Reden
Hier finden Sie ausgewählte Reden von mir im Abgeordnetenhaus von Berlin. Aufgezeichnet und veröffentlicht vom RBB.
Am Donnerstag, den 16. September 2021 fand die letzte Plenarsitzung dieser Legislaturperiode statt. Wir haben noch einmal drei wichtige Initiativen eingebracht und beschlossen: Die Änderung des Straßengesetzes, um die Sharing-Branche besser zu regulieren, den Erhalt des Semestertickets und eine Aufforderung an den Senat, die Ticketpreise im VBB zum Jahreswechsel nicht zu erhöhen.
Hier finden Sie Harald Moritz Rede zum Straßengesetz und zu den Punkten “Keine Tariferhöhungen” und “Semesterticket erhalten”.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt diesen alten Spruch: „ Was lange währt, wird endlich gut.“ Auf den BER trifft diese Weisheit leider nicht zu.
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Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, BER, Reden
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Verschlagwortet mit BER-Untersuchungsausschuss
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Harald Moritz bezeichnet die Rede des CDU-Abgeordneten Friderici als “substanzlos” und zieht eine Bilanz der seiner Ansicht nach bescheidenen verkehrspolitischen Ergebnisse der schwarz-roten Vorgängerregierung. Die jetzige rot-rot-grüne Koalition habe dagegen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verkehrswende in Berlin gesetzt – beispielsweise mit dem Mobilitätsgesetz, dem Stadtentwicklungsplan und dem Luftreinhaltegesetz. Darüber hinaus seien Strukturen verändert und mehr Personal eingesetzt worden. Die Investitionen in die BVG hätten sich verdreifacht, die in den Radverkehr verfünfacht. Hier als Video (RBB).
