Schlagwort-Archive: A100

Pressekonferenz: Gemeinsam gegen den Ausbau der A 100

A100_Stopp Das Aktionsbündnis A 100 stoppen!  lädt ein. Bei der parteiübergreifenden Pressekonferenz äußert sich Harald Moritz gewohnt sachlich, und gerechtfertigt kritisch zum Betonwahnsinn der A 100.

 

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung und Ihren Besuch!

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Radeln gegen die Verlängerung der A 100

Der Kampf gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 bestimmt selbstverständlich auch den Berliner Wahlkampf. Bei den Wahlen am 18. September entscheidet sich nämlich, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt weitergeführt wird oder ob unser grüner Widerstand erfolgreich war und Berlin von noch mehr Abgasen, Lärm und Stau verschont bleibt. Nachhaltige und ökologische Verkehrspolitik gehören weiterhin zu meinen Zielen. Berlin soll und muss für seine Bürger*innen verkehrlich attraktiv bleiben.

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A100 – Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?

Der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, verweigert den ehemaligen Mieter*innen der Häuser Beermannstraße 20 und 22 die ihren zugesprochenen Entschädigungszahlungen für den Verlust ihrer Wohnungen.

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Foto vom Pressetermin am 25.8.2016. Die Sonne strahlt über die Sandfelder der Autobahnbaustelle. Ehemalige Mieter*innen der Beermannstrße 22, wo früher ihr Zuhause war: „Man will es sich nicht an sich heranlassen.“

Im Februar 2015 hat die Berliner Enteignungsbehörde den zuletzt verbliebenen Mieter*innen durch Besitzeinweisungsbeschlüsse das Wohnrecht in ihren Wohnungen in der Beermannstraße enteignet, weil die Häuser für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 abgerissen werden sollten. Den Mieter*innen ist dadurch ein dauerhafter finanzieller Schaden entstanden, nämlich durch die Differenz zwischen der alten und neuer Miete. Der Unterschied zwischen alter und neuer Miete lag bei einigen Mietparteien bei rund 2 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Dieser finanzielle Schaden soll durch eine entsprechende Entschädigungsregelung im Besitzeinweisungsbeschluss ausgeglichen werden. Weiterlesen

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„A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Harald Moritz trifft sich mit ehemaligen Mieter*innen der mittlerweile vollständig geräumten Beermannstraße und diskutiert, was es bedeutet, wenn Wohnraum der A 100 weichen muss.

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Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Im Februar 2015 verloren die letzten Mieter der Häuser Beermannstraße 20 und 22 durch Beschlüsse der Enteignungsbehörde ihre Wohnungen. Sie mussten in Ersatzwohnungen ziehen, die teurer sind. In den Enteignungsbeschlüssen sind auch die Entschädigungansprüche geregelt worden. Den betroffenen Mietern steht über einen Zeitraum von 191 Monaten die Differenz zwischen alter und neuer Miete als Entschädigung zu.

IMG_0859Gegen diese Entschädigungsregelung klagte der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vor dem Verwaltungsgericht – bisher ohne Ergebnis. Der zivilgerichtliche Weg scheiterte im Juni 2016. Der Senat wollte dabei durch das Gericht feststellen lassen, dass den ehemaligen Mietern rechtmäßig gekündigt wurde. Das hätte zur Folge gehabt, dass den Mietern die Entschädigungsansprüche  entzogen                                                            entzogen würden. Das Landgericht hat die Klage nun abgewiesen.

Harald Moritz informiert als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion  gemeinsam mit Betroffenen über den aktuellen Stand der Anstrengungen von Bund und Senat gegen die Entschädigungsregelung vorzugehen.

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Die A100 und der Kaskelkiez

Radfahren wird in Berlin immer beliebter. Mehr und mehr Menschen entscheiden sich für dieses schnelle und klimafreundliche Verkehrsmittel. Im Stau stehen und Parkplatzprobleme gehören damit der Vergangenheit an.

