Archiv der Kategorie: ÖPNV

Breiter Konsens für die Mobilitätswende: Autoarm in die sozial-ökologische Zukunft

Am vergangenen Freitag, den 22. Januar 2021 trafen sich 700 Gäste auf der bündnisgrünen Klimakonferenz „Berlin for Future“. Das Online-Format vereinte Vorträge, Diskussionsrunden und Workshops zu den kritischen Fragen unserer Zeit. Ziel war es, auch die schwierigen Punkte anzupacken. Denn wir wollen nicht die Gebäudedämmung gegen bezahlbares Wohnen, oder die Verkehrswende gegen Inklusion ausspielen. Nein, wir brauchen Lösungen, die Ökologie und soziale Teilhabe gleichermaßen fördern!

Gemeinsam mit Anja Kofbinger und Marianne Burkert-Eulitz organisierte Harald Moritz den Workshop „Berlin autofrei: Kulturkampf oder Notwendigkeit?“. In der Diskussion um Citymaut, Parkraumbewirtschaftung, Superblocks und andere effektive Instrumente kommt stets das Argument, diese seien unsozial und schaden der Wirtschaft. Um diesen Gegenargumenten zu begegnen, machten wir sie zum Kernstück des Workshops. Der Verkehrssektor hat seinen Anteil an den Berliner CO2-Emissionen von 17% 1990 auf 33% 2019 vergrößert. Der Berliner Straßenverkehr lag mit einem Ausstoß von 3.876.000 Tonnen CO2 2019 weit vor dem Luftverkehr (1.335.000 Tonnen), dem Schienenverkehr (383.000 Tonnen) und der Binnenschiffahrt (48.000 Tonnen). Der Schienenverkehr ist der Verkehrssektor, in dem der Ausstoß erheblich reduziert werden konnte. Im Luftverkehr wiederum nahm er dramatisch zu. Die Emissionen des Straßenverkehrs stagnieren, bergen jedoch große Potenziale für Emissionseinsparungen.

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Bericht zur Online-Diskussion: E-Mobilität in der Praxis

Am Dienstag, den 19. Januar 2021 hatten wir wieder zu einem Online-Themenabend eingeladen. Rund 25 Interessierte diskutierten mit Harald Moritz und seinen Gästen, Jörg Welke von der Berliner Agentur für Elektromobilität (eMo) und Georg Kössler, dem Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz der Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN.

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Tram-Ausbau in Moabit kann losgehen

Die Verlängerung der M10 vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße hat die nächste Hürde genommen. Wie heute bekannt wurde, ist der Planfeststellungsbeschluss ergangen. Das heißt, dass dieses Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Verlängerung der M10 Richtung Westen ist ein wichtiges Vorhaben für die Verkehrswende und die Stärkung des ÖPNV in diesem Bereich. Langfristig soll die Tram im Anschluss über den Bahnhof Turmstraße bis zum Bahnhof Jungfernheide verlängert werden.

Die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und alle Pläne zu dem Vorhaben können Sie hier einsehen.

Der RBB berichtete hierzu am 18.01.2021.

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Zum heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher:
„Mit dem heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag gehen wir einen wesentlichen Schritt der Verkehrswende. Denn mit diesem Vertrag ist die größte Investitionsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr verbunden, die es in Berlin je gab. Durch dichtere Takte auch in bisher unterversorgten Ortsteilen und neue emissionsfreie Fahrzeuge machen wir den Berliner*innen ein attraktives Mobilitätsangebot unabhängig vom eigenen Auto. 

Besonders freue ich mich über die mit den Verkehrsbetrieben vereinbarte bundesweit einmalige Mobilitätsgarantie. Die bedeutet, dass die BVG ein alternatives barrierefreies Beförderungsangebot aufbaut, so dass mobilitätseingeschränkte Fahrgäste künftig garantiert und ohne zusätzliche Kosten an ihr Ziel kommen können, auch wenn der Aufzug mal wieder defekt ist.”

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Neue U5-Strecke in Betrieb

Quelle: BVG / U5 Projektgesellschaft

Heute Mittag wurde auf der U5 der neue Streckenabschnitt zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb genommen. Nun ist eine direkte Fährt auf der Linie zwischen Hauptbahnhof und Hönow möglich. Drei neue Bahnhöfe (Rotes Rathaus, Museumsinsel und Unter den Linden) sind entstanden. Mit dem Lückenschluss wird die Anbindung der östlichen Bezirke an das Stadtzentrum schneller und komfortabler, neue Umsteigemöglichkeiten geschaffen und die Stadtbahn entlastet. Außerdem erhoffen wir uns eine weitere Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Stadtzentrum.

Harald Moritz hierzu: „Nach Jahren heftiger Debatten über Nutzen und Notwendigkeit wird heute die U5-Verlängerung vom Alexanderplatz zum Hauptbahnhof in Betrieb genommen. Das ist ein Gewinn für den öffentlichen Nahverkehr, ein Gewinn für Berlin. Die Stadt wächst und unser Verkehrssystem wächst mit. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es ab heute eine direkte Verbindung vom Stadtrand in Hönow über die City Ost bis zum Hauptbahnhof. Damit wird der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel weiter erleichtert. Die zehnjährige Bauzeit und die Kosten von 530 Millionen Euro für 2,2 Kilometer U-Bahn-Bau führen vor Augen, dass U-Bahnerweiterungen vor allem dort sinnvoll und effektiv sind, wo dieses Schnellbahnsystem mit anderen Bahnen verknüpft wird, um große Verkehrsmengen über weite Strecken zu bewältigen.“

Über das Thema berichtete der RBB am 4. Dezember 2020.

