Mobilität muss grün werden. Noch senken Staus die Lebensqualität und erwärmen CO2-Abgase die Erde.
An umweltschonender Automobiltechnik führt kein Weg vorbei – auch wenn das Auto seine Stellung als dominantes Verkehrsmittel verlieren sollte. Mit dem “Green Car Concept” legen wir daher unsere Vision eines möglichst klimaneutralen, schadstofffreien und lärmarmen Autos vor, das keine schweren Unfälle mehr verursacht und in ein integriertes Verkehrssystem eingebettet ist.
Grüne Mobilität steht außerdem für faire Preise und eine intelligenter Vernetzung von Verkehrsmitteln. Wir wollen auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger eingehen. Denn Mobilität heißt für uns GRÜNE auch soziale Integration. Eine Mobilität aus Fuß- und Radverkehr, Bus und Bahn, Taxi und Car Sharing in der Stadt der kurzen Wege, die mit wenig Autoverkehr auskommt, ist unser Ziel. Straßen sollen wieder zum Ort der Begegnung werden und Quartiere verbinden, anstatt sie zu zerschneiden.
Für uns bedeutet Elektromobilität ein vernetztes Konzept. Dazu gehören:
Pedelecs und E-Bikes,
Elektro-Roller,
Plug-In-Hybride
Elektro-Transporter und Hybridbusse
Sie gehören für uns genauso in eine umfassende Strategie für die Elektromobilität wie der weitere Ausbau der elektrifizierten Bahn mit Ökostrom. Nichtsdestotrotz ist das Elektroauto eine wichtige Komponente.
Kaufanreize für eine wettbewerbsfähige Elektromobilität
Wir sind für die finanzielle Unterstützung von Zukunftstechnologien wie der Elektromobilität. Statt Abwrackprämien, die auch Spritschleudern begünstigen, wollen wir Kaufprämien für Elektrofahrzeuge, wie es sie in 17 europäischen Ländern, den USA, China und Japan schon gibt. Wir wollen, dass bis 2020 mindestens zwei Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen fahren. Nur wer mit umweltverträglichen Autos auf dem internationalen Markt präsent ist, hat wirtschaftlich eine Zukunft und bleibt wettbewerbsfähig. Es kommt darauf an, dass zukünftig die innovativsten und effizientesten Autos in Deutschland vom Band rollen. Deshalb sind wir für Investitionen in die Forschung und Entwicklung von elektrischen Mobilitätslösungen.
Rot-Rot-Grün investiert massiv in eine Klima- und
Stadtgrünoffensive, in Verkehr, in den Berliner Zusammenhalt, in Wohnen
und Bildung.
In dieser Woche wird die rot-rot-grüne Koalition im Berliner
Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für die beiden Jahre 2020 und 2021
beschließen. Damit stehen monatelange Haushaltsberatungen vor dem
Abschluss. Nach Jahrzehnten des Stillstandes investieren wir in ein
grünes, bezahlbares und modernes Berlin. Der Doppelhaushalt 2020/2021
ist ein Zukunftshaushalt. Er sieht für 2020 Ausgaben und Einnahmen von
etwa 31 Milliarden Euro und für 2021 von über 32 Milliarden Euro vor.
Mutig und selbstbewusst gehen wir neue Wege und machen Berlin fit für
die Zukunft.
Es ist gut, dass Berlin wächst. Aber die wachsende Stadt hat auch
Wachstumsschmerzen. Zu lange wurden die großen Zukunftsfragen
vernachlässigt und notwendige Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Die
Menschen in Berlin bewegen gerade vor allem drei Probleme: Die
Klimakrise, die Wohnungskrise und die Schulbaukrise.
Klima- und Umweltschutz ist für uns nicht nur eine von vielen Maßnahmen im Doppelhaushalt, sondern er ist für uns zentrale Grundvoraussetzung bei allen Maßnahmen. Damit sind wir die einzige Fraktion, die dieses Thema in den Fokus unserer politischen Entscheidungen stellt. Wir Grünen stehen für eine nachhaltige und finanzpolitisch vernünftige Haushaltspolitik. Welche einzelnen Schwerpunkte wir im Verkehr und in anderen Bereichen setzen, lesen Sie hier.
Nach 2,5 Jahren BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN in der Regierung ziehen wir Bilanz: Wir haben vieles angepackt und erreicht, um Berlin leistungsfähiger, lebenswerter und bürgernäher zu machen. Doch das war erst der Anfang! Wir denken langfristiger und wollen den Weg weiter gehen – mit Mut zur Veränderung. Glaubst du nicht? Dann schau dir das Video an.
Wir haben den Hebel umgelegt für neue Schulen, mehr Sicherheit auf unseren Straßen, mehr Busse und Bahnen, eine saubere Umwelt und eine leistungsfähige Verwaltung: Diese Koalition packt an, was lange liegen geblieben ist. Und wir denken über die Legislaturperiode hinaus, damit Berlin auch in Zukunft lebenswert bleibt.
