Archiv der Kategorie: ÖPNV

Halbzeitbilanz 2017-2019

Nach 2,5 Jahren BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN in der Regierung ziehen wir Bilanz: Wir haben vieles angepackt und erreicht, um Berlin leistungsfähiger, lebenswerter und bürgernäher zu machen. Doch das war erst der Anfang! Wir denken langfristiger und wollen den Weg weiter gehen – mit Mut zur Veränderung. Glaubst du nicht? Dann schau dir das Video an.

Wir haben den Hebel umgelegt für neue Schulen, mehr Sicherheit auf unseren Straßen, mehr Busse und Bahnen, eine saubere Umwelt und eine leistungsfähige Verwaltung: Diese Koalition packt an, was lange liegen geblieben ist. Und wir denken über die Legislaturperiode hinaus, damit Berlin auch in Zukunft lebenswert bleibt.

Doch auf diesen Erfolgen ruhen wir uns nicht aus. Ganz im Gegenteil: Für die kommenden 2,5 Jahre Rot-Rot-Grün haben wir uns noch einmal viel vorgenommen, damit Berlin endlich funktioniert. #GrünGehtsWeiter

Auch die Halbzeitbilanz der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kann sich sehen lassen. Viele Projekte wurden schon umgesetzt oder sind am laufen. Mehr dazu gibt es hier.

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Viele Verbesserungen für den ÖPNV – der neue Nahverkehrsplan ist beschlossen!

Der Nahverkehrsplan 2019-2023 ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Verkehrswende in Berlin. Wir investieren rund 28 Milliarden Euro in die Sanierung und den Neubau der Infrastruktur und die Erneuerung der gesamten Fahrzeugflotte des ÖPNV. Mit dichteren Takten, neuen  Linien und neuen Fahrzeugen wird die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs deutlich steigen, der Umstieg vom Auto auf die Öffentlichen wird leichter. Dies gilt auch und gerade in den Außenbezirken, wo in vielen Fällen von einem 20- auf einen 10-Minuten-Takt umgestellt wird. Die Stadt, die Umwelt und die Menschen profitieren so gleichermaßen von einer schnellen, sicheren und sauberen Mobilität.

Die Maßnahmen für Treptow-Köpenick im Nahverkehrsplan 2019-2023 bzw. im ÖPNV-Bedarfsplan bis 2035 im Einzelnen:

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Kiezgespräch “Verkehr im Kiez”

Rund 16 Interessierte waren am 19. Februar 2019 zu unserem Kiezgespräch gekommen, um mit uns über den Verkehr in Alt-Treptow zu diskutieren. Harald Moritz führte zunächst ins Thema ein – von der A100 über den Neubau der Elsenbrücke, den Radverkehr und schließlich auch den ÖPNV. Was läuft und was nicht? Wie ist der jetzige Zustand, wohin geht die Entwicklung und wie können wir diese beeinflussen? Das waren einige der Fragen, die er in seiner Präsentation aufgriff und die wir in der anschließenden Diskussion ausführlich erörterten.

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Schwerpunkte im Plenum am 24. Januar 2019

Meine Schwerpunkte, morgen ab 10 Uhr im Plenum: Wie wir den Nahverkehr verbessern wollen (aktuelle Stunde, 10 Uhr), wie wir auf einen Weiterbau der Stadtautobahn verzichten können (ca. 17 Uhr), wie wir die Verkehrssicherheit vor Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen erhöhen (ca. 18.15 Uhr) und wie wir die Umstiegsbedingungen für Pendler*innen verbessern wollen (ca. 18.15 Uhr). Tagesordnung, Zeitplan und Livestream wie immer hier.

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Grün wirkt: Die Weichen für einen besseren Bahnverkehr werden gestellt!

Für die Heidekrautbahn und die Verbindung nach Stettin sind wichtige Entscheidungen gefallen.

Am Donnerstag, den 10. Januar wurde zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg, dem Betreiber NEB und dem VBB eine wichtige Planungsvereinbarung geschlossen. Die Reaktivierung der Heidekrautbahn zwischen Schönwalde und Wilhelmsruh kann nun also umgesetzt werden. Wenn alles glatt geht, sollen Ende 2023 hier die ersten Züge fahren.

Und auch im grenzüberschreitenden Verkehr Richtung Polen gibt es gute Nachrichten. Nachdem bereits im letzten Sommer endlich eine Vereinbarung zum zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Eisenbahn-Strecke zwischen Berlin und Stettin geschlossen werden konnte, nahm das Bundesverkehrsministerium dieses Vorhaben zum Jahresende in den “vordringlichen Bedarf” auf. Verkehrssenatorin Günther und die brandenburgische Verkehrsministerin Schneider konnten nun bekannt geben, dass die Strecke zudem in die transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen wird, was die Aussicht auf Fördermittel erhöht. Im Jahr 2021 könnten die Bauarbeiten beginnen. Die Reisezeit würde sich künftig auf 70 bis 80 Minuten verkürzen und ein Stundentakt zwischen beiden Städten wäre möglich.

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M10-Verlängerung: Welche ist die geeignete Trasse?

