Schlagwort-Archive: 17. Bauabschnitt

Pressekonferenz: Gemeinsam gegen den Ausbau der A 100

A100_Stopp Das Aktionsbündnis A 100 stoppen!  lädt ein. Bei der parteiübergreifenden Pressekonferenz äußert sich Harald Moritz gewohnt sachlich, und gerechtfertigt kritisch zum Betonwahnsinn der A 100.

 

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung und Ihren Besuch!

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„A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Harald Moritz trifft sich mit ehemaligen Mieter*innen der mittlerweile vollständig geräumten Beermannstraße und diskutiert, was es bedeutet, wenn Wohnraum der A 100 weichen muss.

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Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Im Februar 2015 verloren die letzten Mieter der Häuser Beermannstraße 20 und 22 durch Beschlüsse der Enteignungsbehörde ihre Wohnungen. Sie mussten in Ersatzwohnungen ziehen, die teurer sind. In den Enteignungsbeschlüssen sind auch die Entschädigungansprüche geregelt worden. Den betroffenen Mietern steht über einen Zeitraum von 191 Monaten die Differenz zwischen alter und neuer Miete als Entschädigung zu.

IMG_0859Gegen diese Entschädigungsregelung klagte der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vor dem Verwaltungsgericht – bisher ohne Ergebnis. Der zivilgerichtliche Weg scheiterte im Juni 2016. Der Senat wollte dabei durch das Gericht feststellen lassen, dass den ehemaligen Mietern rechtmäßig gekündigt wurde. Das hätte zur Folge gehabt, dass den Mietern die Entschädigungsansprüche  entzogen                                                            entzogen würden. Das Landgericht hat die Klage nun abgewiesen.

Harald Moritz informiert als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion  gemeinsam mit Betroffenen über den aktuellen Stand der Anstrengungen von Bund und Senat gegen die Entschädigungsregelung vorzugehen.

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Die A100 und der Kaskelkiez

Radfahren wird in Berlin immer beliebter. Mehr und mehr Menschen entscheiden sich für dieses schnelle und klimafreundliche Verkehrsmittel. Im Stau stehen und Parkplatzprobleme gehören damit der Vergangenheit an.

Doch anders als wir Grüne verfolgt der rot-schwarze Senat andere Ziele. Dieser will mit aller Gewalt die A100 weiterbauen. Der überteuerte Weiterbau ist jedoch Verkehrsplanung aus den 80ern. Eine Verlängerung mitten durch Berlins Innenstadt bedeutet vor allem mehr Autoverkehr und Stau – und für die Anwohner*innen mehr Lärm und Abgase. Der Kaskelkiez in Lichtenberg ist davon ganz wesentlich betroffen.

In einer Infosveranstaltung wollen wir folgende Fragen diskutieren:
–> Welche Auswirkung hat der derzeit im Bau befindliche 16. Abschnitt für die Verkehrsbelastung im und rund um den Kaskelkiez?
–> Wie ist der Aktuelle Stand der Planung des 17. Bauabschnittes?
–> Läßt sich der Weiterbau noch verhindern?

mit
–> Harald Moritz, Sprecher für Verkehrspolitik, Bündnis 90/Die Grünen
–> Tobias Trommer, Aktionsbündnis A100 stoppen!

Moderation: Stefan Taschner, Direktkandidat für den Wahlkreis Lichtenberg 5, Bündnis 90/Die Grünen

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Bundesverkehrswegeplan bleibt “Wünsch-dir-was-Liste”

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

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Gestern hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan  mit den langen “Wünsch-dir-was-Listen” beim Straßenausbau beschlossen. Umweltministerin Hendricks konnte keine Verbesserung hinsichtlich der Herausforderungen des Klimawandels erreichen. Klima- und umweltgerechte Mobilität gibt es für diese Bundesregierung nur in Sonntagsreden.

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Themenwoche zum Bundesverkehrswegeplan – A 100 stoppen!

A100_Stopp

Bild: Aktionsbündnis A100 stoppen! www.A100stoppen.de

Der Berliner Senat und die Bundesregierung planen die Stadtautobahn A 100 von Neukölln, über den Treptower Park und Ostkreuz, durch die Gürtelstraße bis zur Storkower Straße zu verlängern. Dieser Autobahn würden wertvolle Grünflächen, Wohnungen und Gewerbeflächen zum Opfer fallen – tausende Autos würden täglich zusätzlich durch unsere Kieze rollen – noch mehr Lärm, Dreck und Dauerstau wären die Folgen.

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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan beginnt

Vom 21.3. bis zum 2.5. liegt der Bundesverkehrswegeplan und der dazugehörige Umweltbericht zur Einsichtnahme und Stellungnahme beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter folgendem Link aus.

Für Berlin ist darin auch die Verlängerung der A100 vom Autobahndreieck Neukölln bis zur Storkower Straße enthalten. Dabei werden diese beiden Bauabschnitte 16. und 17. BA als im Bau befindlich eingestuft. Der 16.BA bis zum Treptower Park, ist planfesgestellt und im Bau, aber für den 17.BA bis zur Storkower gibt es kein Baurecht und damit ist er auch nicht im Bau. Trotzdem wird auch für den 17.BA keine Prüfung mehr vorgenommen. Weiterlesen

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A100 – VERLÄNGERUNG – DIE BETONPOLITIK VON GESTERN GEHT WEITER

Die Verlängerung der A 100 ist nicht mehr zeitgemäß und dient weder dem Klimaschutz noch löst sie Verkehrsprobleme. Wir wollen, dass die Verkehrspolitik aus der Mottenkiste „autogerechte Stadt“ beendet wird. Berlin muss in einen modernen Mobilitätsmix investieren. Nur so können die Straßen entlastet und die Mobilität einer wachsenden Stadt langfristig gesichert werden.

Meinen neuen Flyer zum 17.Bauabschnitt der A100 finden Sie hier.

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Aktuelles von der Berliner Stadtautobahnverlängerung

Platanen16. Bauabschnitt

Seit einigen Wochen sind die Häuser in der Beermannstraße vollständig beseitigt. Inzwischen ist auch die Straßenverbindung von der Beermannstraße in die Matthesstraße nicht mehr vorhanden. Am Ende der Beermannstraße wird ein Wendehammer gebaut und die Matthesstraße wird künftig durch die Autobahnausfahrt vollständig überbaut. Weiterlesen

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Nur unverbindliche Absichtserklärung

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

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„Alles kommt auf den Prüfstand: Auch Vorhaben des letzten BVWP, die noch nicht begonnen wurden bzw. nicht bis 2015 in Bau gehen, werden erneut bewertet.“ Dies ist einer der Kernpunkte der Grundkonzeption des Bundesverkehrs-wegeplans (BVWP) 2015. Allerdings gilt dies wohl nicht für den 17. Bauabschnitt der A100. Weiterlesen

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