Doch auf diesen Erfolgen ruhen wir uns nicht aus. Ganz im Gegenteil: Für die kommenden 2,5 Jahre Rot-Rot-Grün haben wir uns noch einmal viel vorgenommen, damit Berlin endlich funktioniert. #GrünGehtsWeiter
Auch die Halbzeitbilanz der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz kann sich sehen lassen. Viele Projekte wurden schon umgesetzt oder sind am laufen. Mehr dazu gibt es hier.
Am 28. Juni 2018 wurde Geschichte geschrieben: An diesem Tag hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün das bundesweit erste Mobilitätsgesetz beschlossen. Es schafft die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit alle in Berlin sicher, schnell und komfortabel von A nach B kommen. Erstmals haben wir ein Gesetz geschaffen, das alle Verkehrsmittel zusammen denkt und nicht in Konkurrenz zueinander. Damit setzen wir Standards, die anderen Städten als Blaupause dienen werden.
Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz stehen wir vor einer Revolution auf unseren Staßen. Berlin bekommt moderne Mobilität mit Vorrang für den Umweltverbund. Allen, die von vollen Straßen genervt sind, sage ich: Wenn mehr Personen auf Rad, Bus und Bahn umsteigen, schaffen wir mehr Platz auf den Straßen. Der Verkehr wird sicherer, schneller, klimafreundlicher und gesünder.
Das ist gut für alle Berliner*innen! Auch für diejenigen die wirklich auf ein Auto angewiesen sind: Ältere, Familien mit Kindern, Mobilitätseingeschränkte – und natürlich auch Handwerk, Logistik und den restlichen Wirtschaftsverkehr. Weiterlesen →
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz zitiere ich gerne meine Kollegin, die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger als eine Revolution, um alle in unserer Stadt sicherer, schneller und komfortabler von A nach B zu bringen. Wir haben ein Radgesetz versprochen – jetzt kommt sogar ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt und den Ausbau von Bahn, Tram und Bussen beschleunigen wird. Auch gibt es dort erstmals gesetzliche Regelungen für den Fußverkehr, ein Konzept für den Wirtschaftsverkehr ist geplant. Ich danke dem Senat für diesen Beschluss und freue mich auf die weitere politische Diskussion.”
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte in der zweiten Lesung im Ausschuss am Donnerstag, den 12. Oktober 2017 von uns an einigen Stellen noch erfolgreich ergänzt und aufgestockt werden (siehe auch Tagesspiegel v. 15.10.17). Wir machen Mobilität für alle sicherer, sauber und schneller! Gemeinsam mit den Koalitionfraktionen konnten wir erreichen, dass für folgende Punkte zum Teil deutliche Erhöhungen vorgesehen werden: Weiterlesen →
Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen oder das Rad umsteigen, gibt es weniger Staus und weniger Konflikte im Straßenverkehr“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Harald Moritz. Das sei gut für alle, die es nicht ohne Auto schaffen, wie zum Beispiel Ältere, Familien oder Handwerker – und für alle, die nicht auf das Auto verzichten wollen.
Weil vielen Unternehmen und Handwerkern durch Stau, schlechte Straßen und Parkplatzsuche wichtige Zeit verloren geht, wollen die Grünen den Wirtschaftsverkehr der Hauptstadt modernisieren und beschleunigen – und entsprechende Konzepte mit dem Mobilitätsgesetz erstmals gesetzlich verankern. „Mit dem neuen Mobilitätsgesetz wollen wir auch den Wirtschaftsverkehr nach vorne bringen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gelbhaar. Dazu werden wir den Dialog mit der Wirtschaft intensivieren, um neue Mobilitätskonzepte konsequent auf die Straße zu bringen.“
„Das Thema Wirtschaftsverkehr wurde in den vergangenen Jahren in Berlin sträflich vernachlässigt“, sagt Harald Moritz, ebenfalls verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Durch das im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhaltungsmanagementsystem würde der Sanierungsstau bei Straßen und Brücken endlich besser koordiniert und systematisch abgebaut. „So wird der Wirtschaftsverkehr schneller durch die Stadt kommen.“
Wie die Grünen-Fraktion Waren und Dienstleistungen in Zukunft sicher, effizient, schnell und sauber in der Stadt verteilen will, hat sie am Freitag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen diskutiert und zahlreiche Vorschläge unterbreitet.
Am 24. Juni habe ich das Modellprojekt zur vollelektrischen Lieferkette im Berliner Westhafen besucht. Das Projekt KVE-Chain im Rahmen der Reihe Schaufenster Elektromobilität verknüpft die elektrische Anlieferung der Warencontainer im Westhafen auf der Schiene und die Auslieferung mit dem größten elektrischen LKW innerhalb Berlins an Warenhäuser und Industrie. Weiterlesen →
Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, sagt zur Antwort des Senats auf die Frage nach der Umsetzung des Ladesäulenkonzepts:
Der Senat musste jetzt zugeben, dass er bei der Vergabeentscheidung zum flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur seinen eigenen Zeitplan nicht einhalten kann. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage zum aktuellen Stand des Ausbaus der Ladestationen für Elektroautos in Berlin hervor. Weiterlesen →
