Neben der Verkehrspolitik befasse ich mich mit weiteren, brisanten Themen zur Stadtentwicklung in meinem Wahlkreis und im Bezirk Treptow-Köpenick.
Montag war ich noch vor Ort, heute gibt es gute Nachrichten aus der Senatsverwaltung: Die Fähre zwischen Baumschulenweg und Oberschöneweide wird für ein Jahr weiterbetrieben! Darauf haben sich BVG und die Senatsverwaltung heute geeinigt. Dann soll entschieden werden, wie sich nach Eröffnung der neuen Spreebrücke die Fahrgastzahlen entwickelt haben. Jetzt muss noch eine vernünftige und sichere Lösung für den Fern-Radweg R1 gefunden werden, der an dieser Stelle verläuft.
Ich war heute in der AWO-Flüchtlingsunterkunft in Treptow zu Besuch und habe in einem Workshop mit Geflüchteten Fahrräder repariert. Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wollen die Willkommenskultur gemeinsam mit vielen Engagierten weiterleben. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Perspektiven zu schaffen, zusammen mit den Millionen Engagierten, der Zivilgesellschaft und vor allem den Kommunen. Für ein gutes und friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft!
Herr Loy vom Tagesspiegel fragte die Treptow-Köpenicker im Abgeordnetenhaus: Überall im Bezirk werden neue Wohnungen gebaut, teils entstehen ganze Stadtviertel, die Bevölkerung wächst schnell, die verkehrliche Infrastruktur wächst auch, aber weitaus langsamer. Spreebrücke kommt 2018, TVO und Tram Adlershof vielleicht 2022 – mehr ist meines Wissens derzeit nicht geplant. In Wendenschloss-, Wilhelminenhof- und Grünauer Straße/Regattastraße verkehren Tram und Autos auf denselben Fahrbahnen, bzw. blockieren sich dort gegenseitig. Gleichzeitig werden auch dort viele neue Wohnungen gebaut. Wie kann das drohende Verkehrschaos abgewendet werden? Gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma der zwei Geschwindigkeiten?
Hier sind meine Antworten:
Wir haben bei der verkehrlichen Infrastruktur mehrere Probleme gleichzeitig, die mindestens auch stadtplanerische Aspekte mit einbeziehen. Aber Wirkungen in vielen weiteren Themenbereichen verursachen bzw. umgedreht verursachen viele unserer Verhaltensweise Probleme im Verkehrsbereich.
Den Weg, den wir gehen müssen ist der, dass wir die Erschließung mit dem Auto sichern müssen, aber das Auto ist ein gleichberechtigtes Verkehrsmittel gegenüber den anderen sehen. Man muss die Voraussetzung schaffen, dass jede Berliner*in auch ohne (eigenes) Auto ihre Wege gut bewältigen kann, mobil ist, dabei gesunde Luft atmen kann, die Verkehrssicherheit verbessert und das Klima geschützt wird, zusammengefasst sich die Lebensqualität in der Stadt verbessert. Weiterlesen
Am Montag, den 27.02.2017, hatte ich endlich die Gelegenheit mit Lisa Paus, Mitglied des Bundestages und steuerpolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, im Rahmen des Bezirkstags Treptow-Köpenick weiter zu erkunden.
Treptow-Köpenick ist der grünste und wasserreichste Bezirk Berlins. Wachsende Wirtschaft, innovative Jugendarbeit und eine gute Willkommenskultur prägen die Menschen. Harald Moritz, MdA, und die Berliner Bundestagsabgeordnete Lisa Paus besuchen am 27.2.2017 gemeinsam herausragende Akteure im Bezirk.
Das Programm ist voll bepackt mit spannenden Begegnungen. Los geht es mit einem Unternehmer*innen-Frühstück, dann geht es weiter von Geflüchtetenunterkunft über Müggelturm und Mellowpark bis zur gemeinsamen Sprechstunde im Bürger*innenbüro von Harald Moritz Alt-Treptow, Besuch des JuKuZ „Gérard Philipe“ und einer gemeinsamen Sitzung mit der Bündnisgrünen BVV-Fraktion im Rathaus Treptow.
