Mobilität muss grün werden. Noch senken Staus die Lebensqualität und erwärmen CO2-Abgase die Erde.
An umweltschonender Automobiltechnik führt kein Weg vorbei – auch wenn das Auto seine Stellung als dominantes Verkehrsmittel verlieren sollte. Mit dem “Green Car Concept” legen wir daher unsere Vision eines möglichst klimaneutralen, schadstofffreien und lärmarmen Autos vor, das keine schweren Unfälle mehr verursacht und in ein integriertes Verkehrssystem eingebettet ist.
Grüne Mobilität steht außerdem für faire Preise und eine intelligenter Vernetzung von Verkehrsmitteln. Wir wollen auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger eingehen. Denn Mobilität heißt für uns GRÜNE auch soziale Integration. Eine Mobilität aus Fuß- und Radverkehr, Bus und Bahn, Taxi und Car Sharing in der Stadt der kurzen Wege, die mit wenig Autoverkehr auskommt, ist unser Ziel. Straßen sollen wieder zum Ort der Begegnung werden und Quartiere verbinden, anstatt sie zu zerschneiden.
Für uns bedeutet Elektromobilität ein vernetztes Konzept. Dazu gehören:
Pedelecs und E-Bikes,
Elektro-Roller,
Plug-In-Hybride
Elektro-Transporter und Hybridbusse
Sie gehören für uns genauso in eine umfassende Strategie für die Elektromobilität wie der weitere Ausbau der elektrifizierten Bahn mit Ökostrom. Nichtsdestotrotz ist das Elektroauto eine wichtige Komponente.
Kaufanreize für eine wettbewerbsfähige Elektromobilität
Wir sind für die finanzielle Unterstützung von Zukunftstechnologien wie der Elektromobilität. Statt Abwrackprämien, die auch Spritschleudern begünstigen, wollen wir Kaufprämien für Elektrofahrzeuge, wie es sie in 17 europäischen Ländern, den USA, China und Japan schon gibt. Wir wollen, dass bis 2020 mindestens zwei Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen fahren. Nur wer mit umweltverträglichen Autos auf dem internationalen Markt präsent ist, hat wirtschaftlich eine Zukunft und bleibt wettbewerbsfähig. Es kommt darauf an, dass zukünftig die innovativsten und effizientesten Autos in Deutschland vom Band rollen. Deshalb sind wir für Investitionen in die Forschung und Entwicklung von elektrischen Mobilitätslösungen.
Zum heutigen Tag gegen Lärm erinnere ich daran: Lärm macht krank! Wir setzen auf Tempo 30, die Stärkung des Rad- und Fußverkehrs und generell des Umweltverbundes. Der Lärmschutz ist ein wichtiger Grund, den MIV in der Stadt zurückzudrängen. Generell müssen wir in erster Linie die Lärmquellen reduzieren. Lärmschutz kann nur der zweite Schritt sein. So auch beim Fliegen. Die Nachtruhe muss verlängert und konsequent eingehalten werden. Das reduziert den Verkehrslärm praktisch. Lärm ist ein großes Gesundheitsrisiko. Er kann Schlafstörungen und Dauerstress verursachen mit den bekannten Folgen, etwa für das Herz-Kreislaufsystem. Deshalb muss die Stadt leiser werden. Wir arbeiten kontinuierlich daran.
Möglicher Verlauf durch die Falckensteinstraße (Grafik: SenUVK)
Der Senat hat auf seiner heutigen Sitzung u.a. die Verlängerung der Straßenbahn-Linie M10 beschlossen. Vom jetzigen Ende an der Warschauer Straße soll die Strecke wie folgt verlaufen: Oberbaumbrücke, Falckensteinstraße, Görlitzer Park, Glogauer Straße, Pannierstraße und Sonnenallee/ Urbanstraße. Der Senat hat sich in seiner Abwägung somit für die direkteste Strecke entschieden, die ein sehr großes Fahrgast-Potenzial und die kürzeste Fahrzeit hat, der errechnete Kosten-Nutzen-Faktor liegt bei 2,87. Die Querung des Görlitzer Parks, die bei der vorhergegangenen Bürger*innenbeteiligung kontrovers diskutiert wurde, stellt meines Erachtens keinen unüberwindbaren Konflikt dar. Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt und die Senatsverwaltung ihre Planung als Chance nutzen, den Park in diesem Bereich so umzugestalten, dass durch eine ansprechende Gestaltung nicht nur eine sichere Querung gewährleistet werden kann, sondern der Park letztendlich hiervon profitieren kann und derzeitige Konflikte zwischen Radfahrenden und zu Fuß Gehenden reduziert werden können. Ähnliches gilt für den Verlauf durch die Falckensteinstraße, die nach einer behutsamen autofreien Umgestaltung eine höhere Aufenthaltsqualität als bisher erreichen könnte. Nach der bisherigen Planung soll die knapp 3 Kilometer lange Strecke, die bereits im Koalitionsvertrag beschlossen war, rund 62 Millionen Euro kosten und bis 2028 fertig sein.
