Neben der Verkehrspolitik befasse ich mich mit weiteren, brisanten Themen zur Stadtentwicklung in meinem Wahlkreis und im Bezirk Treptow-Köpenick.
Am gestrigen Dienstag Abend trafen sich 25 Personen in meinem Wahlkreisbüro um über die Charta Stadtgrün zu diskutieren. Unsere Fachgäste Dr. Turgut Altug, MdA und Herr Christain Hönig vom BUND stellten uns die Ideen der Charta vor. Als eines der größten Projekte im Grünen Bereich wolle die Charta das Berliner Stadtgrün für die kommenden Generationen absichern, so Dr. Altug. Parks, Grünflächen, Wälder und Gewässer sollen nachhaltig geschützt und in ihrer Funktion erhalten bleiben. Dabei werde immer wieder der Spannungsraum zwischen Wohnungsneubau und der Bewahrung der Lebensqualität durch Freiräume entstehen. Diesem seien klare Regeln zu setzen. Die Mietpreissteigerungen sind nicht nur der Flächenknappheit verschuldet, sondern vor allem auch gezielter Spekulation, gegen die wir vorgehen müssen. Die immer weiter voranschreitende Bodenversiegelung kann hier nicht der Ausweg sein.
Klar ist schon heute, dass die Charta in den Haushaltsverhandlungen mitverhandelt wird. Leider ist die Höhe der finanziellen Zuwendungen noch offen. Als Grundsatzpapier will die Charta bereits bestehende Papiere zu dem Thema weiter unterstützen und – so das Ziel – Rechtssicherheit schaffen. Da wir in Berlin stets auf zwei Ebenen der Verwaltung angewiesen sind, müssen auch hier klare Zuständigkeiten und Regeln geschaffen werden. Kleingärten wollen wir erhalten. Jedoch sind 83% der Kleingärten landeseigene Flächen und damit im Grunde für die Allgemeinheit da. Die Kolonien sind dazu aufgerufen, sich nach außen zu öffnen und mehr Urban Gardening zuzulassen. Damit in Zukunft mehr Berliner*innen die landeseigenen Grünflächen nutzen können und dadurch auch die Wertschätzung der Flächen steigt.
Herr Hönig betonte ausdrücklich die außergewöhnliche Artenvielfalt in Berlin, welche ihren Ursprung in der Teilungsgeschichte der Stadt hat. So sei die Diversität in der Stadt vielerorts bedeutend größer als in den Maiswüsten, die Berlin umzingeln. Diese gilt es zu bewahren, zum Wohle von Mensch und Natur in Berlin.
Ich danke allen anwesenden für die konstruktive Diskussion und den Wissens- und Erfahrungsaustausch! Wir freuen uns, wenn ihr auch bei unseren kommenden Kiezgesprächen wieder dabei seid.
Bereits zum vierten Mal in Folge organisierte ich zusammen mit meinem Team und freiwilligen Helfer*innen ein Weihnachtsessen im Nachtcafé Arche. Das Nachtcafé dient in den Wintermonaten als Notunterkunft für obdachlose Frauen und Männer, es stehen eine warme Mahlzeit und ein Schlafplatz für 16 Personen zur Verfügung.
Am vergangenen Mittwoch Abend bereiteten wir ein vegetarisch-veganes Essen für die Gäste der Notunterkunft und die Mitarbeiter*innen zu. Daneben gab es bei der Weihnachtsfeier ein von der Arche organisiertes Quiz und der Alt-Treptower Chor “Die Weltberliner” sorgte für eine feierliche musikalische Einlage. Weiterlesen
Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, veranstalte ich mit der tatkräftigen Unterstützung von vielen Helfer*innen wieder ein Weihnachtsessen für die Gäste des Nachtcafés Arche, das in der Bekenntniskirche Alt-Treptow, in der Plesser Straße 3 seinen Sitz hat.
Vorbereitung des Weihnachtsessens 2016
Die “Arche” ist die älteste Notunterkunft für Wohnungslose in Ost-Berlin. Mit ihren insgesamt 16 freien Plätzen helfen die überwiegend ehrenamtlich Tätigen des Nachtcafés den Gästen, die kalte Jahreszeit warm und sicher zu überstehen. Dieses Engagement wollen wir auch dieses Jahr wieder mit einem Weihnachtsessen und einem Spendenaufruf unterstützen. Mit der Hilfe von Lebensmittelspenden unserer beiden Sponsoren, LPG Bouchéstraße und Natural’Mente Catering werden wir ein veganes Menü für ungefähr 40 Personen zubereiten. Was wir jetzt noch brauchen, um den schönen Abend noch schöner zu machen, sind ausgewählte Sachspenden. Dazu gehören zum Beispiel warme Strümpfe und Unterwäsche, Schlafsäcke etc.
Falls Ihr etwas beisteuern mögt, kommt einfach bis 10.12. in meinem Bürger*innenbüro (Anschrift und Öffnungszeiten s.u.) oder im AGH-Raum 471 (Mo-Do 10-15 Uhr) vorbei.
Mit herzlichen Grüßen
Harald Moritz, Catrin Wahlen, Sophia van Vügt und Constantin Trettler
Bürger*innenbüro Harald Moritz, Karl-Kunger-Str. 68, 12435 Berlin
buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de
Tel:030- 53 2166 80.
Sprechzeiten:
Mo 12-18 Uhr
Di 10-15 Uhr
Mi 13-18 Uhr
Do 10-15 Uhr
Rund ein Dutzend Interessierte waren am 20.11.18 in unser Bürger*innenbüro gekommen, um über den Radverkehr im Bezirk zu diskutieren. Unter ihnen waren Stefan Taschner, der fahrradpolitische Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN, Sophie Lattke, Sprecherin des Netzwerkes Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick und Jacob Zellmer, Mitglied der BVV-Fraktion Treptow-Köpenick von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN .
Die Verlängerung der Straßenbahn über die Warschauer Straße bis zum Hermannplatz kommt! Am 15. November 2018 wurden im Rahmen einer Informations- und Diskussionsveranstaltung sieben Varianten für mögliche Trassen vorgestellt und somit die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellte den Prozess von der Planung bis zum Baubeginn vor und erklärte, unter welchen Gesichtspunkten mögliche Trassen gefunden werden. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Anschluss in Gruppen das für und wider der einzelnen Varianten diskutieren und auch im Plenum Fragen stellen. So stellte sich heraus, dass zum Beispiel die Querung des Wrangelkiezes, des Görlitzer Parks und der Pannierstraße einige Fragen aufwerfen. Auch online können sich alle Interessierten bis zum 29.11.18 in einer ersten Runde informieren und beteiligen.
Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel berichteten am 15. und 16.11.18 hierzu.
Bezirksbürgermeister Igel fordert erneut den Weiterbau der A 100 nach Friedrichshain. Ich spreche mich, konform mit unserem Koalitionsvertragt, nach wie vor gegen den Weiterbau durch den 17. BA aus und habe dazu einen Lesebrief geschrieben:
Was Herr Igel als Basta-Politik der Senatorin Günther bezeichnet ist Inhalt des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und Linkspartei. Auch Herrn Igels SPD hat sich also vor zwei Jahren auf den Stopp des Weiterbaus der Stadtautobahn festgelegt. Ich stehe als verkehrspolitischer Sprecher und in Treptow verwurzelter Berliner Bürger weiterhin hinter dieser Entscheidung. Staufreie Metropolen gibt es auch nicht, wenn ein Autobahnring sie umkreist. Das zeigt sich am Beispiel Paris und auch in Berlin wird die A100 den Verkehr eher ankurbeln, als für Entlastung zu sorgen. Übrigens liegt es in der Verantwortung der Verkehrsverwaltung, das Mehraufkommen von Verkehr auf der Elsenstraße zu regeln. Denn sie war es auch, die vor dem Bundesverwaltungsgericht die ausreichenden Kapazitäten der Straße bekräftigt hat. Dass schließlich der 17. BA der A100 im Bundesverkehrswegeplan als „Im Bau“ gekennzeichnet ist, ist ein Mysterium. Es gibt für diesen Bauabschnitt kein Baurecht und selbst wenn mit den Planungen 2021 durch die bundeseigene Infrastrukturgesellschaft begonnen würde – wogegen ich mich ausdrücklich ausspreche – wäre mit einer Fertigstellung vor 2035 nicht zu rechnen. Herr Igel, das sollten Sie doch auch wissen. Anstatt sich selbst in Stammtischparolen zu verstricken wünsche ich mir eine sachliche und zielführende Diskussion. Das hat unser Bezirk, das haben die Treptower*innen wahrlich verdient.
Südeingang des Spreetunnels (2013) – Foto: Ernstol CC BY-SA 3.0
Senatorin Regine Günther unterstützt die Einrichtung einer barrierefreien Fähre parallel zum Spreetunnel in Friedrichshagen. Dies hat sie heute im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Harald Moritz (MdA) zugesagt.
Anwohner*innen und Behindertenverbände fordern dies schon lange, weil der vorhandene Spreetunnel aus technischen Gründen nicht barrierefrei nachgerüstet werden kann. Bündnisgrüne im Bezirk und Land haben diese Forderung seit Jahren unterstützt. Weiterlesen
Stadt und Land übernimmt das Wohnhaus in der Karl-Kunger-Straße 15. Das Haus mit etwa 20 Wohnungen ist sanierungsbedürftig. Bei einem Verkauf an den privaten Investor wäre die Miete nach Sanierung – trotz Milieuschutz – wohl sehr stark gestiegen. Das hätte dazu geführt, dass einige der jetzigen Mieter*innen zum Auszug gezwungen worden wären. Das Thema Verdrängung und steigende Mieten ist in Alt-Treptow und andernorts im Bezirk hoch diskutiert. Das zeigte sich auch bei unserem sehr gut besuchten Kiezgespräch zum Milieuschutz im letzten Winter. Die Initiative “Wir sind das Milieu” arbeitet vor Ort gezielt an der Sichtbarmachung und Verhinderung von Verdrängung. Wir freuen uns sehr, dass nun endlich auch in Treptow-Köpenick das Vorkaufsrecht genutzt wird!
Am gestrigen Mittwochabend diskutierte ich mit Constanze Siedenburg (Persönliche Referentin von Staatssekretär Jens-Holger Kirchner), Jacob Zellmer (Vorsitzender der Grünen BVV-Fraktion Treptow-Köpenick) und Anwohner*innen über die Verkehrssituation in Baumschulenweg. Ich freue mich sehr, dass so viele interessierte Bürger*innen kamen, die uns auf Missstände und ihre Wünsche aufmerksam machten. Klar ist: Ringsum die Baumschulenstraße hat sich in den letzten Jahren sie Situation eher verschlechtert als verbessert und es ist noch viel zu tun!
Neues vom Bündnisgrünen Landesverband
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PLANMÄSSIG SCHEDULED |
BEMERKUNGEN REMARKS |
| 03.06.12 | DELAYED |
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ZUSÄTZLICHE KOSTEN ADDITIONAL COSTS |
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