Das Programm können Sie hier einsehen: Bezirkstag_TreptowKoepenick_Flyer
Presseanmeldungen bitte unter 0176 43 45 31 44, lisa.paus.wk@bundestag.de oder buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de
Sie können sich auch gerne als Teilnehmer*innen für einzelne Programmpunkte anmelden.
Auch letztes
Jahr ist wieder voller politischer Herausforderungen gewesen. Die drei wichtigsten Themen, die mich beschäftigt haben, waren der Umgang unserer Bundesregierung mit der Bewertung des 17. Bauabschnitts der A 100 im Bundesverkehrswegeplan im Frühjahr 2016, der Abschluss des Untersuchungsausschusses zum BER, dessen starker Abschlussbericht noch vor der Sommerpause veröffentlicht wurde und natürlich der lang ersehnte und dringend benötige Regierungswechsel vergangenen September in Berlin.
Neben diesen drei Mammutaufgaben hatte ich zudem viele Möglichkeiten mich aktiv und erfolgreich in meinem Wahlkreis für die Belange der Anwohner*innen einzusetzen. Alles in Allem, lernte ich engagierte Menschen kennen, die mich mit ihren bunten Ideen begeisterten, besuchte viele innovative Einrichtungen und erlebte das Potenzial, dass Kieze durch ihre Bewohner*ínnen entfalten können. Weiterlesen
Die Antwort des Senats bestätigt die schlimmen Vermutungen der Festivalkritiker. Schäden, entstanden durch das Lollapalooza- Festival im Treptower Park 2016, sind aufgrund ihrer Vielfalt und Intensität immer noch nicht vollständig beseitigt worden. Im Gegenteil, Senat und Bezirksamt bestätigen, dass noch im Herbst 2017, also ein gesamtes Jahr nach der Veranstaltung, mit Maßnahmen zur Wiederherstellung der Grünflächen gerechnet werden muss. Der neue Veranstaltungsort wird noch nicht bekannt gegeben. Indes werden vom Veranstalter schon fleißig Tickets verkauft.
Die Antwort des Senats auf meine aktuelle Anfrage können Sie hier einsehen.
Gestern Abend, am 14.12.2016, hatten wir das große Vergnügen mit den Mitarbeiter*innen des Nachtcafés Arche, in der Plesser Str. 4., ein wunderschönes Fest mit Weihnachtsessen und allem, was dazu gehört, zu feiern. Dank der wirklich großzügigen Spende, der in der Bouchestraße ansässigen LPG-Filiale, konnten wir mit der Hilfe von vielen fleißigen Helfer*innen ein weihnachtliches Menü für über 40 Menschen kochen und zubereiten. Auch haben wir im Rahmen des eigenen Strümpfe-Countdowns viele Sachspenden erhalten, die die Besucher*innes des Nachtcafés Arche warm durch die kalte Jahreszeit bringen werden.
Ich freue mich riesig, denn heute Nacht spiele ich mit meinem Team Nikolaus. Wir bringen unsere süßen Überraschungen zum Übergangshaus, in die Kiefholzstraße 21, und wollen uns damit bei dem Team und den Bewohner*innen des Hauses für ein schönes gemeinsames Jahr bedanken und natürlich einen frohen Nikolaus wünschen!
Das Übergangshaus ist eine wertvolle Kiezinstitution und wird bereits seit 1992 betrieben. Ziel ist es, wohnungslose oder unmittelbar davon bedrohte Menschen bei ihrer Wohnungssuche zu unterstützen und zu begleiten.
Wer mehr über das Übergangshaus erfahren möchte, kann das hier tun.
Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.
Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.
Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.
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PLANMÄSSIG SCHEDULED |
BEMERKUNGEN REMARKS |
| 03.06.12 | DELAYED |
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ZUSÄTZLICHE KOSTEN ADDITIONAL COSTS |
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Neues vom Bündnisgrünen Landesverband
