptower Park)ist im Bau und soll nach derzeitigem Stand 2024 in Betrieb gehen. Bundes-Verkehrsminister Scheuer hält nach wie vor an der Eröffnung des 16. Bauabschnitts bis Treptower Park fest, obwohl der Neubau der Elsenbrücke voraussichtlich erst 2028 fertig sein wird. Das bedeutet, dass die Kreuzung Am Treptower Park/ Elsenstraße weit weniger leistungsfähig sein wird, als zur Planung des Abschnitts angenommen. Und trotz des sich abzeichnenden Verkehrschaos gibt es bislang kein Verkehrskonzept, wie der Abfluss von der Autobahn so reguliert werden könnte, dass Alt-Treptow nicht in einer Blechlawine erstickt. Grüne, Linke, Anwohner*innen und Bürgerinitiativen versuchen seitdem, die Eröffnung zu verzögern oder zumindest den motorisierten Verkehr in diesem Bereich derart zu regulieren, dass es nicht zu einem Chaos kommt. Seit Anfang 2021 ist ausschließlich die Bundesrepublik für Planung und Bau der A100 zuständig, die bundeseigene “Autobahn GmbH”. Welche Lösungen gäbe es also, um Alt-Treptow lebenswert zu halten?

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Schriftliche Anfrage: Noch keine Entschädigung für ehemalige Mieter*innen der Beermannstraße

Wie unsere unten stehende Anfrage ergab, gibt es nach jahrelangem Rechtsstreit noch immer keine Entschädigung für die ehemaligen Mieter*innen der Beermannstraße 20 und 22 in Alt-Treptow. Die Häuser wurden für den Bau der A100 abgerissen. Die ehemaligen Mieter*innen mussten umziehen und klagten auf Entschädigung, da die neuen Wohnungen teurer sind.

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A100 noch teurer

Die A100-Verlängerung schreibt weiter Schlagzeilen. Der Bau des 16. Bauabschnittes der Stadtautobahn wird noch einmal deutlich teurer als geplant. Anfangs auf 313 Mio. Euro beziffert, belaufen sich die Baukosten nun auf  650  bis 700 Mio. Euro. Die Kosten haben sich damit mehr als verdoppelt. Die teuerste Autobahn der Nation baut ihren Vorsprung weiter aus. Und auch der Eröffnungstermin hat sich erneut verschoben, auf das Jahr 2024. Doch wenn 2024 eröffnet werden kann bleibt die Elsenbrücke noch mindestens vier Jahre eine Großbaustelle. Wohin also mit dem vielen, durch die Autobahn produzierten Verkehr?

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Bericht von unserer Online-Diskussion am Dienstag, den 16. März 2021

Thema: Verkehr im Berliner Südosten und dem Umland

Unser “Kiezgespräch”, bei dem wir uns früher einmal im Monat in unserem Bürger*innenbüro in Alt-Treptow trafen, um Themen aus dem Kiez und dem Bezirk in lockerer Runde miteinander zu diskutieren, hat sich inzwischen ganz schön gemausert. Coronabedingt haben wir im letzten Herbst angefangen, aus der Präsenzrunde ein Onlineformat zu machen. Und so ist es uns inzwischen einerseits möglich, einen viel weiteren Kreis von Interessierten zu erreichen, aber auch andererseits mit unseren Themen nicht nur über die Bezirks-, sondern auch mal über die Stadtgrenzen hinauszugehen.

So kam es, dass unser Thema am Dienstag, den 16. März 2021 auch unsere brandenburgischen Nachbar*innen betraf – nämlich wie der Verkehr im Südosten Berlins mit dem Umland verknüpft und geplant werden kann. Denn zahlreiche “neue” Ansiedlungen wie Tesla, der BER und andere Wohn- und Gewerbegebiete jenseits der Stadtgrenze lassen hier große Herausforderungen auf uns und das Umland zukommen, die bestenfalls nur gemeinsam gelöst werden können. Mehr als 30 Teilnehmer*innen aus Treptow-Köpenick, Neukölln, Schönefeld, Erkner, Grünheide, Königs Wusterhausen und anderen Gemeinden klinkten sich dieses mal ein, um mit Harald Moritz (MdA), Clemens Rostock (MdL), Jacob Zellmer (BVV) und Reinhard Kähler (ADFC) über Pläne, Probleme und Perspektiven zu diskutieren.

