Schlagwort-Archive: Treptow-Köpenick

Vielen Dank für Ihr Vertrauen

Liebe Wähler*innen,

ich freue mich sehr, dass Sie es mir auch dieses Mal wieder möglich gemacht haben, meiner politischen Arbeit im Abgeordnetenhaus mit grünem Mandat nachzugehen. Die nächsten fünf Jahre werde ich weiterhin dazu nutzen, Berlin zu einer verkehrspolitisch modernen und attraktiven Stadt zu machen.

Herzlichen Dank für das Vertrauen in mich und in die grüne Politik Berlins!

Harald_Moritz_BueroK

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Stolpersteinverlegung im Kunger-Kiez am 22.09.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Sie/Euch herzlich zur Stolpersteinverlegung am 22.09.2016 in Alt- Treptow einladen. Stolpersteine sind Europas größtes dezentrales Denkmal an die Opfer des Nationalsozialismus des Kölner Künstlers Gunter Demnig. Er verlegt jede einzelne dieser Gedenktafeln persönlich, um der Opfer der NS-Zeit zu erinnern. Inzwischen liegen sie in über 1099 Orten Deutschlands und in zwanzig Ländern Europas.

13235717_10154157321633560_183075049_nIm Rahmen der feierlichen Verlegung soll am 22. September 2016 an Marie und Louis Sonnenfeld erinnert werden. Das jüdische Ehepaar hatte seine letzte Wohnung in der Karl-Kunger-Str. 4. Mit meiner Spende der beiden Stolpersteine möchte ich mich der Arbeit des Künstlers Gunter Demnig und der zahlreichen Akteure wie dem Bund der Antifaschisten- Treptow e.V. anschließen und eine bleibende Erinnerung an die Familie Sonnenfeld schaffen.

Nach der Verlegung besteht die Möglichkeit sich in meinem Bürger*innenbüro, direkt gegenüber in der Karl-Kunger-Str. 68, bei Erfrischungen für weiterführende Gespräche und Diskussionen zusammenzufinden.

Die Verlegung findet am Donnerstag, den 22.09.2016, voraussichtlich zwischen 14:45- 15:00 Uhr statt. Die Gedenkworte spricht Dr. Tilo Rosenkranz.

Da an diesem Tag mehrere Stolpersteine in Berlin verlegt werden, kann es zu terminlichen Abweichungen kommen. Ich bitte Sie daher, sich bereits frühzeitig, ab 14:30 Uhr am Treffpunkt in der Karl-Kunger-Str. 4 einzufinden.

 

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Schlagabtausch in Baumschulenweg am 7.9.2016

Der Bürgerverin Baumschulenweg & das DOMICIL Mitten im Leben hatten gestern zum Schlagabtausch eingeladen – ein spannendes Format der Podiumsdiskussion, bei der die Veranstalter mit Einspielern und präzisen Fragen vorbereitet waren und am Ambiente nicht gespart hatten. Die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sind wörtlich in den Ring gestiegen. Die knappe Redezeit von einer Minute wurde genauestens abgezählt. Die Veranstaltung war gut besucht und im Anschluss an den Schlagabtausch gab es noch Gelegenheit auch direkte Gespräche im Garten des Domicils zu führen.

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Aktion: Schulwegsicherheit

Am kommenden Montag, den 12.09.,  sind mein Team und ich schon ganz früh unterwegs. Passend zum Schulbeginn der Kleinsten verteilen wir an drei Grundschulen in meinem Wahlkreis Reflektorenbären, die es den neuen Schüler*innen erleichtern sollen, sicher gesehen zur Schule zukommen. Zwischen 07:30- 08:15 Uhr sind wir bei der Sonnenblumen-Grundschule, der Bouché-Schule und der Schule am Heidekampgraben anzutreffen.

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Schlagabtausch, die etwas andere Wahlveranstaltung!

Wer diesen Mittwoch noch nichts vorhat, dem empfehle ich wärmstens die folgende Veranstaltung: am 07.09. findet abends, ab 18. 30 Uhr, eine ganz besondere Art der Wahlkampfveranstaltung statt. Und ich bin dabei!

Im Domicil- Seniorenpflegeheim Baumschulenweg, in der Mörikestraße 7, treten  geladene Direktkandidat*innen des Bezirks gegeneinander an. Im Minutentakt müssen wir die Fragen der Bürger*innen beantworten und dabei möglichst schlagfertig auf die Kommentare der Gegner*innen eingehen.

Im Anschluss an die Veranstaltung werden im Garten des Pflegeheimes Erfrischungen und Bratwürste gereicht.

Wann? Mittwoch, den 07.09., ab 18.30 Uhr.

Wo? Im Domicil-Seniorenpflegeheim Baumschulenweg, in der Mörikestraße 7, in 12437 Berlin.