Die Verlängerung der Straßenbahn über die Warschauer Straße bis zum Hermannplatz kommt! Am 15. November 2018 wurden im Rahmen einer Informations- und Diskussionsveranstaltung sieben Varianten für mögliche Trassen vorgestellt und somit die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellte den Prozess von der Planung bis zum Baubeginn vor und erklärte, unter welchen Gesichtspunkten mögliche Trassen gefunden werden. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Anschluss in Gruppen das für und wider der einzelnen Varianten diskutieren und auch im Plenum Fragen stellen. So stellte sich heraus, dass zum Beispiel die Querung des Wrangelkiezes, des Görlitzer Parks und der Pannierstraße einige Fragen aufwerfen. Auch online können sich alle Interessierten bis zum 29.11.18 in einer ersten Runde informieren und beteiligen.

Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel berichteten am 15. und 16.11.18 hierzu.

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Bahnhof Schöneweide bleibt barrierefrei zugänglich

Jetzt ist es auch offiziell von DB Netz und dem Bezirksamt bestätigt worden: Das Schlichtungverfahren konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Am Bahnhof Schöneweide wird es auch während der Umbauarbeiten zwei temporäre Aufzüge geben, um barrierefreie Mobilität ohne große Umwege zu gewähren. Bezahlen tut das allerdings der Senat und nicht die Bahn. Möglich macht es das Mobilitätsgesetz.

https://www.berlin.de/…/pr…/2018/pressemitteilung.757485.php

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Das neue Vergabekonzept für die S-Bahn steht – Berlin kriegt einen landeseigenen Fahrzeugpool!

Ich freue mich, dass es uns in der rot-rot-grünen Koalition gelungen ist, sich auf ein Vergabekonzept zu einigen, mit dem wir die Lehren aus der S-Bahnkrise gezogen haben. Sie ermöglicht eine langfristig zuverlässige, den Bedürfnissen der wachsenden Stadt angemessene  Leistungserbringung, bei hoher Betriebsqulität und mit modernen Fahrzeugen.

Bei diesem Vergabekonzept haben wir auch die Interessen der S-Bahn-Beschäftigten berücksichtigt. Darin haben wir einen landeseigenen Fahrzeugpool festgeschreiben. Weitere Optionen bei der Instandhaltung der S-Bahnfahrzeuge nach dem Lebenszyklusmodell sowie die Herstellerverantwortung sind mit einbezogen. Unter diesen Voraussetzungen wird auch der notwendige Wettbewerb ermöglicht, der sowohl für die S-Bahn GmbH als auch andere Anbieter Chancen bietet.

Die Berliner Zeitung berichtete am 22.10.2018 hierüber.

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Durchbruch bei der S-Bahn-Beschaffung!

Bei der S-Bahn-Beschaffung konnten wir innerhalb der Koalition gestern einen Durchbruch erreichen. Wir haben aus den Herausforderungen der Vergangenheit gelernt und planen nun einen landeseigenen Fahrzeugpool von rund 600 Viertelzügen aufzubauen. Dadurch wird der Wettbewerb angeregt und die Kosten für die Steuerzahler werden deutlich reduziert.

Wir konnten uns auf drei Hauptpunkte einigen:

  • Es wird eine Ausschreibung in Form eines Kombinationsverfahrens geben. Das heißt, es können Gesamtangebote für die Beschaffung, Instandhaltung und Betrieb abgegeben werden. Daneben können sich Unternehmen aber auch getrennt auf die Lose “Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung”, beziehungsweise “Betrieb” bewerben.
  • Es wird ein landeseigener Fahrzeugpool entstehen.
  • Die weiteren Abstimmungen werden im Lenkungskreis mit dem Land Brandenburg erfolgen.

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Zwei Jahre nach der Wahl

Heute vor zwei Jahren – am 18. September 2016 – fand die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Wir Grünen sind seit fast zwei Jahren in der Regierung – für uns ist dies ein Anlass, zurück zu blicken: Welche Projekte aus unserem Wahlprogramm konnten wir schon umsetzen? Welche Punkte aus dem Koalitionsvertrag haben wir schon auf den Weg gebracht?

Berlin wächst und die Frage nach zukunftsfähiger Mobilität ist ein großes Thema. 2018 haben wir das bundesweit erste Mobilitätsgesetz verabschiedet und damit die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft geschaffen. Wir wollen, dass alle in Berlin sicher, schnell und komfortabel von A nach B kommen. Mit dem Berliner Kohleausstieg haben wir ein klares Zeichen für die Energiewende gesetzt.  Und das Schüler- und Sozialticket haben wir günstiger gemacht. Damit können noch mehr Berlinerinnen und Berliner Bus und Bahn nutzen.

Doch auf diesen Erfolgen ruhen wir uns nicht aus. Ganz im Gegenteil: Für die kommenden drei Jahre Rot-Rot-Grün haben wir uns noch einmal viel vorgenommen, damit Berlin endlich funktioniert. Wir haben die Energie, die es braucht, um Berlin zu gestalten. Grün geht’s weiter!

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