Mein Kommentar zum gestrigen Treffen der Flughafen-Gesellschafter

Es war abzusehen, dass bei dem Treffen der Gesellschafter keine Entscheidung fällt. In dem Zusammenhang ist die Feststellung des Aufsichtsratschefs der FBB, Bretschneider,  wichtig, dass der gemeinsame Beschluss der Gesellschafter von 1996 weiter Gültigkeit hat und nur gemeinsam geändert werden könnte. Davon ist man zu Recht weit entfernt. Im Übrigen sollte (Noch-)Bundesverkehrsminister Dobrindt mit seiner offensichtlichen Tegel-Wahlkampfunterstützung für die Koalition aus CDU, FDP und AfD aufhören!

Veröffentlicht unter BER, Luftverkehr, Pressemitteilungen, Tegel schließen! | Kommentare deaktiviert für Mein Kommentar zum gestrigen Treffen der Flughafen-Gesellschafter

Besuch im Wohnheim für Geflüchtete in Treptow

Ich war heute in der AWO-Flüchtlingsunterkunft in Treptow zu Besuch und habe in einem Workshop mit Geflüchteten Fahrräder repariert. Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wollen die Willkommenskultur gemeinsam mit vielen Engagierten weiterleben. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Perspektiven zu schaffen, zusammen mit den Millionen Engagierten, der Zivilgesellschaft und vor allem den Kommunen. Für ein gutes und friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft!

Hier geht es zur Themen-Seite der Abgeordnetenhausfraktion

Veröffentlicht unter Bezirk | Kommentare deaktiviert für Besuch im Wohnheim für Geflüchtete in Treptow

Zum Treffen der Gesellschafter der FBB GmbH am 16. August 2017

Foto: 305x@flickr (CC BY 2.0)

Zunächst stellt sich die Frage, warum der Verkehrsminister den Bund als  Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB GmbH) vertritt. Ein Offenhalten von Tegel hätte zunächst erhebliche finanzielle Auswirkungen. Weitere Zuschüsse der Gesellschafter wären nötig. Daher erwarte ich vor allem eine Stellungnahme des Finanzministers Schäuble in dieser Frage.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter BER, Luftverkehr, Tegel schließen! | Kommentare deaktiviert für Zum Treffen der Gesellschafter der FBB GmbH am 16. August 2017

Dieselgate erreicht A100-Verlängerung

Der BUND hat den Senat aufgefordert, den Planfeststellungsbeschluss für den 16. Bauabschnitt der A100 aufzuheben oder aber so zu ändern, dass trotz der durch die Autobahnverlängerung vermehrt auftretenden Stickoxide die Grenzwerte in der Elsenstraße eingehalten werden. Das dürfte weitreichende Konsequenzen haben.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter A100, Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Dieselgate erreicht A100-Verlängerung

Die TXL-Befürworter kriegen Werbe-Großflächen, aber wir haben die besseren Argumente!

Heute wurde bekannt, dass Ryanair rund 100 Werbe-Großflächen für das Bündnis „Berlin braucht Tegel“ sponsern will. Nach der fragwürdigen Unterstützung durch Sixt tritt nun der nächste Akteur in den Wahlkampf ein, der eindeutig eigene Profit-Interessen vertritt. Hiermit wird deutlich, dass die FDP als Initiatorin nicht am Austausch sachlicher Argumente interessiert ist, sondern sich lediglich selbst profilieren und als bürgernah inszenieren möchte.

Wir halten weiter mit guten Argumenten dagegen. Ich freue mich daher, dass nun auch ein weiteres überparteiliches Bündnis mit einer eigenen Seite online ist. Auch dort finden sich viele sachliche Argumente, die gegen einen unbefristeten Weiterbetrieb Tegels sprechen. Machen Sie sich am besten selbst ein Bild!

Veröffentlicht unter Luftverkehr, Tegel schließen! | Kommentare deaktiviert für Die TXL-Befürworter kriegen Werbe-Großflächen, aber wir haben die besseren Argumente!

Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?

Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart bei entsprechender Überschreitung der Grenzwerte zulässig sind, erklären Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, und Lisa Paus, Berliner Bundestagsabgeordnete und steuerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?

Tegel schließen! Die grüne Kampagne ist online.

„Hol Dir die Stadt zurück. Und bring sie voran.“ Mit diesem Slogan und vielen guten Argumenten wirbt der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab sofort dafür, am 24. September mit „Nein“ beim Tegel-Volksentscheid zu stimmen. Denn so viele Argumente es für eine Schließung des Flughafens gibt – so viele gibt es auch für die sinnvolle Nachnutzung dieses Areals. Lasst uns gemeinsam in den nächsten Wochen gemeinsam die Berliner*innen hiervon überzeugen!

Veröffentlicht unter Luftverkehr, Tegel schließen! | Kommentare deaktiviert für Tegel schließen! Die grüne Kampagne ist online.

Ferienzeit: Nächste reguläre Sprechstunde am 28. August 2017

Liebe Besucher*innen, in der Ferienzeit finden alle Sprechzeiten des Bürger*innenbüros nur nach Vereinbarung statt.

Terminanfragen per E-Mail oder telefonisch:

buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de

(030) 5321 6680 (bitte auf den Anrufbeantworter sprechen!)

Die nächste reguläre Sprechstunde wird wieder am Montag, den 28.8.2017 um 16 Uhr stattfinden. Wir wünschen allen eine erholsame Sommerzeit!

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Ferienzeit: Nächste reguläre Sprechstunde am 28. August 2017

Veranstaltungsreihe zum TXL-Volksentscheid

Harald Moritz und Werner Graf (Landesvorsitzender) touren in den nächsten Wochen durch die grünen Kreisverbände mit Diskussionsrunden zum Tegel-Volksentscheid. Dabei werden alle wichtigen Argumente, die für eine Schließung (für eine Offenhaltung gibt es keine sachlichen Argumente) des Flughafens Tegel sprechen diskutiert und Fragen beantwortet.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Luftverkehr, Tegel schließen! | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Veranstaltungsreihe zum TXL-Volksentscheid

Tegel schließen. Zukunft öffnen.

Seit kurzem gibt es einen gemeinsamen Aufruf mehrerer Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Einzelpersonen, um gemeinsam für eine Schließung des Flughafens Tegel zu kämpfen. Den Aufruf geben wir hier wieder. Die aktuelle Liste der Unterstützer*innen können Sie hier einsehen.

TEGEL SCHLIESSEN. ZUKUNFT ÖFFNEN.

Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich eng mit dem Flughafen Tegel verbunden. Jedoch: Stadtflughäfen haben keine Zukunft. Auch TXL ist Geschichte, sobald der BER eröffnet. Für Berlin ist das ein Geschenk. Der alte Flughafen macht Platz für eine Zukunft, in der Berlin lebenswerter wird: für Wohnen, Bildung, Forschung und Arbeit. Über 300.000 Menschen werden vom Fluglärm befreit. Und mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall bekommt Berlin endlich einen Flughafen für die ganze Stadt – Ost und West.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Luftverkehr, Tegel schließen! | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Tegel schließen. Zukunft öffnen.