Datum/Zeit
Date(s) - 04/11/2020
09:00 - 12:00
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Wir verfolgen eine sozialökologische Verkehrswende und wollen weg vom motorisierten Individualverkehr hin zu mehr ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Hohes Verkehrsaufkommen führt vielerorts zu Staus und schlechten Luftwerten. Die Lärmbelästigung im Stadtgebiet ist immens und die Verkehrssicherheit mangelhaft. Wir brauchen Methoden, um den Individualverkehr zu verringern. Gleichzeitig suchen wir nach neuen Finanzierungsquellen für die notwendigen Investitionen in den ÖPNV. Berlin ist nicht allein mit dieser Problematik. Andere europäische Städte entschieden sich aus diesen Gründen für die Einführung einer Citymaut. In Deutschland war das bisher undenkbar. Doch gibt es gute Gründe, sich diesem Instrument vertieft anzunehmen. Ich möchte mit dem Fachgespräch eine Debatte anstoßen und verschiedene Positionen dazu an einen Tisch bringen.
Ziel des Fachgesprächs ist es, die Citymaut einerseits als Instrument zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, sowie andererseits zur Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus zu betrachten.
Nach einem Grußwort von Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, bietet der erste Teil des Fachtags einen wissenschaftlichen Input, sowie Beiträge zu rechtlichen – und datenschutzrechtlichen Fragen. Es folgt ein Block, in dem wir von den Städten London und Stockholm lernen wollen. Welche Effekte hatte die Einführung der Maut in diesen Städten und sind diese auf Berlin übertragbar? Nach meiner Ideenvorstellung für Berlin gehen wir dann in die Podiumsdebatte über. Verterter*innen aus Wissenschaft, Verbänden, Politik und Verwaltung diskutiert das Instrument der Citymaut für Berlin. Den genauen Ablaufplan finden Sie weiter unten.
Wir würden uns sehr freuen, Sie für das Fachgespräch begeistern zu können! Eine Anmeldung ist notwendig und hier möglich. Die Einwahldaten werden Ihnen kurz vor der Veranstaltung zugeschickt. Bei Bedarf bieten wir eine Gebärden-Dolmetschung an. Diese muss aus organisatorischen Gründen zwei Wochen vor der Veranstaltung angemeldet werden. Bitte lassen Sie uns auch wissen wenn Sie eine Übersetzung Englisch – Deutsch wünschen.
ABLAUFPLAN
09:00 – 09:15
• Begrüßung durch Harald Moritz, MdA und Laura Hofmann, Moderation
• Grußwort von Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
09:15 – 10:00
Input aus Wissenschaft, zu Rechtsfragen und Datenschutz:
• Prof. Dr. Silke Bustamante, HWR Berlin
• Dr. Roman Ringwald, Becker Büttner Held
• Malte Spitz, datenschutzrechtliche Einschätzung
10:15 – 11:00
Input aus London und Stockholm, eigene Konzeptvorstellung:
• Christina Calderato, Leiterin Mobilitätsplanung & Strategie, Transport for London
• Daniel Helldén, Vizebürgermeister für Mobilität, Stockholm
• Harald Moritz, MdA, Ideen für eine Berliner Citymaut
11:15 – 11:50
Podiumsdiskussion:
• Lutz Kaden, IHK
• Ragnhild Sørensen, Changing Cities
• Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Prof. Dr. Andreas Knie, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
• Ingmar Streese, Staatssekretär für Verkehr
• Moderation: Laura Hofmann
11:50 – 12:00
• Schlussworte von Harald Moritz, MdA