So könnte die Querung des Görlitzer Parks aussehen (Grafik: SenUVK)
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.
Mit der Beschlussfassung des Senats und der Übermittlung eines weiteren Teils des Berliner Mobilitätsgesetzes an das Abgeordnetenhaus beginnt der Schlussspurt für die Vervollständigung des bundesweit ersten Mobilitätsgesetzes. Um den Wirtschaftsverkehr in Berlin ökologischer und stadtverträglicher zu gestalten und Akteure besser zu vernetzen, sollen Güter-Umschlagflächen in Berlin gesichert und die Bedingungen zum Liefern und Laden beim Kunden künftig verbessert werden. Im Bereich der „Neuen Mobilität“ regelt der Gesetzesentwurf den Austausch von Verkehrsdaten, ermöglicht innovative Verkehrsformen und ein nachhaltiges Parkraummanagement, um den motorisierten Individualverkehr besser zu steuern und wirksamer reduzieren zu können. Diese Regelungen sind ein weiterer wichtiger Baustein für eine sichere, nachhaltige und klimaschonende Mobilitätswende in Berlin.
Ich freue mich sehr, dass der Senat heute den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 beschlossen hat – ein wichtiges Signal für die Verkehrswende! Wir haben den Umbau der autogerechten Stadt hin zu einer Stadt für alle bereits begonnen. Der Plan ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu mehr Klimaschutz, mehr Verkehrssicherheit und mehr Lebensqualität. Wir stärken damit den öffentlichen Nahverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr weiter. Bundesweit erstmalig bekennt sich eine Landesregierung zur Einrichtung einer sogenannten „Zero Emission Zone“, also einer Innenstadt frei von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Das ist gut für den Klimaschutz und die Gesundheit aller Berlinerinnen und Berliner. Wir Grüne werden uns weiter dafür einsetzen, zeitnah klare Zeitvorgaben dafür festzulegen, so dass Planungssicherheit für Verbraucher*innen und Wirtschaft besteht.
Am vergangenen Freitag, den 22. Januar 2021 trafen sich 700 Gäste auf der bündnisgrünen Klimakonferenz „Berlin for Future“. Das Online-Format vereinte Vorträge, Diskussionsrunden und Workshops zu den kritischen Fragen unserer Zeit. Ziel war es, auch die schwierigen Punkte anzupacken. Denn wir wollen nicht die Gebäudedämmung gegen bezahlbares Wohnen, oder die Verkehrswende gegen Inklusion ausspielen. Nein, wir brauchen Lösungen, die Ökologie und soziale Teilhabe gleichermaßen fördern!
Gemeinsam mit Anja Kofbinger und Marianne Burkert-Eulitz organisierte Harald Moritz den Workshop „Berlin autofrei: Kulturkampf oder Notwendigkeit?“. In der Diskussion um Citymaut, Parkraumbewirtschaftung, Superblocks und andere effektive Instrumente kommt stets das Argument, diese seien unsozial und schaden der Wirtschaft. Um diesen Gegenargumenten zu begegnen, machten wir sie zum Kernstück des Workshops. Der Verkehrssektor hat seinen Anteil an den Berliner CO2-Emissionen von 17% 1990 auf 33% 2019 vergrößert. Der Berliner Straßenverkehr lag mit einem Ausstoß von 3.876.000 Tonnen CO2 2019 weit vor dem Luftverkehr (1.335.000 Tonnen), dem Schienenverkehr (383.000 Tonnen) und der Binnenschiffahrt (48.000 Tonnen). Der Schienenverkehr ist der Verkehrssektor, in dem der Ausstoß erheblich reduziert werden konnte. Im Luftverkehr wiederum nahm er dramatisch zu. Die Emissionen des Straßenverkehrs stagnieren, bergen jedoch große Potenziale für Emissionseinsparungen.
