Vernissage: 30 Jahre Mauerfall – Fotografien von Harald Moritz

30 Jahre Mauerfall – aus diesem Anlass präsentiert Harald Moritz seine privaten Fotografien aus Alt-Treptow und Umgebung von 1989 und den Jahren danach. Ergänzt wird dies von Plakaten der Ausstellung „Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit“ der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Als Gast haben wir Dr. Georg Gremske von der Bundesstiftung eingeladen. Gemeinsam  wollen wir darüber ins Gespräch kommen, was uns damals und heute bewegt (hat) und wie sich das Gesicht der Stadt verändert. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei und eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Ausstellung wird bis Anfang kommenden Jahres in unseren Räumen zu den Öffnungszeiten zu sehen sein.

Alle sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen!

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Vernissage: 30 Jahre Mauerfall – Fotografien von Harald Moritz

Ermöglicht neue Sicherheitstechnik mehr Kapazität für den BER?

Bei der Abfertigung von Fluggästen gibt es eine Neuerung: Mittels neuer Technologie ist es inzwischen möglich, das Handgepäck mehrerer Reisender gleichzeitig zu kontrollieren. Pro Stunde könntenso künftig doppelt soviele Passagiere abgefertigt werden, wie erste Erfahrungen an den Flughäfen München und Frankfurt zeigen.

Inzwischen wurde angekündigt, dass auch am Terminal 2 des BER künftig diese nächste Generation von Sicherheitskontrollen eingerichtet werden sollen. Ich wollte daher mithilfe einer schriftlichen Anfrage wissen, ob sich dadurch womöglich die Kapazität des BER erhöht. Wie ich nun erfahren konnte, sind diese Kapazitätsreserven aber bereits eingeplant und erweitern die Gesamtkapazität des BER nicht. Zwar soll die neue Technik auch bei künftigen Erweiterungen zum Einsatz kommen, im Terminal 1 ist jedoch nicht genügend Platz – der wurde für die Shopping-Flächen des Non-Aviation-Bereichs verbaut.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anfragen, BER, Luftverkehr | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Ermöglicht neue Sicherheitstechnik mehr Kapazität für den BER?

Schwerpunkte im Plenum am 31. Oktober 2019: Organisierte Kriminalität, Tierschutz & Friedliche Revolution

In der Aktuellen Stunde diskutiert das Parlament über die Frage, wie man der Organisierten Krimininalität in Berlin am effektivsten begegnet. Dabei geht Berlin neue Wege: Die Justiz zieht konsequent Vermögen aus Straftaten ein, Polizei und Justiz vernetzen sich mit Ordnungs-, Finanz- und Gewerbeämtern und erhöht Präsenz und Kontrollen deutlich. Rot-Rot-Grün wir den Einsatz gegen die Organisierte Kriminalität in Berlin ausweiten, Personal und Analysetechnik verstärken, verdeckte Strukturen aufspüren und die Opfer schützen. Straftaten in Berlin dürfen sich nicht lohnen, deshalb bekämpfen wir die Strukturen der Organisierten Kriminalität entschieden mit einem breiten Netzwerk von Expert*innen.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 31. Oktober 2019: Organisierte Kriminalität, Tierschutz & Friedliche Revolution

Bericht vom Kiezgespräch – Mieten und Milieuschutz in Alt-Treptow

Rund 25 Interessierte aus der Nachbarschaft sind letzten Dienstag zu unserem Kiezgespräch über Mieten und Milieuschutz erschienen, um mit uns darüber zu diskutieren, wie sich der Kiez verändert und welche Probleme Mieter*innen nach wie vor haben.

Anhand mehrerer Beispiele von Häusern in der Nachbarschaft wurde erörtert, welche Probleme es gibt, und wie sich Mieter*innen erfolgreich gegen unrechtmäßige und überzogene Praktiken wehren können.

Aber auch die Politik hat ihren Anteil. So wünschen sich die meisten Beteiligten ein stärkeres Engagement von Seiten des Bezirks. Die Einigung zum Berliner Mietendeckel wurde von den meisten begrüßt, wenngleich sich viele noch schärfere Maßnahmen wünschten.

Das bestehende Milieuschutzgebiet soll übrigens demnächst erweitert werden und auf den gesamten Stadtteil ausgedehnt werden.

Harald Moritz (rechts) im Gespräch mit den Gästen Zosch Hans (mitte) und Bernd Dubrick (links) vom Sozialbündnis Alt-Treptow
Rund 25 Gäste waren in die Galerie KungerKiez gekommen, um mit uns zu diskutieren
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Bezirk, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Bericht vom Kiezgespräch – Mieten und Milieuschutz in Alt-Treptow

Kiezgespräch am 22.10.2019: Milieuschutzgebiet Alt-Treptow

Wohnen in Alt-Treptow – Bilanz und Ausblick.

Was hat das Milieuschutzgebiet den Bewohner*innen gebracht, was fehlt noch, welche anderen Probleme gibt es?

Mit Harald Moritz (MdA), Zosch Hans (Lohmühle) und Sigrun Merkle (Sozialbündnis).

Einen Bericht finden Sie hier.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Kiezgespräch am 22.10.2019: Milieuschutzgebiet Alt-Treptow

Neue Entgeltordnung für den BER – Schatten und etwas Licht

In meiner aktuellen schriftlichen Anfrage zum Stand der Erarbeitung der neuen Entgeltordung für den BER antwortet die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB), für mich vollkommen unverständlich, dass die Entgeltsätze für Passagiere und das Start- und Landeentgelt unverändert auf dem Stand von 2011 bleiben sollen.

