Straßenverkehr

Ampelmännchen | alex.ch @ flickr.com (CC BY 2.0)

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Wir wollen eine Mobilität, die das Klima schont, die leiser und gesünder ist und die den Verkehr unabhängig von fossilen Brennstoffen macht. Wir wollen die Alternativen zum Auto attraktiver machen, so dass immer mehr in Berlin freiwillig Rad fahren, öffentlichen Nahverkehr nutzen oder zu Fuß gehen. So bleibt auf den Straßen mehr Platz für die, die auf ihr Auto angewiesen sind.

Aktuelle Veröffentlichungen zu Strassenverkehr


Grünes Fachgespräch am 23.05.18: Verkehrssituation Baumschulenweg

Wie wirkt sich die Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke auf den Verkehr in der Baumschulenstraße aus? Was ist der Stand der Dinge beim Verkehrskonzept Oberschöneweide? Wie gestaltet sich die Zukunft der Fähre F11? Und was macht der Lärmaktionsplan mit seiner Konzeptstrecke Baumschulenstraße? Wie geht es voran bei der geplanten Tram von Schöneweide zum Hermannplatz? Und wie geht es weiter mit der Südostverbindung?

Bei unserem Grünen Bürger*innengespräch wollen wir mit Ihnen über die verkehrliche Situation im Baumschulenweg reden. Wir werden zu den oben genannten Themen informieren und wollen gleichzeitig von Ihren persönlichen Erfahrungen und Wünschen hören. Weiterlesen

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Fünf-Punkte-Plan für mehr Verkehrssicherheit

Seit 2012 steigt die Zahl der Verkehrsunfälle stetig auf nunmehr 143.424.Trotz umfangreicher Bemühungen der Behörden, werden Berlins Straßen unsicherer. Deswegen müssen die Anstrengungen für mehr Verkehrssicherheit verdoppelt werden. Die aktuelle Verkehrsunfallstatistik wurde am 16. März 2018 vorgestellt. Wir erwarten vom Senat und der Polizeipräsidentin im Rahmen ihrer Zuständigkeiten einen verbindlichen Plan, wie die Unfälle in Berlin deutlich gesenkt werden können.

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Kiezgespräch am 15. Mai 2019: Verkehrssicherheit

 

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Die A 100 in Treptow: Ich setze mich nach wie vor gegen den Weiterbau ein!

Die A100-Planungen von Rot-Schwarz machen verkehrs- und klimapolitisch keinen Sinn und dürfen sich nicht wiederholen. Rot-Rot-Grün hat sich daher in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, keinerlei Planung oder Vorplanung für weitere Autobahnverlängerungen vorzunehmen. Wie die Verkehrsmassen am Autobahnende Treptower Park kiezverträglich abfließen können, ist nach wie vor unklar und muss durch den Senat schnellstmöglich geklärt werden. Die TAZ berichtete am Wochenende zur Baustelle des letzten Stücks des 16. Bauabschnittes. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Netzwerkes “A100 stoppen”.

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Zwangsabgabe für Leihräder?

Die Berliner Morgenpost berichtet über vollgestellte Gehwege in Mitte und die Frage, ob die Leihrad-Anbieter eine Abgabe an die Bezirke entrichten sollen. Ich denke das ist eine Überlegung wert – schließlich müssen wir auch den Fußverkehr und die Mobilität gehbehinderter Menschen schützen! Gleichzeitig haben Leihräder ihren Platz in der Stadt und sollen diesen auch weiterhin im Sinne der Verkehrswende beibehalten.

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Lärm macht krank!

Verkehrslärm ist in unseren Städten eines der größten Umwelt- und Gesundheitsprobleme. Ab einer Lautstärke von 65 Dezibel besteht ein erhöhtes Gesundheitsrisiko. In Berlin sind davon über 270.000 Menschen in ihren Wohnungen an Hauptstraßen betroffen. Um dieses Problem gezielt anzugehen, überarbeitet die grüne Umweltverwaltung nun den Lärmaktionsplan. Ab heute sind alle Betroffenen aufgerufen, auf Lärmquellen hinzuweisen und Anregungen zum Lärmschutz zu machen. Beteiligen Sie sich und setzen Sie ein Zeichen gegen Lärm in Berlin! https://www.berlin.de/leises-berlin/

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Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?

Werden Mindestlohn, Arbeitszeitgesetz, Abgabenordnung und Personenbeförderungsgesetz bei den verschiedenen Fahr-Dienstleistern eingehalten? Wie werden die verschiedenen Regeln seitens des Senats und der zuständigen Aufsichtsbehörden kontrolliert? Welche Behörden sind dafür überhaupt zuständig? Unterscheiden sich Mietwagen – und Taxibetrieb hinsichtlich der Anforderungen an das Fahrpersonal, Preisgestaltung und Dokumentation der Einnahmen? Und wie kann ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden? In meiner Schriftlichen Anfrage vom 19. März fragte ich nach diesen und weiteren Aspekten des Fahrgewerbes.

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Meine Reden zu den verkehrspolitischen Themen aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 08.03.2018

Redebeitrag zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Fahrverboten und für eine “ideologiefreie Verkehrspolitik” und zum Änderungsantrag der AfD.

Redebeitrag zum AfD-Antrag zur Weiterplanung der noch fehlenden Bauabschnitte der A100 bis zum kompletten Ringschluss.

Redebeitrag zum AfD-Antrag zur Umstellung auf Bio-Methan anstelle von Elektrobussen bei der BVG.

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Saubere Luft für alle!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen sie zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner in Betracht ziehen. Da auch Berlin den EU-Grenzwert für die Sauberkeit der Luft an vielen Orten der Stadt nicht einhält und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das Land Berlin auf Einhaltung der Grenzwerte verklagt hat, muss nun aller Voraussicht nach auch der Senat Fahrverbote prüfen. Ein eigenes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts in diesem Fall wird noch vor der Sommerpause erwartet.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner geschützt wird und die Grenzwerte so schnell wie möglich wieder eingehalten werden. Um Härten für Pendlerinnen und Pendler sowie Gewerbetreibende zu verhindern, fordern wir die Automobilhersteller und die Bundesregierung auf, kostenlose, effektive Hardware-Nachrüstungen für mangelhafte Dieselmotoren anzubieten und die „blaue Plakette“ einzuführen, die sauberen Fahrzeugen auch in Zukunft die Einfahrt in geschützte Zonen sichert.
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Meine Rede zu den verkehrspolitischen Themen aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 22.02.2018

Redebeitrag zum Antrag der Koalitionsfraktionen zum Ausbau des regionalen Schienenverkehrs.

Redebeitrag zum Antrag der FDP zu den Herausforderungen des zunehmenden Lieferverkehrs.

Redebeitrag zum FDP-Antrag “Berlin macht barrierefrei mobil!”

 

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