Spendenaufruf für das Nachtcafé “Arche”

Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, veranstalte ich mit der tatkräftigen Unterstützung von vielen Helfer*innen wieder ein Weihnachtsessen für die Gäste des Nachtcafés Arche, das in der Bekenntniskirche Alt-Treptow, in der Plesser Straße 3 seinen Sitz hat.

Vorbereitung des Weihnachtsessens 2016

Die “Arche” ist die älteste Notunterkunft für Wohnungslose in Ost-Berlin. Mit ihren insgesamt 16 freien Plätzen helfen die überwiegend ehrenamtlich Tätigen des Nachtcafés den Gästen, die kalte Jahreszeit warm und sicher zu überstehen. Dieses Engagement wollen wir auch dieses Jahr wieder mit einem Weihnachtsessen und einem Spendenaufruf unterstützen. Mit der Hilfe von Lebensmittelspenden unserer beiden Sponsoren, LPG Bouchéstraße und Natural’Mente Catering werden wir ein veganes Menü für ungefähr 40 Personen zubereiten. Was wir jetzt noch brauchen, um den schönen Abend noch schöner zu machen, sind ausgewählte Sachspenden. Dazu gehören zum Beispiel warme Strümpfe und Unterwäsche, Schlafsäcke etc.

Falls Ihr etwas beisteuern mögt, kommt einfach bis 10.12. in meinem Bürger*innenbüro (Anschrift und Öffnungszeiten s.u.) oder im AGH-Raum 471 (Mo-Do 10-15 Uhr) vorbei.

Mit herzlichen Grüßen
Harald Moritz, Catrin Wahlen, Sophia van Vügt und Constantin Trettler

Bürger*innenbüro Harald Moritz, Karl-Kunger-Str. 68, 12435 Berlin
buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de
Tel:030- 53 2166 80.

Sprechzeiten:
Mo 12-18 Uhr
Di 10-15 Uhr
Mi 13-18 Uhr
Do 10-15 Uhr

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk | Kommentare deaktiviert für Spendenaufruf für das Nachtcafé “Arche”

Schwerpunkte im Plenum am 29. November 2018: Wohnungslosenhilfe, Abbiegeassistent und Holzbau

Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten Herausforderungen des Landes Berlin dar. Der Beginn der kalten Jahreszeit macht die Armut auf den Straßen sichtbar. Es ist gut, dass wir in einem ersten Schritt die Zahl der Kältehilfeplätze deutlich steigern konnten, damit die Menschen nicht auf den Straßen erfrieren müssen. Es ist das Ziel der rot-rot-grünen Koalition die Wohnungslosen- und Obdachlosenhilfe systematisch zu erneuern. Das bedeutet vor allem, dass wir bereits Verantwortung für die Menschen übernehmen, bevor sie wohnungslos werden und einen starken Fokus auf Präventionsarbeit setzen. Das gilt insbesondere für Familien mit Kindern und pflegebedürftige Menschen im Rollstuhl, damit diese erste gar nicht auf der Straße landen. Deshalb machen wir die Stärkung der Wohnungslosenhilfe zum Thema der Aktuellen Stunde.

Grüne Priorität: Immer noch kommen Personen, die zu Fuß oder mit dem Rad in Berlin unterwegs sind, durch rechts abbiegende LKW zu Schaden. Wir können das nicht hinnehmen, denn in unserer Stadt sollen alle sicher von A nach B kommen. Wir fordern daher den Senat mit unserem Antrag für „Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw (II)” (Drucksache 18/1469) auf, auf Landesebene jetzt zu handeln und den landeseigenen Fuhrpark schnellstmöglich mit Abbiegeassistenten nachzurüsten.

Harald Moritz redet ab 15.40 Uhr zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung und ab 16.15 Uhr zum Luftverkehr – wir wollen keinen Doppelbetrieb von Tegel und BER/SXF, wie ihn die AfD fordert, sondern Tegel so schnell wie möglich schließen! Gegen 17 Uhr erwidert Harald noch einen Antrag der FDP, die wieder die A100 weiter planen und bauen wollen.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter A100, Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Luftverkehr, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 29. November 2018: Wohnungslosenhilfe, Abbiegeassistent und Holzbau

Bericht vom Kiezgespräch: Treptow-Köpenick auf dem Weg zum fahrradfreundlichsten Bezirk?

Rund ein Dutzend Interessierte waren am 20.11.18 in unser Bürger*innenbüro gekommen, um über den Radverkehr im Bezirk zu diskutieren. Unter ihnen waren Stefan Taschner, der fahrradpolitische Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN, Sophie Lattke, Sprecherin des Netzwerkes Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick und Jacob Zellmer, Mitglied der BVV-Fraktion Treptow-Köpenick von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN .

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Radverkehr | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Bericht vom Kiezgespräch: Treptow-Köpenick auf dem Weg zum fahrradfreundlichsten Bezirk?

