Straßenverkehr

Ampelmännchen | alex.ch @ flickr.com (CC BY 2.0)

Ampelmännchen | alex.ch @ flickr.com (CC BY 2.0)

Wir wollen eine Mobilität, die das Klima schont, die leiser und gesünder ist und die den Verkehr unabhängig von fossilen Brennstoffen macht. Wir wollen die Alternativen zum Auto attraktiver machen, so dass immer mehr in Berlin freiwillig Rad fahren, öffentlichen Nahverkehr nutzen oder zu Fuß gehen. So bleibt auf den Straßen mehr Platz für die, die auf ihr Auto angewiesen sind.

Aktuelle Veröffentlichungen zu Strassenverkehr


Bericht vom Fachgespräch Citymaut

Am 4. November haben wir ein Online-Fachgespräch durchgeführt, um mit Expert*innen über das Potenzial der Citymaut für die Verkehrswende zu diskutieren. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, mit deren Hilfe wir verschiedene Instrumente unter die Lupe nehmen wollen, die zur Finanzierung des ÖPNV beitragen könnten. Uns ging es vor allem um zwei Aspekte. Einerseits wollten wir erörtern, unter welchen Bedingungen die Citymaut den motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zurückdrängen kann. Ebenso ging es aber auch darum, zu diskutieren, inwiefern die aus einer Citymaut generierten Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV beitragen können. Wir sind erfreut über die große Beteiligung, wie auch die konstruktive Diskussion und konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die in den weiteren Meinungsbildungsprozess einfließen werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken – für das Grußwort der Senatorin, für die interessanten Beiträge Referent*innen, aber auch für die Organisation und Nachbereitung bei den Mitarbeiter*innen meines Büros und der Pressestelle unserer Fraktion, hier vor allem bei Sophia van Vügt für die Vorbereitungen und Laura Hoffmann für die Moderation.

Wir wollen an dieser Stelle nach ein paar Vorbemerkungen die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und unsere gewonnenen Erkenntnisse umreißen. Bei Interesse können Sie die gehaltenen Vorträge am Ende dieser Seite herunterladen, sowie eine Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie gerne mit uns in Kontakt treten.

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Online-Fachgespräch Citymaut am 4. November 2020

Wir verfolgen eine sozialökologische Verkehrswende und wollen weg vom motorisierten Individualverkehr hin zu mehr ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Hohes Verkehrsaufkommen führt vielerorts zu Staus und schlechten Luftwerten. Die Lärmbelästigung im Stadtgebiet ist immens und die Verkehrssicherheit mangelhaft. Wir brauchen Methoden, um den Individualverkehr zu verringern. Gleichzeitig suchen wir nach neuen Finanzierungsquellen für die notwendigen Investitionen in den ÖPNV. Berlin ist nicht allein mit dieser Problematik. Andere europäische Städte entschieden sich aus diesen Gründen für die Einführung einer Citymaut. In Deutschland war das bisher undenkbar. Doch gibt es gute Gründe, sich diesem Instrument vertieft anzunehmen. Ich möchte mit dem Fachgespräch eine Debatte anstoßen und verschiedene Positionen dazu an einen Tisch bringen.

Ziel des Fachgesprächs ist es, die Citymaut einerseits als Instrument zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, sowie andererseits zur Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus zu betrachten.

Das Fachgespräch hat am 4. November 2020 online stattgefunden. Einen Bericht finden Sie hier.

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Heute ist „autofreier Tag“: Wie sich Berlin an der Europäischen Woche für Mobilität beteiligt

Straßen für Alle: Wie hier auf der Bouchéstraße am 13.09.20 demonstrieren wir auch heute wieder auf der Krüllstraße für Verkehrsberuhigung, temporäre Spielstraßen und mehr.

Auf Initiative der Koalition hin hat das Land Berlin beschlossen, sich offiziell an der Europäischen Woche der Mobilität vom 16. bis 22. September zu beteiligen. Dies drückt sich in vielfältigen Aktionen in der ganzen Stadt aus: Spielstraßen, autofreie Straßen, erweiterte ÖPNV- Tickets, Fahrraddemos, „Stadtradeln“ und vieles anderes, worüber wir hier berichten wollen.

Am internationalen Autofreien Tag (World Car Free Day) sind Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, ihr Auto stehen zu lassen und sich in der Stadt zu Fuß, per Fahrrad oder in den öffentlichen Verkehrsmitteln fortzubewegen. Wie im vorigen Jahr gelten an diesem Tag alle Einzelfahrscheine im ÖPNV (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) als Tagestickets.

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Demo für temporäre Spielstraßen in Treptow-Köpenick

Am vergangenen Sonntag demonstrierten Anwohner*innen aus Alt-Treptow und bündnisgrüne Aktive für temporäre Spielstraßen in Treptow-Köpenick – mit einer Pop-Up-Spielstraße während des 8. Baumscheibenfestes.

Die Bouchéstraße wurde während der Dauer unserer Demonstration vorübergehend zu einer temporären Spielstraße. Das soll in Zukunft auf geregelter Grundlage geschehen – wenn denn das Bezirksamt mitspielt.
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Heute im Plenum: Fahrscheinlos und sicher unterwegs am autofreien Tag

Jedes Jahr am 22. September wird europaweit der autofreie Tag gefeiert. Hunderte Städte und Kommunen schaffen dann autofreie Zonen in der Innenstadt – für mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und eine erhöhte Aufenthaltsqualität. Künftig soll sich Berlin an dieser Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswochebeteiligen. Das sieht ein Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen vor, den das Berliner Abgeordnetenhaus in der Plenarsitzung vom 3. September 2020 voraussichtlich beschließt.