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Bezirk lehnt Bauantrag für Genossenschaftswohnungen in der Harzer Straße erneut ab

Dies berichtet heute der Tagesspiegel. Wenn man sich die Ablehnungsgründe des Bezirksamtes anschaut und das mit den Neubauten der Umgebung vergleicht wird deutlich, dass da etwas nicht stimmen kann. 100 Meter weiter steht ein Achtgeschosser . Die DPF will zwar nur sieben Geschosse, das ist aber angeblich zu hoch. Dass bezahlbarer Wohnraum auf diese Art und Weise abgelehnt wird ist nicht nachvollziehbar.

Siehe hierzu auch meine schriftliche Anfrage vom 26.01.21:

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Schriftliche Anfrage: Bauprojekte der DPF in Treptow-Köpenick

Die Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG plant, in der Harzer Straße/ Grabowstraße sowie in der Hänselstraße jeweils rund 100 Wohneinheiten zu errichten. Bislang hat das Bezirksamt eine Baugenehmigung mit der Begründung versagt, die Bauten würden sich nicht in das Umfeld einpassen. In meiner schriftlichen Anfrage (18/26328) vom 26.01.21 finden sich weitere Details.

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BUND Berlin: Weiterbau der A100 ist Teil der zwölf unwirtschaftlichsten und unökologischsten Fernstraßenprojekte Deutschlands

Mit dem „Desaster im Dutzend“ präsentiert der BUND heute zwölf der unwirtschaftlichsten und unökologischsten Straßenneubauprojekte in Deutschland, darunter auch die geplante A100-Verlängerung von Treptow nach Friedrichshain und Lichtenberg (17. Bauabschnitt). Hier weiterlesen!

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Spenden für die Arche – wir sagen Danke und wünschen ein gutes neues Jahr!

Dieses merkwürdige Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Vieles musste umgestellt, digitalisiert oder verschoben werden. Es gibt aber auch Dinge, die gehen nur persönlich: systemrelevante Bereiche wie Lebensmittelhandel, Hilfen und Pflege. Umso mehr freute ich mich, dass so viele von Ihnen für die #obdachlosenhilfe#NachtCaféArche in #AltTreptow gespendet haben. Ich habe die Spenden noch rechtzeitig vor Weihnachten in die Arche gebracht. Und ein großes Dankeschön an die #LPGBouchèstraße für ihre #Spende: #Grundnahrungsmittel für eine ganze Weile und das erste #SilvesterEssen der obdachlosen Gäste in der Arche. Ich wünsche Ihnen allen einen guten, ruhigen Jahreswechsel – wir sehen uns 2021- zumindest digital!

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Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie – jede Spende zählt!

Wir sammeln Spenden für die Arche, das Nachtcafé/Notübernachtung in Alt-Treptow. Weil die Arche räumlich sehr klein ist, können wir allerdings nur die dringlichst benötigten Spenden sammeln.

Wir sammeln: Gut erhaltene, warme Kleidung (auch für Frauen), robuste und warme Schuhe (Größe 39-43), Unterwäsche, Socken, Mützen, Schals und Handschuhe, Schlafsäcke, Rucksäcke, haltbare Lebensmittel, Thermobecher und (kleine) Thermoskannen, übertragbare Fahrscheine (Tageskarten, Einzelfahrscheine oder 4-Fahrten-Karten), Geldspenden.

Sie können die Spenden bei uns im Bürger*innenbüro Harald Moritz, MdA, Karl-Kunger-Straße 68, 12435 Berlin abgeben (Öffnungszeiten stehen auf dem Flyer oben).

Am Abend des 17.12. überbringen wir die Spenden der Arche. Eine Weihnachtsfeier kann dieses Jahr pandemiebedingt nicht stattfinden, doch Weihnachten fällt deswegen nicht aus!

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Online-Vernissage am Dienstag, 17.11.2020 von 19 – 20.30 Uhr

Zum Ende des Jahres möchte ich auch dieses mal wieder eine kleine Ausstellung in unseren Räumlichkeiten präsentieren. 30 Jahre Deutsche Einheit sind Anlass genug, sich (selbst-)kritisch mit Erwartungen und Erfahrungen auseinanderzusetzen.

Unter den aktuellen Umständen versuche ich dabei, aus der Not eine Tugend zu machen und lade Sie daher zu einer Online-Vernissage der Ausstellung “Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel” ein. Ich stelle gemeinsam mit Dr. Georg Gremske, dem Projektmanager der Ausstellung, einzelne Motive per Videokonferenz vor und freue mich, mit Ihnen/ Euch darüber ins Gespräch zu kommen.

Im Anschluss ist die Ausstellung, unter Beachtung der jeweils geltenden Auflagen, wieder mehrere Monate in meinem Bürger*innenbüro in Alt-Treptow zu besichtigen.

Informationen zur Ausstellung finden Sie hier: www.umbruch-ost.de

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