Stillstand und Verfall im Spreepark – Untätigkeit des Senats

ø @flickr.com (CC BY-SA 2.0)

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Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher und Abgeordneter aus Treptow-Köpenick, sagt zum weiterhin ausstehenden Nutzungskonzept für den Spreepark:

Der Senat lässt den Spreepark seit anderthalb Jahren verfallen. 2013 hat das Land Berlin das sogenannte Erbbaurecht zurückgekauft – passiert ist seitdem: nüscht! Weder die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) noch die Senats- oder Bezirksverwaltung haben konkrete Konzepte zur künftigen Nutzung des Geländes erarbeitet. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Grünen-Anfrage hervor. Weiterlesen

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Anfragen

Hier finden Sie meine Parlamentarische Anfragen an den Senat. Jede/r Abgeordnete kann über bestimmte Vorgänge, im Rahmen seines Fragerechts mit einer schriftlichen Anfrage, vom Senat Auskunft verlangen. Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Aktuelle Veröffentlichungen zu Anfragen


Stillstand und Verfall im Spreepark – Untätigkeit des Senats

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Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher und Abgeordneter aus Treptow-Köpenick, sagt zum weiterhin ausstehenden Nutzungskonzept für den Spreepark:

Der Senat lässt den Spreepark seit anderthalb Jahren verfallen. 2013 hat das Land Berlin das sogenannte Erbbaurecht zurückgekauft – passiert ist seitdem: nüscht! Weder die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) noch die Senats- oder Bezirksverwaltung haben konkrete Konzepte zur künftigen Nutzung des Geländes erarbeitet. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Grünen-Anfrage hervor. Weiterlesen

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