Datum/Zeit
Date(s) - 16/09/2021
10:00 - 22:00
Veranstaltungsort
Abgeordnetenhaus von Berlin
Kategorien
Das Plenum tritt alle 14 Tage zu einer ordentlichen Sitzung zusammen, abgesehen von den Parlamentsferien, die sich an den Schulferien orientieren. Davon wird allerdings abgewichen, falls die politische Lage außerordentliche Sitzungen oder die Beratungsgegenstände Sitzungen über mehrere Tage notwendig machen.
Die Sitzungen werden vom Präsidenten einberufen, sie sind grundsätzlich öffentlich. Nur in einem von der Verfassung geregelten Verfahren kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jedoch: Wer auf den Zuhörerplätzen Beifall oder Missbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anweisung des Präsidenten sofort aus dem Saal gewiesen werden. Entsteht störende Unruhe auf den Zuhörerplätzen, so kann der Präsident sie räumen lassen.
Die Sitzung wird vom Präsidenten oder seinen Vizepräsidenten geleitet. Sie findet im Plenarsaal – dem “Herzstück” aller Parlamente – statt. Im ehemaligen Preußischen Landtag ist dies der modernste Raum des historischen Gebäudes.
Wer die Zuschauerbühne betritt, blickt auf die Berliner Landesflagge an der Stirnseite des Saales. Diese Fahne mit dem Bären schmückte bereits nach Ende des 2. Weltkrieges den Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Neuen Stadthaus und von Januar 1949 bis März 1993 den Plenarsaal im Rathaus Schöneberg.
Von einem erhöhten Platz vor der Stirnwand – dem Präsidium – leitet der Präsident des Abgeordnetenhauses die Sitzungen, assistiert von zwei Beisitzern. Vor ihnen befindet sich das Redepult, davor sitzen zwei Redakteure der Parlamentsverwaltung, die das Wortprotokoll der Sitzung erstellen.
Auf der Regierungsbank – rechts und links vom Präsidium – nehmen der Regierende Bürgermeister und die Senatoren Platz. Sie sitzen den Abgeordneten gegenüber, deren Plätze ein Halbrund bilden. Auf der Tribüne können 58 Pressevertreter und 120 Zuhörer den Sitzungsverlauf verfolgen. Fernsehen und Hörfunk haben Kamerastandplätze und Übertragungskabinen.
Die Tagesordnung für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, d.h. das Programm und die Reihenfolge, nach der die Beratungspunkte behandelt werden, wird zwei Tage vor dem Plenum (am Dienstag) vom Ältestenrat festgelegt. Dabei gibt es in der Regel eine bestimmte Reihenfolge:
- Aktuelle Stunde
- Fragestunde
- Prioritäten
- Gesetzesberatungen in der II bzw. I. Lesung
- Berichte
- Beschlussempfehlungen
- Vorlagen – zur Kenntnisnahme-
- Anträge
- Vorlagen – zur Beschlussfassung –