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Bericht vom Fachgespräch Citymaut

Am 4. November haben wir ein Online-Fachgespräch durchgeführt, um mit Expert*innen über das Potenzial der Citymaut für die Verkehrswende zu diskutieren. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, mit deren Hilfe wir verschiedene Instrumente unter die Lupe nehmen wollen, die zur Finanzierung des ÖPNV beitragen könnten. Uns ging es vor allem um zwei Aspekte. Einerseits wollten wir erörtern, unter welchen Bedingungen die Citymaut den motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zurückdrängen kann. Ebenso ging es aber auch darum, zu diskutieren, inwiefern die aus einer Citymaut generierten Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV beitragen können. Wir sind erfreut über die große Beteiligung, wie auch die konstruktive Diskussion und konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die in den weiteren Meinungsbildungsprozess einfließen werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken – für das Grußwort der Senatorin, für die interessanten Beiträge Referent*innen, aber auch für die Organisation und Nachbereitung bei den Mitarbeiter*innen meines Büros und der Pressestelle unserer Fraktion, hier vor allem bei Sophia van Vügt für die Vorbereitungen und Laura Hoffmann für die Moderation.

Wir wollen an dieser Stelle nach ein paar Vorbemerkungen die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und unsere gewonnenen Erkenntnisse umreißen. Bei Interesse können Sie die gehaltenen Vorträge am Ende dieser Seite herunterladen, sowie eine Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie gerne mit uns in Kontakt treten.

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Online-Fachgespräch Citymaut am 4. November 2020

Wir verfolgen eine sozialökologische Verkehrswende und wollen weg vom motorisierten Individualverkehr hin zu mehr ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Hohes Verkehrsaufkommen führt vielerorts zu Staus und schlechten Luftwerten. Die Lärmbelästigung im Stadtgebiet ist immens und die Verkehrssicherheit mangelhaft. Wir brauchen Methoden, um den Individualverkehr zu verringern. Gleichzeitig suchen wir nach neuen Finanzierungsquellen für die notwendigen Investitionen in den ÖPNV. Berlin ist nicht allein mit dieser Problematik. Andere europäische Städte entschieden sich aus diesen Gründen für die Einführung einer Citymaut. In Deutschland war das bisher undenkbar. Doch gibt es gute Gründe, sich diesem Instrument vertieft anzunehmen. Ich möchte mit dem Fachgespräch eine Debatte anstoßen und verschiedene Positionen dazu an einen Tisch bringen.

Ziel des Fachgesprächs ist es, die Citymaut einerseits als Instrument zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, sowie andererseits zur Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus zu betrachten.

Das Fachgespräch hat am 4. November 2020 online stattgefunden. Einen Bericht finden Sie hier.

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Neue Wege in der ÖPNV-Finanzierung. Das Gästeticket

Der Klimawandel macht ein grundsätzliches Umdenken im Verkehrssektor nötig. Wir müssen weg vom Individualverkehr hin zu einer attraktiven Mobilität durch den Umweltverbund. Urbane Mobilität ist dazu geeignet mit gutem Beispiel voranzugehen und den Individualverkehr immer weiter zurück zu drängen.

Die Berlinerinnen und Berliner gehen mit ihrem Mobilitätsverhalten mit gutem Beispiel voran. Es gibt natürlich viele, die nach wie vor mit dem eigenen Auto unterwegs sind. Ein großer Teil der Stadtgesellschaft lebt die Verkehrswende aber schon vor. Das zeigt sich u.a. an den immer weiter steigenden Fahrgastzahlen. Nun liegt es an der Politik und Verwaltung, den ÖPNV-Ausbau klug zu gestalten. Dazu müssen allerdings die Ressourcen in finanzieller und personeller Hinsicht gestärkt werden. In einem ersten Schritt haben wir in der Verkehrsverwaltung weitere Stellen geschaffen, die allerdings noch verstärkt werden müssen. Die momentane Haushaltslage ist gut, doch die massiven Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur können auf Dauer nicht allein durch öffentliche Zuschüsse bewältigt werden. Bei den Ticketpreisen ist mit der letzten Erhöhung in vielen Sparten auch ein Maximum erreicht, diese Stellschraube lässt sich nicht viel weiter drehen. Diese Ausgangslage hat mich dazu veranlasst, eine dreiteilige Fachgesprächsreihe über neue Wege in der ÖPNV-Finanzierung zu organisieren.

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Fachgespräch zum Thema „LKW-Abbiegeassistent“

Wir hatten eine sehr aufschlussreiche Diskussion auf unserem Fachgespräch heute Abend. Technische Assistenzsysteme können dabei helfen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Menschenleben zu retten. Die Technik ist verfügbar und ausgereift. Zwar hatte eine Bundesrats-Initiative Berlins inzwischen Erfolg. Bis diese auf EU-und Bundesebene verbindlich vorgeschrieben werden, kann es leider noch dauern. Berlin kann aber mit Anpassung der Beschaffungsrichtlinien und Ausschreibungen vorangehen und Fahrzeuge des landeseigenen Fuhrparks nachrüsten. Entsprechende Beschlüsse haben wir auf den Weg gebracht. Die Verbesserung der Infrastruktur ist der nächste Schritt. Vielen Dank an unsere Gäste!

Über das Thema berichteten auch die Tagesschau am 8. Juni und Spiegel Online am 9. Mai 2018.

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