Straßenverkehr
Ampelmännchen | alex.ch @ flickr.com (CC BY 2.0)
Wir wollen eine Mobilität, die das Klima schont, die leiser und gesünder ist und die den Verkehr unabhängig von fossilen Brennstoffen macht. Wir wollen die Alternativen zum Auto attraktiver machen, so dass immer mehr in Berlin freiwillig Rad fahren, öffentlichen Nahverkehr nutzen oder zu Fuß gehen. So bleibt auf den Straßen mehr Platz für die, die auf ihr Auto angewiesen sind.
Der Unmut der Taxi-Fahrer*innen ist angesichts der Ankündigungen aus dem Bundesverkehrsministerium nachzuvollziehen. Wenn für Uber und Co. künftig laxere Regeln als für die Taxen gelten, dann dient dies nicht dem Wettbewerb. Eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes ist notwendig, um die neuen Ridesharing-Dienste zu berücksichtigen.
Es muss aber sichergestellt werden, dass faire Bedingungen für alle Beteiligten herrschen. Dies betrifft zum Beispiel die Entlohnung der Fahrer*innen, eine transparente Buchhaltung und die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden. Und wir wollen in Zukunft weniger Autos auf den Straßen haben als jetzt schon. Das ist das Ziel!