Das heißt: Die Aufwendungen, die die FBB für den Flugbetrieb 2011 errechnet hat, bleiben auch neun Jahre später unverändert gültig. Und das, obwohl die Finanzaufwendungen für den BER, vor allem für das Terminal, gegenüber 2011 um gut 4 Milliarden Euro gestiegen sind. Auch Löhne und Gehälter dürften in dieser Zeit gestiegen sein. Nicht einmal ein Inflationsausgleich ist vorgesehen.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anfragen, BER, Lärmschutz, Luftverkehr | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Neue Entgeltordnung für den BER – Schatten und etwas Licht

Tariferhöhung des VBB

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) eine 3,3%ige Tariferhöhung der Fahrpreise für den VBB zum 1.1.2020 beschlossen. Wegen der gestiegenen Personalausgaben für die Verkehrsunternehmen war eine moderate Fahrpreiserhöhung nicht mehr zu vermeiden. Die letzte Erhöhung gab es zum 1.1.2017.

Die Erhöhungen konzentrieren sich auf Einzelfahrscheine und Tageskarten. Alle Berliner Stammkunden konnten von der Erhöhung ausgenommen werden, denn alle Abo-Preise bleiben stabil, egal ob monatliche oder jährliche Abbuchung. Auch das 65plus-Abo, Schüler-, Azubi- und Firmenticket und sowie die Vier-Fahrten-Karte konnten stabil gehalten werden.

Die AG Tarife hat zudem in Vorbereitung der Aufsichtsratssitzung beschlossen, im nächsten Jahr den Aufbau einer dritten Finanzierungssäule für den ÖPNV auf den Weg zu bringen. Hiermit ist die Grundlage für eine Tarifreform gelegt.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Hintergrundinformationen, ÖPNV, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Tariferhöhung des VBB

Schwerpunkte im Plenum am 26. September 2019: Klimaschutz, Falschparken & Integrationslots*innen

Die Klimademo vergangenen Freitag war ein historisches Ereignis. Sie zeigt, wie viele Menschen weltweit in Sorge aufgrund der Klimaerhitzung sind und deshalb für einen konquenten  Klimaschutz auf die Straße gehen. In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über die Verantwortung gegenüber diesen Menschen und der Umwelt und die entsprechenden Maßnahmen und Forderungen. Dass die Bundesregierung in Punkto Klimaschutz versagt, zeigt ihr letzte Woche vorgestelltes, Klimapaket. Vor allem der CO2-Preis ist viel zu niedrig und kommt zu spät. Wir werden alle mit Minimallösungen abgespeist und die Maßnahmen sind viel zu unambitioniert, um die Pariser Klimaziele auch nur ansatzweise zu erreichen. Berlin hingegen soll Klimahauptstadt werden. Als gutes Vorbild haben wir in der Vergangenheit den Kohleausstieg vorangetrieben, ein Mobilitätsgesetz verabschiedet und ein umfangreiches Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) entwickelt. Unsere jüngsten Klimaschutzforderungen sind ein angepasstes Wärmegesetz, eine Solarpflicht für Neubauten und die Zero-Emission-Zone.

Grüne Priorität: Falschparken auf Fuß- und Radwegen, Busspuren und Fahrbahnquerungen stellt eine erhebliche Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmer*innen dar. Wenn Verkehrswege unzulässig zugeparkt werden, sind andere Verkehrsteilnehmer*innen gezwungen auf die Fahrbahn oder sogar Gegenfahrbahn auszuweichen. Insbesondere Kinder und ältere Menschen sind dann besonders gefährdet. Mit der Drucksache 18/2178 fordert R2G deshalb den Senat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die bezirklichen Ordnungsämter und die Berliner Polizei konsequent gegen Falschparker*innen vorgeht. Dazu soll bei Verkehrsgefährdungen u. a. das Instrument der schnellen Umsetzungen von falsch geparkten Fahrzeugen konsequenter angewendet werden.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Luftverkehr, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 26. September 2019: Klimaschutz, Falschparken & Integrationslots*innen

Berlin stärkt den Fußverkehr – Entwurf für neuen Abschnitt im Mobilitätsgesetz vorgelegt

Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom 17.09.2019:

Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Abschnitt Fußverkehr zur Kenntnis genommen. Das Land Berlin will die Förderung des umweltfreundlichen, klimaschonenden und gesundheitsfördernden Fußverkehrs erstmals gesetzlich verankern – die Hauptstadt setzt so deutschlandweit Standards zu seiner Aufwertung. Das Zufußgehen soll für immer mehr Menschen attraktiv werden.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Fußverkehr und Barrierefreiheit, Hintergrundinformationen, Pressemitteilungen, Verkehrssicherheit | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Berlin stärkt den Fußverkehr – Entwurf für neuen Abschnitt im Mobilitätsgesetz vorgelegt

Massive Geschwindigkeitsüberschreitungen in der gesamten Stadt

Nach jahrelangem Rückgang der Einsatzstunden bei der Geschwindigkeits-überwachung ist der Trend 2018 gebrochen worden. Die Anzahl von Geschwindigkeitsüberwachungen an gefährlichen oder sensiblen Orten wurde wieder gesteigert.

Entwicklung der Geschwindigkeitsmessgeräte in Berlin seit 2014 (eigene Grafik)
Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anfragen, Lärmschutz, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit | Kommentare deaktiviert für Massive Geschwindigkeitsüberschreitungen in der gesamten Stadt