Einzelplan 12 des Haushaltsplans 2014/15 mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung und Umwelt

Publiziert am 13. Dezember 2013 von admin

Meine Rede zum Einzelplan 12 des Haushaltsplans 2014/15 mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung und Umwelt.

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Harald Moritz am 12.12.2013 im Abgeordnetenhaus von Berlin (Quelle: rbb-online.de)

RBB-Online:

Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die Prioritätensetzung der Großen Koalition auf große Verkehrsinfrastrukturprojekte. Dadurch komme der Erhalt vorhandener Strukturen zu kurz. Es gebe in Berlin mittlerweile einen Unterhaltungsrückstau von 400 Millionen Euro. Um diesen abzubauen, bedürfe es regelmäßiger Zustandsberichte über Brücken, Straßen und Schienen und eines vernünftigen Instandhaltungsmanagements.

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