Zweijähriges Jubiläum des Bürger*innenbüros in Alt-Treptow

Am 27.06.2016 habe ich im Kunger- Kiez, in der Karl-Kunger- Str. 68, das zweijährige Bestehen meines Bürger*innenbüros mit zahlreichen, lieben Gästen gefeiert.

Ich möchte mich hier ausdrücklich und recht herzlich bei allen bedanken, die da waren und zu dieser schönen Atmosphäre und gelungenen Feier beigetragen haben. Ein besonderer Dank geht an Antje Kapek, eine unserer Spitzenkandidat*innen der Fraktion, die es sich trotz ihres vollen Terminkalenders nicht nehmen ließ, mir persönlich zu gratulieren und die Feier zu eröffnen!

Ich bedanke mich und freue mich auf viele weitere, mindestens genauso spannende, erfolgreiche und produktive Jahre als bündnisgrüner Abgeordneter im Kunger-Kiez, im bunten Treptow -Köpenick und im wunderschönen Berlin.

 

 

 

 

 

Grüße von Antje KapekAnjte Kapek

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Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Endbericht des Untersuchungsausschusses BER

Verantwortungslosigkeit und Geldverschwendung charakterisieren das Projekt des seit zehn Jahren im Bau befindlichen Berlin-Brandenburger Flughafens. Dreieinhalb Jahre hat der Untersuchungsausschuss BER erforscht, wie es dazu kommen konnte und warum insbesondere 2012 das Krisenmanagement völlig versagt hat.

Mit der Plenardebatte am 23. Juni 2016 beendet der Ausschuss seine Arbeit. Aus den gewonnenen Erkenntnissen haben wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein ausführliches Sondervotum erarbeitet. In 39 Fragen und Antworten stellen wir unsere Erkenntnisse dar und machen darüber hinaus deutlich, worin sich die bündnisgrüne Bewertung von der der Koalitionsmehrheit aus SPD und CDU im Untersuchungsausschuss unterscheidet. Weiterlesen

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Meine Rede zum Jahresbericht 2015 des Petitionsausschusses

Hier finden Sie meine Rede zum Jahresabschlussbericht 2015 des Petitionsausschusses.  Die Rede bietet einen Überblick über meine Arbeit zu den Themenfeldern Justiz und Verkehr.

Harald Moritz, 26. Mai 2016 im Abgeordnetenhaus von Berlin (Quelle: rbb-online.de)

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Grün vor Ort – Besuch in der Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick

Seit April führt der TJP e.V. als Träger – mit Unterstützung der Polizei – den kostenfreien Verkehrserziehungsunterricht für die Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen des Bezirkes durch. Ich traf den Vorsitzenden des Technischen Jugendbildungsverein in Praxis e.V. (TJP e.V.), Hans-Georg Werner in der Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick auf dem Gelände des FEZ.

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Die Arbeit des Vereins hatte kaum begonnen, da lief die Telefonleitung schon heiß. Die Grundschulen in Treptow-Köpenick haben die Verkehrsschule sofort begeistert in Betrieb genommen. Die Telefonleitung – denn es gibt nur eine. Internet gibt es gar nicht. Der Bezirk arbeitet daran, vernünftiges Internet anzubieten, doch es dauert.

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Hans-Christian Ströbele und Harald Moritz stellen sich den Fragen der Berliner Mieter*innen

IMG_1351-750x500Am Mittwoch, den 18.05.2016, war der Treptow-Köpenicker Abgeordnete Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer Veranstaltung mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele im Mitgliedertreff der Wohnungsbaugenossenschaft zu Gast. Die rund 50 Teilnehmer der politischen Diskussion, die auf Einladung der Wohnungsbaugenossenschaft Treptow ermöglicht wurde, wurden vom Geschäftsführer der Genossenschaft, Herrn Petters, begrüßt.

Bei Kaffee und Kuchen konnten die zahlreichen Gäste spannende Geschichten und erlebte Geschichte aus dem bewegten politischen Leben des Kreuzberger Politikers Ströbele erfahren.

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Beim Grünen Kiezgespräch: „Schulwegsicherheit – Entwicklung oder Stillstand?“

Die Verkehrssicherheit im städtischen Straßenverkehr ist an vielen Stellen verbesserungswürdig. Konflikte durch Durchgangs- und Lieferverkehr und die Sicherheitsbedürfnisse von Fußgänger*innen, vor allem von Kindern, sind nicht befriedigend gelöst. Doch das Bezirksamt sieht die Lage anders als die Bürger*innen. Was hat sich in der letzten Zeit in Sachen Schulwegsicherheit getan? Wie können Schulwegprobleme zeitnah angegangen werden?

Berlin wächst, merklich auch in Alt-Treptow Durch Zuzüge, das rege Baugeschehen und der Einrichtung der Kiefholz-Grundschule samt Einzugsgebiet ergeben sich für kleine & große Alt-Treptower*innen neue Wegebeziehungen. Die täglichen Wege zwischen Zuhause, Arbeit, Kita oder Schule, Freizeit und Einkaufen haben sich verändert, jedoch die Verhältnisse haben sich den neuen Anforderungen nicht angepasst. Kreuzungen, welche früher kaum frequentiert waren, sind nun mittendrin und von der Verkehrslösung oft sehr unpraktisch oder sogar gefährlich.

Die Fraktion der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat konstruktiv und beharrlich auf dieses Missstände hingewiesen. Mehrere Anträge zur Verbesserung der verkehrlichen Situation im Kiez hat sie in die BVV eingebracht, welche alle beschlossen wurden, jedoch in der zeitnahen Umsetzung hapert es. Erste Erfolge oder positive Ansätze können an den Gehwegvorstreckungen an den Kiefholzstraße und Karl-Kunger-Straße erkannt werden.

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Auf dem Bild ist zu sehen, welche Straßen in diesen Anträgen angesprochen worden sind.

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Grün vor Ort – Besuch bei der VERBRAUCHER INITIATIVE e. V.

Mit dem Besuch bei der Verbraucher Initiative e.V. in der Elsenstraße habe ich eine weitere in Treptow-Köpenick ansässige spannende Institution besser kennengelernt. Herr Georg Abel, Bundesgeschäftsführer der VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. stellte die vielfältige und interessante Arbeit der Initiative mir und Turgut Altug, meinem Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus und Verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Fraktion, vor.

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Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. ist ein gemeinnütziger Verein, erhält keine staatliche Grundfinanzierung. Sie finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, Projektgelder sowie Überschüsse der Verbraucher Initiative Service GmbH.

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23. Mai 2016: Refugees welcome- Mitmachen und “Uffmucken” in Schöneweide!

Die Initiative Uffmucken lädt am 23. Mai ab 18 Uhr zu einer ganz besonderen Aktion nach Berlin-Altglienicke ein. Heute soll erneut, wie schon am 9. Mai, Hetze gegen Geflüchtete  in Berlin-Altglienicke auf die Straße getragen werden. Die Initiative Uffmucken wird das nicht unwidersprochen lassen und ruft zum Gegenprotest auf!

Quelle: http://uffmucken-schoeneweide.de/

Aufruf zum Gegenprotest

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