Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz stehen wir vor einer Revolution auf unseren Staßen. Berlin bekommt moderne Mobilität mit Vorrang für den Umweltverbund. Allen, die von vollen Straßen genervt sind, sage ich: Wenn mehr Personen auf Rad, Bus und Bahn umsteigen, schaffen wir mehr Platz auf den Straßen. Der Verkehr wird sicherer, schneller, klimafreundlicher und gesünder.
Das ist gut für alle Berliner*innen! Auch für diejenigen die wirklich auf ein Auto angewiesen sind: Ältere, Familien mit Kindern, Mobilitätseingeschränkte – und natürlich auch Handwerk, Logistik und den restlichen Wirtschaftsverkehr.Das Gesetz ist heute mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beschlossen worden und soll am 28.6. vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. Vorher steht am 20.6 noch eine abschließende Beratung im Hauptausschuss an. Mit dem Mobilitätsgesetz stärken wir den Umweltverbund aus Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr. Mit ihm werden wir sichere Radwege bauen, gefährliche Kreuzungen entschärfen, die Luftqualität verbessern und den ÖPNV beschleunigen – in allen Berliner Bezirken, egal ob in der Innenstadt oder am Stadtrand. Dafür haben wir die Stadtgesellschaft, die Vereine und Verbände dieser Stadt mit auf den Weg genommen. Sie konnten sich im anderthalbjährigen Prozess der Entstehung an allen Stellen einbringen und den Gesetzesentwurf verbessern.
Mit der Presse haben Antje Kapek und ich am 6.6.2018 gesprochen:
Alle Details zum Mobilitätsgesetz hier.