Doch anders als wir Grüne verfolgt der rot-schwarze Senat andere Ziele. Dieser will mit aller Gewalt die A100 weiterbauen. Der überteuerte Weiterbau ist jedoch Verkehrsplanung aus den 80ern. Eine Verlängerung mitten durch Berlins Innenstadt bedeutet vor allem mehr Autoverkehr und Stau – und für die Anwohner*innen mehr Lärm und Abgase. Der Kaskelkiez in Lichtenberg ist davon ganz wesentlich betroffen.

In einer Infosveranstaltung wollen wir folgende Fragen diskutieren:
–> Welche Auswirkung hat der derzeit im Bau befindliche 16. Abschnitt für die Verkehrsbelastung im und rund um den Kaskelkiez?
–> Wie ist der Aktuelle Stand der Planung des 17. Bauabschnittes?
–> Läßt sich der Weiterbau noch verhindern?

mit
–> Harald Moritz, Sprecher für Verkehrspolitik, Bündnis 90/Die Grünen
–> Tobias Trommer, Aktionsbündnis A100 stoppen!

Moderation: Stefan Taschner, Direktkandidat für den Wahlkreis Lichtenberg 5, Bündnis 90/Die Grünen

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Bundesverkehrswegeplan bleibt „Wünsch-dir-was-Liste“

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

epSos.de@flickr.com (CC BY 2.0)

Gestern hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan  mit den langen „Wünsch-dir-was-Listen“ beim Straßenausbau beschlossen. Umweltministerin Hendricks konnte keine Verbesserung hinsichtlich der Herausforderungen des Klimawandels erreichen. Klima- und umweltgerechte Mobilität gibt es für diese Bundesregierung nur in Sonntagsreden.

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Themenwoche zum Bundesverkehrswegeplan – A 100 stoppen!

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Bild: Aktionsbündnis A100 stoppen! www.A100stoppen.de

Der Berliner Senat und die Bundesregierung planen die Stadtautobahn A 100 von Neukölln, über den Treptower Park und Ostkreuz, durch die Gürtelstraße bis zur Storkower Straße zu verlängern. Dieser Autobahn würden wertvolle Grünflächen, Wohnungen und Gewerbeflächen zum Opfer fallen – tausende Autos würden täglich zusätzlich durch unsere Kieze rollen – noch mehr Lärm, Dreck und Dauerstau wären die Folgen.

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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan beginnt

Vom 21.3. bis zum 2.5. liegt der Bundesverkehrswegeplan und der dazugehörige Umweltbericht zur Einsichtnahme und Stellungnahme beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter folgendem Link aus.

Für Berlin ist darin auch die Verlängerung der A100 vom Autobahndreieck Neukölln bis zur Storkower Straße enthalten. Dabei werden diese beiden Bauabschnitte 16. und 17. BA als im Bau befindlich eingestuft. Der 16.BA bis zum Treptower Park, ist planfesgestellt und im Bau, aber für den 17.BA bis zur Storkower gibt es kein Baurecht und damit ist er auch nicht im Bau. Trotzdem wird auch für den 17.BA keine Prüfung mehr vorgenommen. Weiterlesen

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„Schrauber in die Parlamente“ – Harald Moritz erfolgreich auf grüne Landesliste gewählt

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Bewerbungsrede auf der bündnisgrünen Mitgliederversammlung. Foto: Erik Marquardt

Am vergangenen Samstag, den 12. März 2016, wurde Harald Moritz von der Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen auf Platz 16 der Liste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl gewählt.

Ich freue mich sehr über diesen Erfolg und danke den bündnisgrünen Mitgliedern für ihr Vertrauen“, erklärt der Treptow-Köpenicker Abgeordnete. „Ich werde meine Arbeit für eine progressive Verkehrspolitik und den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Fluglärm sowie gegen die unsinnige Verlängerung der Stadtautobahn A100 auch im neuen Landesparlament fortsetzen“, beschreibt der grüne Verkehrsexperte und gelernte Kfz-Mechaniker seine Ziele für die neue Legislaturperiode.

Neben der bündnisgrünen Liste kandidiert Harald Moritz auch erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 1 in Treptow-Köpenick.

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