M10-Verlängerung: Welche ist die geeignete Trasse?

Die Verlängerung der Straßenbahn über die Warschauer Straße bis zum Hermannplatz kommt! Am 15. November 2018 wurden im Rahmen einer Informations- und Diskussionsveranstaltung sieben Varianten für mögliche Trassen vorgestellt und somit die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellte den Prozess von der Planung bis zum Baubeginn vor und erklärte, unter welchen Gesichtspunkten mögliche Trassen gefunden werden. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Anschluss in Gruppen das für und wider der einzelnen Varianten diskutieren und auch im Plenum Fragen stellen. So stellte sich heraus, dass zum Beispiel die Querung des Wrangelkiezes, des Görlitzer Parks und der Pannierstraße einige Fragen aufwerfen. Auch online können sich alle Interessierten bis zum 29.11.18 in einer ersten Runde informieren und beteiligen.

Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel berichteten am 15. und 16.11.18 hierzu.

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, ÖPNV | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für M10-Verlängerung: Welche ist die geeignete Trasse?

Bahnhof Schöneweide bleibt barrierefrei zugänglich

Jetzt ist es auch offiziell von DB Netz und dem Bezirksamt bestätigt worden: Das Schlichtungverfahren konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Am Bahnhof Schöneweide wird es auch während der Umbauarbeiten zwei temporäre Aufzüge geben, um barrierefreie Mobilität ohne große Umwege zu gewähren. Bezahlen tut das allerdings der Senat und nicht die Bahn. Möglich macht es das Mobilitätsgesetz.

https://www.berlin.de/…/pr…/2018/pressemitteilung.757485.php

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Fußverkehr und Barrierefreiheit, ÖPNV, Pressemitteilungen | Kommentare deaktiviert für Bahnhof Schöneweide bleibt barrierefrei zugänglich

Schwerpunkte im Plenum am 15. November 2018: Wohnungsbau, Hartz IV-Sanktionen und Schulgesetz

In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über die Frage, welche Maßnahmen zentral sind, um die Wohnungsnot in Berlin zu lindern. Immer mehr bezahlbarer Wohnraum geht verloren, weil die Mieten weiter ungebremst steigen. Deshalb haben wir Regelungen, wie das Zweckentfremdungsverbotsgesetz und die Bauordnung, geschärft. Außerdem bauen wir den Milieuschutz aus, wenden das Vorkaufsrecht an und stärken die Rechte der Mieterinnen und Mieter. Die Unterstützung der guten Arbeit der grünen Stadträte in den Bezirken ist für uns dabei essentiell. Wir müssen die Berliner*innen vor Verdrängung schützen und daran arbeiten, mehr neuen preiswerten Wohnraum zu schaffen.
Weiterlesen

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Pressemitteilungen | Kommentare deaktiviert für Schwerpunkte im Plenum am 15. November 2018: Wohnungsbau, Hartz IV-Sanktionen und Schulgesetz

Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Ich biete im Januar wieder eine Führung durch das Abgeordnetenhaus von Berlin an. Unser Besucherdienst zeigt dazu zum Einstieg einen kleinen Film über die spannende Geschichte des Hauses. Im Anschluss daran wandern wir durch das Abgeordnetenhaus und besichtigen unter anderem den Plenarsaal mit seiner etwa 70-jährigen Berliner Fahne. Als mahnendes Zeugnis der Historie trägt sie das Motiv des
entmilitarisierten Berliner Bären (ohne Krallen, Zähne und Zunge). Nach der Führung gibt es die Möglichkeit, mit mir noch über verschiedene Themen zu sprechen. Gegebenenfalls können Sie dazu gerne Ihre Fragen vorab mit Ihrer Anmeldung an mich schicken.

Foto: Abgeordnetenhaus von Berlin

 

 

 

 

 

 

 

 

Wann? Mittwoch, den 16.01.2019 um 17:00-19:00 Uhr
Wo?
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

Bitte melden Sie sich bis 30.11.2018 an, unter:

buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de
oder telefonisch unter: 030 5321-6680 (AB)

Ich freue mich auf den Abend und über viele Interessierte!

Ihr Harald Moritz

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Hintergrundinformationen | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Verkehrspolitik aus der Mottenkiste: Opposition bringt A100 in den Verkehrsausschuss

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz befasst sich in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, den 8. November 2018 in Anträgen der CDU, FDP und AfD mit der Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A100.

