Archiv der Kategorie: BER

BER: Wenn die Entrauchung für dampfende Köpfe sorgt…

Adobe Photoshop PDFSpätestens seit der ersten Baugenehmigung 2007 ist der Flughafengesellschaft die bauliche Herausforderung der Verbindung zwischen unterirdischem Bahnhof und dem Terminal bekannt. Weshalb nun erst 2013, anderthalb Jahre nach dem eigentlichen und offiziellen Eröffnungstermin des BER, die ersten Mängel der Konstruktion  „bemerkt“ wurden, ist nicht  verständlich und lässt nur den Schluss einer unsachgemäßen Planung und Kontrolle zu. Während die Besonderheit dieser baulichen Konstruktion in mehreren Simulation auf klimatische Effekte überprüft wurde (wie kann verhindert werden das zu viel kalte Luft aus dem Tunnel  ins Terminal gelangt),  sind betriebliche Simulationen  (im Tunnel fahrende Züge)  ausgeblieben. Weiterlesen

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BER – Vertrauen ist gut, Kontrolle wäre besser

Zur aktuellen Sitzung des Untersuchungsausschuss BER nehmen Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher sowie Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, wie folgt Stellung:

Die Strukturen des Gesellschafters Brandenburg waren genauso wenig wie jene auf Berliner Seite geeignet ein Großbauprojekt zu begleiten. Die Aussage von Matthias Platzeck macht deutlich, wie leichtfertig die Aufsichtsratsmitglieder mit den Problemen am BER umgegangen sind. Mangels Zeit und Fachkenntnis waren sie zu einer echten Kontrolle überhaupt nicht in der Lage. Der Aufsichtsrat hat sich auf die Geschäftsführung verlassen, ohne auf die Idee zu kommen, jemals Fachleute außerhalb der FBB zu befragen. Weiterlesen

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Wie weiter mit dem BER?

Foto: 305x@flickr (CC BY 2.0)

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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN setzen sich seit langem für eine faire und transparente Kostenstruktur bei den unterschiedlichen Verkehrsträgern ein. Dies muss insbesondere beim klimaschädlichen Luftverkehr gelten. Es kann nicht sein, dass das umweltfreundlichste Verkehrsmittel, die Bahn Energiesteuern zahlt, die Luftfahrt aber keine Kerosinsteuer. Oder bei grenzüberschreitenden Fahrten mit der Bahn die Mehrwertsteuer anfällt, beim Flugticket aber nicht. Diese Besserstellung des Luftverkehrs bedeutet allein in Deutschland ein indirektes Subventionieren mit über 10 Mrd. Euro jährlich. Weiterlesen

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Kapazitäten am BER

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zu den Kapazitäten am BER finden Sie hier.

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BER-Untersuchungsausschuss – Gab es Hoffnung auf „Kulanz“ des Bauamtes?

Zur aktuellen Sitzung des Untersuchungsausschuss BER nehmen Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher sowie Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, wie folgt Stellung:

“Die BER-Gesellschafter haben offenbar gehofft, sich mit den Genehmigungsbehörden auf Kompromisse bei der Fertigstellung des Flughafens einigen zu können. Wenn sich das bewahrheitet, ist das abermals ein Indiz für den grob fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern. Weiterlesen

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Flugverbindung Bonn Berlin

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zu den Flugverbindungen Bonn-Berlin finden Sie hier.

Hier finden Sie die korrigierte Fassung des Senats.

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Loyalitätskonflikt nach Seitenwechsel – werden Rechnungen am BER richtig geprüft?

Zur aktuellen Sitzung des Untersuchungsausschuss BER nehmen Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher sowie Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, wie folgt Stellung:

“Der nahtlose Übergang des hochrangigen Siemens-Mitarbeiters Marks in die Chefetage der Flughafengesellschaft FBB verursacht Folgeprobleme. Der Zeuge Marks erklärte in der heutigen Befragung, dass er von den Rechnungen, die Siemens ohne erbrachte Leistung in den Jahren 2013 und 2014 eingereicht haben soll, nichts gewusst hätte. Da Herr Marks in diesem Zeitraum Regionalleiter Ost der Siemens AG für Gebäudetechnologie und damit für den BER verantwortlich war, wird an dieser Stelle ein Loyalitätskonflikt offenbar. Weiterlesen

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BER: Ex-Geschäftsführer Schwarz bewusst geschont

Zur aktuellen Sitzung des Untersuchungsausschuss BER nehmen Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher sowie Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, wie folgt Stellung:

Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft hat offenbar die Kündigung des ehemaligen Geschäftsführers Prof. Schwarz absichtlich nur halbherzig betrieben. Diese Vorgehensweise ist in keiner Weise akzeptabel. Weiterlesen

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Terminhinweis: Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am 18.11.2015

Ausschn_0392Schwerpunkte der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am 18.11.2015 um 14 Uhr werden die Themen Luftverkehr und BER sein.

Auf der Tagesordnung stehen dazu u.a. zwei von mir eingebrachte Anträge: Weiterlesen

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Zeugen im BER-Untersuchungsausschuss – Hemdsärmlig und verschwiegen

Zur aktuellen Sitzung des Untersuchungsausschuss BER nehmen Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, und Andreas Otto, baupolitischer Sprecher sowie Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, wie folgt Stellung:

Der Zeuge Markov musste heute zugeben, dass der Entlassung des Generalplaners pgBBI im Jahr 2012 lediglich eine interne Diskussion im Aufsichtsrat voranging. Wie schon der Zeuge Wowereit hat auch der ehemalige Finanzminister des Landes Brandenburg weder externen Rat eingeholt noch eine eigene Folgenabschätzung erstellen lassen. Dass die pgBBI in Personalunion sowohl für die Planung als auch die Bauüberwachung am BER zuständig war und sich damit quasi selbst kontrollierte, hat Herr Markov erst im Mai 2012 bemerkt. Weiterlesen

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