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Vorläufige Einigung beim Semesterticket

Mit einem Kompromiss haben wir erreicht, dass die Fahrpreise für die Studierenden bis Anfang 2022 stabil bleiben. Der finanzielle Mehrbedarf des VBB, der zuvor von den Studierenden eine Preiserhöhung gefordert hatte, wird bis dahin über den Landeshaushalt ausgeglichen. So werden die Studierenden nicht mit Mehrausgaben belastet. Viele von Ihnen haben bedingt durch die anhaltende Pandemie ein geringeres Einkommen als sonst. Zudem finden kaum Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen statt.

In der Zwischenzeit soll die Zeit genutzt werden, um gemeinsam über ein neues Modell zu verhandeln. Ziel ist, für die Semestertickets eine ähnliche Preisgestaltung wie für Azubis zu erreichen – also verbundweit fahren für 365 Euro pro Jahr.

Harald Moritz hierzu: “Einigung zum Semesterticket! Bis Anfang 2022 wird der jetzige Preis des Semesterticket eingefroren. Das gibt Luft, eine gerechte Lösung zwischen Semesterticket und Azubiticket zu finden. Wir wollen, für beide Gruppen ein Ticket, das attraktiv, preisgünstig und solidarisch ist.”

Hier finden Sie die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

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Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung veröffentlicht

Harald Moritz Kommentar hierzu: “Um den Finanzbedarf des ÖPNV und seinen notwendigen Ausbau schnell und dauerhaft zu sichern, reicht die bisherige Finanzierungsstruktur aus Fahrgelderlösen und Steuergeldern nicht aus. Diese Tatsache wird durch die aktuelle Pandemie und ihre noch nicht kalkulierbaren längerfristigen Folgen noch verstärkt.

Mit der jetzt vorliegenden Studie ist eine sachlich fundierte Diskussion über die richtigen Instrumente für die künftige Finanzierung des ÖPNV möglich. Diese Diskussion muss auch geführt werden, damit tatsächlich die Weichen für zusätzliche Angebote und den Ausbau der Infrastruktur gestellt werden können. Ein “weiter so” mit kleinen Trippelschritten reicht nicht. Der Klimaschutz braucht die Verkehrswende!”

Die vollständige Studie und die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finden Sie hier.

Der Tagesspiegel berichtete hierüber am 24.11.2020

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ÖPNV-Angebot wird erweitert

Bild: SenUVK

Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember wird auf vielen Strecken der Takt verdichtet. Zudem geht bereits am 4. Dezember der Lückenschluss der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb. Der öffentliche Nahverkehr wird so erneut attraktiver und komfortabler. Alle Details finden Sie hier.

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Bericht vom Fachgespräch Citymaut

Am 4. November haben wir ein Online-Fachgespräch durchgeführt, um mit Expert*innen über das Potenzial der Citymaut für die Verkehrswende zu diskutieren. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, mit deren Hilfe wir verschiedene Instrumente unter die Lupe nehmen wollen, die zur Finanzierung des ÖPNV beitragen könnten. Uns ging es vor allem um zwei Aspekte. Einerseits wollten wir erörtern, unter welchen Bedingungen die Citymaut den motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zurückdrängen kann. Ebenso ging es aber auch darum, zu diskutieren, inwiefern die aus einer Citymaut generierten Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV beitragen können. Wir sind erfreut über die große Beteiligung, wie auch die konstruktive Diskussion und konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die in den weiteren Meinungsbildungsprozess einfließen werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken – für das Grußwort der Senatorin, für die interessanten Beiträge Referent*innen, aber auch für die Organisation und Nachbereitung bei den Mitarbeiter*innen meines Büros und der Pressestelle unserer Fraktion, hier vor allem bei Sophia van Vügt für die Vorbereitungen und Laura Hoffmann für die Moderation.

Wir wollen an dieser Stelle nach ein paar Vorbemerkungen die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und unsere gewonnenen Erkenntnisse umreißen. Bei Interesse können Sie die gehaltenen Vorträge am Ende dieser Seite herunterladen, sowie eine Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie gerne mit uns in Kontakt treten.

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Heute ist „autofreier Tag“: Wie sich Berlin an der Europäischen Woche für Mobilität beteiligt

Straßen für Alle: Wie hier auf der Bouchéstraße am 13.09.20 demonstrieren wir auch heute wieder auf der Krüllstraße für Verkehrsberuhigung, temporäre Spielstraßen und mehr.

Auf Initiative der Koalition hin hat das Land Berlin beschlossen, sich offiziell an der Europäischen Woche der Mobilität vom 16. bis 22. September zu beteiligen. Dies drückt sich in vielfältigen Aktionen in der ganzen Stadt aus: Spielstraßen, autofreie Straßen, erweiterte ÖPNV- Tickets, Fahrraddemos, „Stadtradeln“ und vieles anderes, worüber wir hier berichten wollen.

Am internationalen Autofreien Tag (World Car Free Day) sind Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, ihr Auto stehen zu lassen und sich in der Stadt zu Fuß, per Fahrrad oder in den öffentlichen Verkehrsmitteln fortzubewegen. Wie im vorigen Jahr gelten an diesem Tag alle Einzelfahrscheine im ÖPNV (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) als Tagestickets.

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