Ampelmännchen | alex.ch @ flickr.com (CC BY 2.0)
Wir wollen eine Mobilität, die das Klima schont, die leiser und gesünder ist und die den Verkehr unabhängig von fossilen Brennstoffen macht. Wir wollen die Alternativen zum Auto attraktiver machen, so dass immer mehr in Berlin freiwillig Rad fahren, öffentlichen Nahverkehr nutzen oder zu Fuß gehen. So bleibt auf den Straßen mehr Platz für die, die auf ihr Auto angewiesen sind.
Nun ist es amtlich, auch Berlin muss Fahrverbote zur Einhaltung der Stickstoff-Grenzwerte erlassen. Im Interesse der Gesundheit der betroffenen Anwohner*innen sollte Berlin nicht mit juristischer Verzögerungstaktik antworten, sondern die angemahnten Maßnahmen schnell umsetzen. Weiterhin ist der Bund aber in der Pflicht, die Hardwarenachrüstung für schmutzige Diesel gegenüber den Autokonzernen durchzusetzen und die Blaue Plakette zur Kennzeichnung sauberer Fahrzeuge einzuführen.
Wir werden hierzu einen entsprechenden Antrag in die nächste Ausschuss- und Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einbringen.
Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom 09.10.18
Bericht der taz über das Urteil vom 10.10.18
Bericht des Tagesspiegels über die Debatte im Ausschuss vom 12.10.18
