Am gestrigen Dienstag Abend trafen wir uns in meinem Bürger*innenbüro
zum Gespräch über die Zukunft des Schmollerplatzes in Alt-Treptow.
Mit zahlreichen Gästen diskutierten wir welche Funktion der Platz im
Moment hat und wie sich der Charakter des Platzes ändern soll,
beziehungsweise wie er auch erhalten werden kann. Eine kleine Anfrage
der bündnisgrünen BVV-Fraktion ergab, dass der Bezirk für die
nächsten fünf Jahre keine Maßnahmen am Schmollerplatz plant. Es
scheint aber wahrscheinlich, dass nach dieser Zeit Planungen
angestoßen werden. Ziel des gestrigen Abends war daher, diesen
Entwicklungen frühzeitig vorzugreifen und zu erfahren, welche
Wünsche die Menschen vor Ort überhaupt haben. Der Fußverkehrsteil
des Mobilitätsgesetzes welcher im Moment in der Vorbereitung für
die parlamentarische Beratung steckt, wird auch für die Nutzung von
Plätzen relevant sein.
An diesem Samstag, den 14. September durfte ich für das Netzwerk fahrradfreundliches Treptow-Köpenick das Lastenrad Franz an die RumBa in Baumschulenweg übergeben. Vielen Dank vorab an das Netzwerk und die Aktiven für Euren Einsatz und Euer Engagement für die Verkehrswende in Berlin!
Ich bedanke mich bei allen, die am 13. Juni zur Feier des fünfjährigen Bestehens meines Bürger*innenbüros gekommen sind und mitgeholfen haben, dies zu einem sehr schönen und interessanten Abend zu machen. Nach der Sommerpause geht es zum Beispiel mit dem Baumscheibenfest am 31. August weiter, auch neue Kiezgespräche und andere Veranstaltungen sind in Planung. Mein Team hält in der Zwischenzeit die Stellung und steht für Anfragen gerne zur Verfügung. Die nächste Sprechstunde findet am 5. August statt. Bis dahin wünsche ich erstmal einen erholsamen Sommer!
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Gestern Abend trafen wir uns zu einem Gespräch über Müll und Müllvermeidung in Berlin. Unsere Fachgäste Georg Kössler, MdA, Emina Huskić und Edda Neugebauer diskutierten mit etwa zehn weiteren Gästen über mögliche Maßnahmen für Berlin.
DIY-Artikel von Edda Neugebauer aus der Kungerkiezinitiative
Im Abgeordnetenhaus wird im Moment über das neue Abfallwirtschaftskonzept beraten. Dieses wird in Berlin alle zehn Jahre verabschiedet. Es soll nun auch einen Zero Waste Plan beinhalten. Grünes Ziel sei es, den pro Person produzierten Müll um 20% zu reduzieren, so Georg Kössler. Saubere Stadt und Müllvermeidung müssen dabei zusammen gedacht werden. Aspekte wie mehr Information über Müll und Mülltrennung, die Unterstützung von Verleihangeboten, Verbote von Lebensmittelverschwendung und Mehrweggeschirr bei Großveranstaltungen könnten einen maßgeblichen Beitrag zur Müllreduktion leisten.
Am Dienstag Abend eröffneten wir die neue Ausstellung in meinem Bürger*innenbüro. In Anwesenheit der Co-Kuratorin Bettina Frevert führten wir interessante Gespräche zu Gefühlen in der Politik in einer kleinen aber feinen Runde. Die Ausstellung wird bis Anfang Juni zu den üblichen Büro-Öffnungszeiten zu sehen sein. Kommt auch so gerne bei uns vorbei!
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Am Mittwoch Vormittag besuchten wir im Rahmen meines Formates „Grün vor Ort“ zwei Initiativen im Kunger-Kiez. Es freut uns immer wieder zu sehen, welche unterschiedliche Firmen und Vereine sich hier finden lassen. Unser Kiez ist bunt und vielfältig – in der direkten Nachbarschaft meines Bürgerinnenbüro gibt es spannende Dinge zu sehen.
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Rund 16 Interessierte waren am 19. Februar 2019 zu unserem Kiezgespräch gekommen, um mit uns über den Verkehr in Alt-Treptow zu diskutieren. Harald Moritz führte zunächst ins Thema ein – von der A100 über den Neubau der Elsenbrücke, den Radverkehr und schließlich auch den ÖPNV. Was läuft und was nicht? Wie ist der jetzige Zustand, wohin geht die Entwicklung und wie können wir diese beeinflussen? Das waren einige der Fragen, die er in seiner Präsentation aufgriff und die wir in der anschließenden Diskussion ausführlich erörterten.
Harald Moritz, MdA mit den Gästen Dr. Turgut Altug, MdA und Christian Hönig vom BUND
Am gestrigen Dienstag Abend trafen sich 25 Personen in meinem Wahlkreisbüro um über die Charta Stadtgrün zu diskutieren. Unsere Fachgäste Dr. Turgut Altug, MdA und Herr Christain Hönig vom BUND stellten uns die Ideen der Charta vor. Als eines der größten Projekte im Grünen Bereich wolle die Charta das Berliner Stadtgrün für die kommenden Generationen absichern, so Dr. Altug. Parks, Grünflächen, Wälder und Gewässer sollen nachhaltig geschützt und in ihrer Funktion erhalten bleiben. Dabei werde immer wieder der Spannungsraum zwischen Wohnungsneubau und der Bewahrung der Lebensqualität durch Freiräume entstehen. Diesem seien klare Regeln zu setzen. Die Mietpreissteigerungen sind nicht nur der Flächenknappheit verschuldet, sondern vor allem auch gezielter Spekulation, gegen die wir vorgehen müssen. Die immer weiter voranschreitende Bodenversiegelung kann hier nicht der Ausweg sein.
Klar ist schon
heute, dass die Charta in den Haushaltsverhandlungen mitverhandelt
wird. Leider ist die Höhe der finanziellen Zuwendungen noch offen.
Als Grundsatzpapier will die Charta bereits bestehende Papiere zu dem
Thema weiter unterstützen und – so das Ziel – Rechtssicherheit
schaffen. Da wir in Berlin stets auf zwei Ebenen der Verwaltung
angewiesen sind, müssen auch hier klare Zuständigkeiten und Regeln
geschaffen werden. Kleingärten wollen wir erhalten. Jedoch sind 83%
der Kleingärten landeseigene Flächen und damit im Grunde für die
Allgemeinheit da. Die Kolonien sind dazu aufgerufen, sich nach außen
zu öffnen und mehr Urban Gardening zuzulassen. Damit in Zukunft mehr
Berliner*innen die landeseigenen Grünflächen nutzen können und
dadurch auch die Wertschätzung der Flächen steigt.
Herr Hönig betonte
ausdrücklich die außergewöhnliche Artenvielfalt in Berlin, welche
ihren Ursprung in der Teilungsgeschichte der Stadt hat. So sei die
Diversität in der Stadt vielerorts bedeutend größer als in den
Maiswüsten, die Berlin umzingeln. Diese gilt es zu bewahren, zum
Wohle von Mensch und Natur in Berlin.
Ich danke allen
anwesenden für die konstruktive Diskussion und den Wissens- und
Erfahrungsaustausch! Wir freuen uns, wenn ihr auch bei unseren
kommenden Kiezgesprächen wieder dabei seid.
Neben der Verkehrspolitik befasse ich mich mit weiteren, brisanten Themen zur Stadtentwicklung in meinem Wahlkreis und im Bezirk Treptow-Köpenick.