Am Dienstag, den 19. Januar 2021 hatten wir wieder zu einem Online-Themenabend eingeladen. Rund 25 Interessierte diskutierten mit Harald Moritz und seinen Gästen, Jörg Welke von der Berliner Agentur für Elektromobilität (eMo) und Georg Kössler, dem Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz der Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN.
Gestern wurde im Senat der neue Verkehrsvertrag beschlossen, der das Angebot der BVG von heute bis in das Jahr 2035 umfasst. Die BVG erhält jährlich mehr als das 2,5fache ihres bisherigen Etats, um ihr Angebot auszubauen. Wir machen damit den ÖPNV spürbar besser, schneller, moderner und klimafreundlicher. Dichtere Takte, Ausbau des Tramnetzes, neue umweltfreundliche Fahrzeuge für Bus und U-Bahn und mehr Barrierefreiheit. Der Nahverkehrsplan wird hiermit Schritt für Schritt umgesetzt. Ein Erfolg unserer Politik.
Rot-Rot-Grün investiert massiv in eine Klima- und
Stadtgrünoffensive, in Verkehr, in den Berliner Zusammenhalt, in Wohnen
und Bildung.
In dieser Woche wird die rot-rot-grüne Koalition im Berliner
Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die beiden Jahre 2020 und 2021
beschließen. Damit stehen monatelange Haushaltsberatungen vor dem
Abschluss. Nach Jahrzehnten des Stillstandes investieren wir in ein
grünes, bezahlbares und modernes Berlin. Der Doppelhaushalt 2020/2021
ist ein Zukunftshaushalt. Er sieht für 2020 Ausgaben und Einnahmen von
etwa 31 Milliarden Euro und für 2021 von über 32 Milliarden Euro vor.
Mutig und selbstbewusst gehen wir neue Wege und machen Berlin fit für
die Zukunft.
Es ist gut, dass Berlin wächst. Aber die wachsende Stadt hat auch
Wachstumsschmerzen. Zu lange wurden die großen Zukunftsfragen
vernachlässigt und notwendige Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Die
Menschen in Berlin bewegen gerade vor allem drei Probleme: Die
Klimakrise, die Wohnungskrise und die Schulbaukrise.
Klima- und Umweltschutz ist für uns nicht nur eine von vielen Maßnahmen im Doppelhaushalt, sondern er ist für uns zentrale Grundvoraussetzung bei allen Maßnahmen. Damit sind wir die einzige Fraktion, die dieses Thema in den Fokus unserer politischen Entscheidungen stellt. Wir Grünen stehen für eine nachhaltige und finanzpolitisch vernünftige Haushaltspolitik. Welche einzelnen Schwerpunkte wir im Verkehr und in anderen Bereichen setzen, lesen Sie hier.
Nach 2,5 Jahren BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN in der Regierung ziehen wir Bilanz: Wir haben vieles angepackt und erreicht, um Berlin leistungsfähiger, lebenswerter und bürgernäher zu machen. Doch das war erst der Anfang! Wir denken langfristiger und wollen den Weg weiter gehen – mit Mut zur Veränderung. Glaubst du nicht? Dann schau dir das Video an.
Wir haben den Hebel umgelegt für neue Schulen, mehr Sicherheit auf unseren Straßen, mehr Busse und Bahnen, eine saubere Umwelt und eine leistungsfähige Verwaltung: Diese Koalition packt an, was lange liegen geblieben ist. Und wir denken über die Legislaturperiode hinaus, damit Berlin auch in Zukunft lebenswert bleibt.
Doch auf diesen Erfolgen ruhen wir uns nicht aus. Ganz im Gegenteil: Für die kommenden 2,5 Jahre Rot-Rot-Grün haben wir uns noch einmal viel vorgenommen, damit Berlin endlich funktioniert. #GrünGehtsWeiter
Auch die Halbzeitbilanz der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kann sich sehen lassen. Viele Projekte wurden schon umgesetzt oder sind am laufen. Mehr dazu gibt es hier.
