Nach jahrelangem Rückgang der Einsatzstunden bei der Geschwindigkeits-überwachung ist der Trend 2018 gebrochen worden. Die Anzahl von Geschwindigkeitsüberwachungen an gefährlichen oder sensiblen Orten wurde wieder gesteigert.
Zusätzlich zu den altbewährten Formaten wurden im ersten Halbjahr 2019 zwei mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanhänger, sogenannte „Enforcement Trailer“ erprobt. Deren Einsatz stellte an einigen Stellen massive Geschwindigkeitsüberschreitungen fest, wie die Antwort auf meine schriftliche Anfrage, Drucksache 18 / 20 581 ergab. Die Ergebnisse des Einsatzes der zwei Anhänger zeigen, dass an vielen Orten in der Stadt systematisch zu schnell gefahren wird. Während knapp 230 Einsatztagen (5395 Einsatzstunden) an 116 Einsatzorten wurden 111.282 Geschwindigkeitsverstöße ermittelt. Bis zu 160 Mal in der Stunde, also über 2,5 Mal in der Minute wurde an einer Stelle der A 100 überhöhte Geschwindigkeit gemessen. Ähnlich hohe Werte gab es am Adlergestell und in der Persiusstraße, in unmittelbarer Umgebung der Fahrbahneinschränkungen um Elsenbrücke und Ostkreuz. Gerne übersende ich Ihnen auf Anfrage die gesamte Tabelle der durch die Anhänger festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen im ersten Halbjahr 2019.
Die Anhänger haben sich als ressourcenschonende und flexible Variante der Geschwindigkeitsmesstation bewährt und der Senat bereitet nun den Ankauf der beiden bisher geliehenen Geräte vor. Bei den jetzt laufenden Haushaltsverhandlungen werden wir Finanzmittel für den Ankauf weiterer solcher Anhänger bereitstellen. Denn Geschwindigkeitsüberschreitungen gefährden die Verkehrssicherheit.
So konstatiert auch Frau Smentek aus der Innenverwaltung in der Antwort auf meine schriftliche Anfrage eine spürbare kontinuierliche Geschwindigkeitsüberwachung sei notwendig zur Erreichung einer positiven Beeinflussung des generellen Geschwindigkeitsverhaltens im Berliner Straßenverkehr. Geschwindigkeitsüberwachung dient der Verkehrssicherheit, dem Lärmschutz und der Luftreinhaltung.
Wir tolerieren keine Raser die mit ihrem Lebensstil andere gefährden. Wer schon mit dem eigenen Auto unterwegs sein muss, soll zumindest auf andere Rücksicht nehmen. Daher setze ich mich gemeinsam mit der bündnisgrünen Fraktion für mehr Geschwindigkeitsüberwachung und damit mehr Verkehrssicherheit in Berlin ein.