Herr Loy vom Tagesspiegel fragte die Treptow-Köpenicker im Abgeordnetenhaus: Überall im Bezirk werden neue Wohnungen gebaut, teils entstehen ganze Stadtviertel, die Bevölkerung wächst schnell, die verkehrliche Infrastruktur wächst auch, aber weitaus langsamer. Spreebrücke kommt 2018, TVO und Tram Adlershof vielleicht 2022 – mehr ist meines Wissens derzeit nicht geplant. In Wendenschloss-, Wilhelminenhof- und Grünauer Straße/Regattastraße verkehren Tram und Autos auf denselben Fahrbahnen, bzw. blockieren sich dort gegenseitig. Gleichzeitig werden auch dort viele neue Wohnungen gebaut. Wie kann das drohende Verkehrschaos abgewendet werden? Gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma der zwei Geschwindigkeiten?
Hier sind meine Antworten:
Wir haben bei der verkehrlichen Infrastruktur mehrere Probleme gleichzeitig, die mindestens auch stadtplanerische Aspekte mit einbeziehen. Aber Wirkungen in vielen weiteren Themenbereichen verursachen bzw. umgedreht verursachen viele unserer Verhaltensweise Probleme im Verkehrsbereich.
Den Weg, den wir gehen müssen ist der, dass wir die Erschließung mit dem Auto sichern müssen, aber das Auto ist ein gleichberechtigtes Verkehrsmittel gegenüber den anderen sehen. Man muss die Voraussetzung schaffen, dass jede Berliner*in auch ohne (eigenes) Auto ihre Wege gut bewältigen kann, mobil ist, dabei gesunde Luft atmen kann, die Verkehrssicherheit verbessert und das Klima geschützt wird, zusammengefasst sich die Lebensqualität in der Stadt verbessert.
1. Die über Jahrzehnte vernachlässigte Verkehrsinfrastruktur fordert ihren Tribut in Form von kaputten Straßen und baufälligen Brücken. In der Antwort auf meine aktuelle Anfrage zum Brückenzustand in Berlin werden 105 Brücken aufgeführt für die eine Sanierung bzw. sogar ein Ersatzneubau errichtet werden muss. Viele dieser Brücken sind deshalb nur eingeschränkt nutzbar. Einige dieser Brücken befinden sich im Bezirk Treptow-Köpenick.
Hier muss endlich mehr getan werden. Das hat sich die rot-rot-grüne Koalition vorgenommen. Wir werden ein Erhaltungsmanagement für Brücken und Straßen aufbauen, um den Sanierungsstau kontinuierlich abzubauen und zu einer regelmäßigen Unterhaltung von Brücken und Straßen zu kommen.
Kurz gesagt, für uns steht der Erhalt im Vordergrund und nicht der Neubau.
Das bedeutet, dass es mehr Baustellen geben wird. Diese müssen natürlich besser koordiniert werden . Dafür wollen wir u.a. die Verkehrslenkung Berlin besser aufstellen.
2. Natürlich muss die Erschließung besonders von neuen Wohnquartieren oder ganzen Wohnvierteln mit Straßen gesichert werden. Sonst kann ja gar nicht gebaut werden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns aber darüber hinaus darauf verständigt, dass in Neubaugebieten alternative Mobilitätsformen gleich mitgedacht werden. Es geht um Carsharingstationen und Mobilitätspunkte mit denen man mulitmodale Angebote schafft. Und selbstverständlich muss für den Busverkehr oder die Straßenbahn gleich mitgebaut werden.
3. Das ist, besonders bei der Straßenbahn, nicht schnell realisierbar, sondern braucht ein paar Jahre für Planung und Bau. In Treptow-Köpenick soll die Verlängerung der Straßenbahn von Adlershof über den Großberliner Damm zum Bahnhof Schöneweide in dieser Legislaturperiode realisiert werden. Weitere Trassen die den Bezirk betreffen sollen vorbereitet werden, so die Verlängerung von Johannisthal zum Zwickauer Damm und die Verbindung S-Bahnhof Schöneweide – Sonnenallee – Hermannplatz – Potsdamer Platz.
4. Im Radverkehr soll es deutliche Infrastrukturverbesserungen geben. Hier hat sich auch der Bezirk große Ziele gesteckt. Hier will ich nicht noch tiefer einsteigen.
5. Wichtig ist doch, dass wir die Mobilität für alle sichern, trotz oder gerade wegen der wachsenden Stadt, wegen der demografischen Entwicklung und nicht zu vergessen für den Gesundheitsschutz (Stichwort NOx-Reduzierung, Lärm) und dem Klimaschutz (Der Verkehr muss hier einen großen Beitrag leisten, bisher hat er nichts zu Reduzierung des CO2-Ausstoßes in Berlin beigetragen).
6. Und wir haben ein Flächenproblem. Wir können die Verkehrsflächen nur begrenzt erweitern. In den dicht bebauten Gebieten geht es gar nicht. Da muss die vorhandene Fahrbahn dann optimal für Auto, ÖPNV, Fahrrad genutzt werden. Ja, da muss man auch über den ruhenden Verkehr nachdenken. Können wir es uns tatsächlich leisten einen großen Teil der Fahrbahnen für das Abstellen von Autos, die dort meist 23 und mehr Stunden am Tag dort ungenutzt stehen, zu vergeben und andererseits in der gleichen Straße im Stau stehen. Ich glaube bevor wir überlegen Häuserzeilen abzureißen um Platz für mehr Autos zu schaffen, sollten wir uns dem Problem des ruhenden Verkehr annehmen.
7. Auch neue Straßen wurden und werden gebaut. Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick ist der Bezirk mit den meisten Straßenneubauten nach der Wende in ganz Berlin und hier sind weitere im Bau (SOV bzw. neue Spreebrücke) und geplant. Trotz dieser ganzen Straßenneubauten bleibt der Ruf nach weiteren Straßen erhalten – die Probleme sind damit eben nicht vom Tisch.
Die Planung zur TVO ,kein LIeblingsprojekt von uns Bündnisgrünen, wird fortgesetzt, Planfeststellungsverfahren soll 2018 beginnen.
Vieles konnte ich jetzt nicht ansprechen, was noch wichtig wäre, aber sonst würde der Text noch viel länger werden. Ich glaube aber die grundsätzliche Ausrichtung und Lösungsrichtung der rot-rot-grünen Verkehrspolitik aufgezeigt zu haben.
Den ganzen Beitrag mit allen Antworten finden Sie hier: http://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeordnete-aus-treptow-koepenick-wegweiser-aus-dem-verkehrschaos/19565804.html