Um alle Berlinerinnen und Berliner einzuladen, das Auto stehen zu lassen, soll der 22. September zum fahrscheinlosen Tag werden, an dem jeder und jede kostenlos Bus und Bahn fahren kann. Entsprechende Mindereinnahmen sind durch das Land Berlin auszugleichen. Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat auf, mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sowie der BVG und der S-Bahn frühzeitig Gespräche zu führen, welche ÖPNV-Verbindungen an diesem Tag verstärkt werden können. Die Auswirkungen und die Akzeptanz des fahrscheinlosen Tags soll der Senat auswerten lassen.

Darüber hinaus fordern die Koalitionsfraktionen, an diesem Tag in Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern und der Zivilgesellschaft Straßen oder Straßenabschnitte im Zentrum autofrei zu machen. Dafür bietet sich zum Beispiel der Kurfürstendamm in der City West an. Die Europäische Mobilitätswoche und der autofreie Tag wollen zeigen, dass Straßen nicht bloß für Autos da sein müssen, sondern Kindern und Erwachsenen Raum für sicheres Spiel und Muße bieten können.

Mit der autofreien Friedrichstraße setzt Berlin bereits jetzt ein sichtbares und andauerndes Zeichen – nicht nur für die Verkehrswende. Studien aus anderen Metropolen zeigen, dass der Umsatz des Einzelhandels in verkehrsberuhigten Einkaufsstraßen gestiegen ist. Die Friedrichstraße mit ihrem Flanierkonzept, das zum Bummeln und Verweilen einlädt, könnte so zur Blaupause für andere Boulevards werden, die durch vermehrtes Online-Shopping unter Druck stehen. Und zum Vorbild für sichere und lebenswerte Straßen ohne Autos.

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher: „Der autofreie Tag ist eine Chance, die autogerechte Stadt, die für schwächere Verkehrsteilnehmer*innen eine alltägliche Gefahr darstellt, zu unterbrechen und für Alternativen zum Pkw zu werben. Um das Klima und die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner zu schützen, investieren wir wie keine andere Koalition zuvor in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und in den Radverkehr.

Den Antrag finden Sie hier.

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“Flaniermeile Friedrichstraße” startet am 29. August

Die Friedrichstraße wird autofrei! Zumindest ein Teilabschnitt zwischen Französischer und Leipziger Straße für ein paar Monate. Darüber berichtete gestern unsere Senatorin Regine Günther im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses (Grafik: SenUVK).

Im Zeitraum vom 29. August 2020 bis Ende Januar 2021 soll mit dem Modellprojekt “Flaniermeile Friedrichstraße” ausprobiert werden, wie der Straßenraum umverteilt werden kann, um ihn für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen attarktiver zu machen. Lieferverkehr bleibt weiterhin zu bestimmten Zeiten bzw. auf anderen Wegen möglich Die Aufenthaltsqualität soll so verbessert und die Friedrichstraße als ganzes aufgewertet werden. Wir erwarten auch eine Verbesserung der Luftqualität und praktische Erkenntnisse für ähnliche Vorhaben.

Die einzelnen Maßnahmen und Ziele sind auf der Website der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu finden.

Der Tagesspiegel berichtete hierüber am 13. August 2020.

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Verbesserung für den Fußverkehr: Kreuzung Messedamm/ Kaiserdamm wird umgebaut

Seit mehreren Jahren ist bekannt, dass die Kreuzung Messedamm/ Kaiserdamm weder barrierefrei ist, noch den aktuellen Anforderungen für den Fußverkehr entspricht. Nun soll Sie endlich umgebaut werden. Dies geht aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage (DrS 18/24108) hervor. Bleibt zu hoffen, dass keine weiteren Verzögerungen eintreten.

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Oberspreestraße: Ampel statt Zebrastreifen

An einem Fußgängerüberweg an der Oberspreestraße ereignetesich im Mai ein tödlicher Unfall. Laut Auskunft der Senatsverwaltung für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr auf meine schriftliche Anfrage vom 10.07.20 (DrS 18/24109) soll an dieser Stelle nun eine Ampel installiert werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

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Keine Verkehrsberuhigung in der Akazienstraße möglich?

Laut der Antwort auf meine schriftliche Anfrage vom 10.07.20 (DrS 18/24110) kann in der Schöneberger Akazienstraße leider keine Verkehrsberuhigung bzw. Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit angeordnet werden, da die Straße zum Hauptstraßennetz gehört und weitere notwendige Voraussetzungen fehlen.

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Rot-Rot-Grün will das Berliner Taxigewerbe stärker schützen

Die rot-rot-grüne Koalition setzt sich mit einem Antrag für einen stärkeren Schutz des Berliner Taxigewerbes ein. Seit 2016 ist die Zahl der Taxis in Berlin tendenziell rückläufig. Die Zahl der gemeldeten Mietwagen und Mietwagenfirmen hat sich dagegen seitdem fast verdoppelt. Das liegt vor allem an den ungleichen Wettbewerbsbedingungen, die in der Branche in der Praxis vorherrschen.

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