Die CDU möchte, dass die Planung für den 17. Bauabschnitt (BA) „unverzüglich“ beginnen soll. Die FDP will die Planung und Bau der Verlängerung der A100 an die Infrastrukturgesellschaft des Bundes abgeben. Und die AfD will „unverzüglich mit der Planung zum Weiterbau der noch fehlenden Bauabschnitte der A100 (bis zum kompletten Ringschluss) beginnen. In einem weiteren Antrag fordert sie noch, weitere Autobahnen in Berlin zu bauen. – Also zurück zur autogerechten Stadt, das sollte bei Leugnern des menschengemachten Klimawandels niemanden wundern. Weiterlesen

Veröffentlicht unter A100, Abgeordnetenhaus, Allgemein, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Verkehrspolitik aus der Mottenkiste: Opposition bringt A100 in den Verkehrsausschuss

Das neue Vergabekonzept für die S-Bahn steht – Berlin kriegt einen landeseigenen Fahrzeugpool!

Ich freue mich, dass es uns in der rot-rot-grünen Koalition gelungen ist, sich auf ein Vergabekonzept zu einigen, mit dem wir die Lehren aus der S-Bahnkrise gezogen haben. Sie ermöglicht eine langfristig zuverlässige, den Bedürfnissen der wachsenden Stadt angemessene  Leistungserbringung, bei hoher Betriebsqulität und mit modernen Fahrzeugen.

Bei diesem Vergabekonzept haben wir auch die Interessen der S-Bahn-Beschäftigten berücksichtigt. Darin haben wir einen landeseigenen Fahrzeugpool festgeschreiben. Weitere Optionen bei der Instandhaltung der S-Bahnfahrzeuge nach dem Lebenszyklusmodell sowie die Herstellerverantwortung sind mit einbezogen. Unter diesen Voraussetzungen wird auch der notwendige Wettbewerb ermöglicht, der sowohl für die S-Bahn GmbH als auch andere Anbieter Chancen bietet.

Die Berliner Zeitung berichtete am 22.10.2018 hierüber.

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, ÖPNV, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Das neue Vergabekonzept für die S-Bahn steht – Berlin kriegt einen landeseigenen Fahrzeugpool!

Elektrokleinstfahrzeuge bilden ab 2019 eine eigene und gesetzlich zugelassene Klasse

Elektrische Kleinstfahrzeuge werden wohl ab 2019 in Deutschland in einer eigenen Fahrzeugklasse geführt. Ab 2019, so der Plan, schafft die Bundesregierung die neue Klasse der Elektrokleinstfahrzeuge. Wichtige Eckpunkte dafür sind:

  • Es gilt eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h. Das ist die bekannte Grenze für die Helmpflicht – sie besteht nicht. Viele Nutzer tragen aber aus Sicherheitsgründen bereits heute einen Helm.
  • Für Elektrokleinstfahrzeuge besteht eine Versicherungspflicht inklusive Versicherungskennzeichen. Zwar sind die Schäden, die von PLEVs verursacht werden können, monetär gering. Wichtiger aber dürfte der Aspekt sein, dass der Besitzer identifiziert werden kann.
  • PLEVs sind nach der Verordnung „generell auf vorhandene baulich angelegte Radwege oder Radfahrstreifen verwiesen“. Im Klartext: Es besteht Radwegbenutzungspflicht. Gibt es keinen, darf die Straße befahren werden.
  • Die Leistungsgrenze des Elektromotors beträgt 500 Watt. Für selbstbalancierende Fahrzeuge sind bis zu 1.200 Watt erlaubt.
  • Fahrdynamische Mindestanforderungen“ müssen erfüllt werden. Übersetzt: Ein Elektrokleinstfahrzeug muss verkehrssicher sein, es muss bremsen können, steuerbar sein und sehr wahrscheinlich eine Beleuchtungsanlage haben. Die Details sind noch nicht verabschiedet.
  • Die Regelung gilt bundeseinheitlich. Das ist ein wichtiger Umstand, damit kein chaotischer Flickenteppich unterschiedlicher kommunaler Vorgaben entsteht.
  • Das Inkrafttreten ist für Ende 2018 oder Anfang 2019 vorgesehen.

(Quelle: electrive.net)

Ich begrüße eine größere Vielfalt an Mobilitätsarten auf unseren Fahrwegen. Die Mitnahme der Elektrokleinstfahrzeuge in Bussen und Bahnen wird manch eine*n hoffentlich vom eigenen Autogebrauch abhalten. Eine Entwicklung die wir im Namen der Luftreinheit und lebenswerten Stadtentwicklung unbedingt benötigen.
Gleichzeitig darf das nicht zu einer Verschlechterung der Situation für Radfahrende führen. Unsere Radwege sind teils bereits sehr ausgelastet und baulich so schmal, dass ein Nebeneinander oft schwer möglich ist.
Ich befürchte auch dass es mancherorts zu einem fälschlichen Gebrauch der Gehwege kommt. Gehwege müssen aber dringend von Elektrokleinsfahrzeugen freigehalten werden. Sie sind für den Fußverkehr da und müssen auch im Namen der Barrierearmheit erhalten und geschützt werden.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Elektrokleinstfahrzeuge bilden ab 2019 eine eigene und gesetzlich zugelassene Klasse