Ich freue mich, dass ich beim gestrigen Kiezgespräch so engagierte Gäste begrüßen durfte!
Zu Beginn des Abends berichtete ich von dem Beschluss unserer Fraktion zum Fußverkehr und vom Fußverkehrsdialog. In dem Prozess, koordiniert von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, wird im Moment der Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes erarbeitet. Verbändevertreter*innen, Verwaltung und Vertreter*innen der Koalitionsparteien setzen sich regelmäßig zusammen, um über Schulwegsicherheit, Barrierefreiheit, Raumgerechtigkeit und generell die Bedeutung des Fußverkehrs und dessen Förderung zu beraten.
Zusammen mit meiner Kollegin Catrin Wahlen besuchte ich in der letzten Woche zwei Schulen im Bezirk. Catrin berichtete von diesen Besuchen. Unter anderem wurde uns klar, dass die Verkehrserziehung grundsätzlich in Zusammenarbeit mit der Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick gut funktioniert. Es braucht darüber hinaus aber weitere Möglichkeiten für die Kinder, das Radfahren zu üben. Ich werde mich hier auf Landesebene für mehr Personal einsetzen.
Gabi Jung vom BUND berichtete von den Projekten „Zu Fuß zur Schule“ und „Zu Fuß zur Kita“. Mit Informations- und Projektmaterialien unterstützt der BUND Schulen dabei, Bewusstsein für Schulwegsicherheit zu schaffen und war damit an einigen Orten bereits sehr erfolgreich. Bereits über 200 Schulen nahmen dieses Angebot in Berlin bereits in Anspruch.
Die Elternvertreterinnen Frau Adolph und Frau Hieronimus der Grundschule an den Buchen berichteten daraufhin von ihrem Kampf um einen Zebrastreifen vor der Schule. Solange es keinen sicheren Schulweg gebe, könne hier auch kein Laufbus oder ähnliches eingerichtet werden und die Schüler*innen würden weiterhin unter anderem durch Elterntaxis gebracht. Es wäre vielen Eltern geholfen, wenn hier Prozesse vereinfacht würden und bereits gemachte Erfahrungen leichter geteilt werden könnten.
Zusammenfassend ergaben sich diese Forderungen aus dem Kiezgespräch:
– Planung verändern: für Verkehrssicherheit planen, sichere Wege pro-aktiv schaffen
– Verkehrsplanung als Teil des Schul(neu)baus verankern
– Radfahrausbildung in die Lehrer*innenausbildung integrieren
– Anspruch auf Schulwegsicherheit im Mobilitätsgesetz und/oder Schulgesetz verankern
– Bezirksämter und Verkehrsverwaltung müssen besser miteinander kommunizieren und Anliegen von Bürger*innen hören!