Nikolaus im Übergangshaus

Ich freue mich riesig, denn heute Nacht spiele ich mit meinem Team Nikolaus. Wir bringen unsere süßen Überraschungen zum Übergangshaus, in die Kiefholzstraße 21, und wollen uns damit bei dem Team und den Bewohner*innen des Hauses für ein schönes gemeinsames Jahr bedanken und natürlich einen frohen Nikolaus wünschen!

20161130_171110Das Übergangshaus ist eine wertvolle Kiezinstitution und wird bereits seit 1992 betrieben. Ziel ist es, wohnungslose oder unmittelbar davon bedrohte Menschen bei ihrer Wohnungssuche zu unterstützen und zu begleiten.

Wer mehr über das Übergangshaus erfahren möchte, kann das hier tun.

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Verkehrspolitischer Irrweg auf Bundesebene

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

epSos.de@flickr.com (CC BY 2.0)

Morgen, am 2. Dez. 2016, wird der Bundestag die Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraßen des Bundesverkehrswegeplans mit großer Wahrscheinlichkeit beschließen. Die zahlreichen Änderungswünsche Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeitsbeteiligung bleiben dabei unberücksichtigt.

Die Bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat ihrerseits gut 200 Änderungsanträge, u.a. auch zum 17. BA der A100 in Berlin, gestellt. Auch diese haben im Verkehrsausschuss des Bundestages leider keine Mehrheit gefunden.
Damit kommt es nun  umso mehr auf Rot-Rot-Grün in Berlin an, den 17. BA der A100 zu verhindern. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart worden „keinerlei Planungsvorbereitungen bzw. Planungen für den 17. Bauabschnitt durchzuführen.“. Daran werden wir uns halten.

 
Mehr dazu finden Sie hier:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/verkehrspolitischer-irrweg-24-11-2016.html

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Schallschutz-Stunde in Bohnsdorf: Es muss mehr getan werden

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Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.

Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.

Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.

 

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Strümpfe-Countdown: Wir sammeln bis zum 13.12. 2016 Strümpfe, Unterwäsche und warme Schlafsäcke!

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Was sammeln wir und warum?

Am 14.12. 2016 veranstaltet Harald Moritz mit der tatkräftigen Unterstützung von vielen, großartigen Helfer*innen ein Weihnachtsessen für die Gäste des Nachtcafés Arche, das im Kunger-Kiez, in der Plesser Straße 3, seinen Sitz hat.

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Persönliche Stellungnahme zum fehlenden Nachtflugverbot im Koalitionsvertragsentwurf von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen in Berlin für 2016-2021

IMG_0684Im Wahlprogramm haben wir, Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, unsere Ziele für die Berliner Politik verankert, darunter auch das Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für den BER. Dieses Ziel halten wir weiterhin für richtig und notwendig. Uns war und ist dabei bewusst, dass die Umsetzung dieses Ziel nicht allein durch das Land Berlin möglich ist, sondern nur in Zusammenarbeit mit Brandenburg und dem Bund umsetzbar ist.

 
Die Koalitionsverhandlungen haben in 14 Fachverhandlungsgruppen und der
Hauptverhandlungsgruppe stattgefunden. Ich gehörte der Fachverhandlungsgruppe Verkehr und Mobilität an, in der ich unsere Ziele klar kommuniziert habe.
Insbesondere von Seiten der SPD wurde von Anfang an betont, dass der Themenkomplex
BER/Schallschutz/Nachtflugverbot nur im Rahmen der Hauptverhandlungsgruppe behandeltwerden soll.

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Fraktionsübergreifende Erklärung zu Katrin Vogel

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Harald Moritz

Erklärung von Treptow-Köpenicker Abgeordneten zur Medienberichterstattung über die geplante Anmietung eines Wahlkreisbüros der Abgeordneten Katrin Vogel im Autohaus ihres Ehemannes

Mit Unverständnis nehmen wir die offenbar bevorstehende Anmietung eines Wahlkreisbüros durch die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel im Autohaus ihres Mannes zur Kenntnis. Der dadurch in der Öffentlichkeit entstehende Eindruck, dass gerade Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zur Selbstbedienungsmentalität neigen und nicht nur sich sondern auch ihrer Familie Vorteile verschaffen, trifft uns alle gleichermaßen.

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Rot-Rot-Grün: Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.

15036290_530003647209836_4285436553246694493_nR2G-Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch.Nachhaltig. Weltoffen. So heißt der Entwurf für den Koalitionsvertrag, auf den sich die Delegationen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen nach fast zweimonatigen Verhandlungen verständigt haben. Die Arbeit hat sich gelohnt, denn der Koalitionsvertrag beinhaltet eine Menge guter und grüner Ideen. Im Verkehrsbereich beginnt damit ein Aufbruch in eine sozialgerechte und nachhaltige Mobilität. Mit den drei Senatsressorts Umwelt/Verkehr/Klimaschutz, Wirtschaft/Energie/Betriebe und Justiz/Verbraucherschutz/Antidiskriminierung haben wir für diese Mammutaufgaben die entscheidenden Hebel und Ressourcen in Grüner Hand.

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Meine erste Rückmeldung zur Gefahrenkarte

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich wirklich sehr über die rege Beteiligung, die mein Projekt sichere (Schul)-Wege ausgelöst hat. Zugleich sehe ich natürlich, dass es viele gefährliche Orte und Kreuzungen gibt und einiges an Arbeit geleistet werden muss,  um diese für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher zu gestalten. Zurzeit laufen die Regierungsbildung auf der Landesebene und die Neuorientierung des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung noch. Das heißt, dass die politischen Ansprechpartner*innen noch nicht voll arbeitsfähig sind. Diese Prozesse möchte ich noch abwarten, bevor ich konkrete Gespräche mit den Verantwortlichen zu den aufgezeigten Verkehrsproblemen führen kann. Ich gehe davon aus, dass dies spätestens Anfang 2017 sinnvoll möglich sein wird.

Bis dahin möchte ich mich ausdrücklich für Ihre Unterstützung bedanken und melde mich an dieser Stelle wieder sobald erste Ergebnisse vorliegen.

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