Schlagabtausch

 

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Radeln gegen die Verlängerung der A 100

Der Kampf gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 bestimmt selbstverständlich auch den Berliner Wahlkampf. Bei den Wahlen am 18. September entscheidet sich nämlich, ob dieses unsinnige Verkehrsprojekt weitergeführt wird oder ob unser grüner Widerstand erfolgreich war und Berlin von noch mehr Abgasen, Lärm und Stau verschont bleibt. Nachhaltige und ökologische Verkehrspolitik gehören weiterhin zu meinen Zielen. Berlin soll und muss für seine Bürger*innen verkehrlich attraktiv bleiben.

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A100 – Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?

Der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, verweigert den ehemaligen Mieter*innen der Häuser Beermannstraße 20 und 22 die ihren zugesprochenen Entschädigungszahlungen für den Verlust ihrer Wohnungen.

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Foto vom Pressetermin am 25.8.2016. Die Sonne strahlt über die Sandfelder der Autobahnbaustelle. Ehemalige Mieter*innen der Beermannstrße 22, wo früher ihr Zuhause war: „Man will es sich nicht an sich heranlassen.“

Im Februar 2015 hat die Berliner Enteignungsbehörde den zuletzt verbliebenen Mieter*innen durch Besitzeinweisungsbeschlüsse das Wohnrecht in ihren Wohnungen in der Beermannstraße enteignet, weil die Häuser für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 abgerissen werden sollten. Den Mieter*innen ist dadurch ein dauerhafter finanzieller Schaden entstanden, nämlich durch die Differenz zwischen der alten und neuer Miete. Der Unterschied zwischen alter und neuer Miete lag bei einigen Mietparteien bei rund 2 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Dieser finanzielle Schaden soll durch eine entsprechende Entschädigungsregelung im Besitzeinweisungsbeschluss ausgeglichen werden. Weiterlesen

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Lollapapooza im Treptower Park genehmigt

Wie zu erwarten war, ist die Genehmigung für das Festival kurz vor Beginn der Aufbauarbeiten erteilt worden.

Aus der Pressemitteilung des Bezirksamt Treptow-Köpenick ist zu entnehmen, dass die sicher umfangreiche Prüfung streng nach Recht und Gesetz erfolgte und nicht aus „wahlkampftaktischen Erwägungen“. – wie denn sonst – aber starkes Gewicht für die Genehmigung haben mit Sicherheit die drohende Strafe bei Ausfall des Festivals aus dem Vertrag zwischen der Tempelhof Projekt GmbH und dem Veranstalter, sowie die Erklärung des rot- schwarze Senats das Festival sei von stadtpolitischer Bedeutung.

Das ist beispielhaft an der Anweisung der Stadtentwicklungsverwaltung zu erkennen, die die unteren Denkmalschutzbehörde zur Änderung ihrer ablehnenden Entscheidung zwingt.

Dass der Veranstalter die entstehenden Schäden am Gartendenkmal Treptower Park auf seine Kosten beseitigen muss, ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit und kein Positivgrund für die Genehmigung.

Die Bedenken und Vorbehalte der Anwohner*innen gegen den Veranstaltungsort Treptower Park für das Lollapalooza-Festival kann selbst der Bezirksbürgermeister in seiner Pressemitteilung nachvollziehen.

Nun werden Anwohner*innen gegen die Genehmigung des Festivals im Park gerichtlich vorgehen. Hier bleibt abzuwarten, wie die Gerichte entscheiden werden.

Sollte es bei der Genehmigung bleiben, werden die Anwohner*innen durch Lärm und Verkehrseinschränkungen (beispielsweise wird der Busverkehr zwischen Plänterwald und der Elsenstraße für das Festival unterbrochen), die Parkbesucher*innen, weil ihnen die Erholungsflächen über lange Zeit fehlen werden, und das Gartendenkmal selbst die Leidtragenden sein.

Eine Lehre aus diesem Debakel sollte die Änderung des Grünanlagengesetz und die Schaffung zentraler Veranstaltungsorte in Berlin für solche Großveranstaltungen sein!

Der Treptower Park ist kein Ort für Großveranstaltungen!

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Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Im Februar 2015 verloren die letzten Mieter der Häuser Beermannstraße 20 und 22 durch Beschlüsse der Enteignungsbehörde ihre Wohnungen. Sie mussten in Ersatzwohnungen ziehen, die teurer sind. In den Enteignungsbeschlüssen sind auch die Entschädigungansprüche geregelt worden. Den betroffenen Mietern steht über einen Zeitraum von 191 Monaten die Differenz zwischen alter und neuer Miete als Entschädigung zu.

IMG_0859Gegen diese Entschädigungsregelung klagte der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vor dem Verwaltungsgericht – bisher ohne Ergebnis. Der zivilgerichtliche Weg scheiterte im Juni 2016. Der Senat wollte dabei durch das Gericht feststellen lassen, dass den ehemaligen Mietern rechtmäßig gekündigt wurde. Das hätte zur Folge gehabt, dass den Mietern die Entschädigungsansprüche  entzogen                                                            entzogen würden. Das Landgericht hat die Klage nun abgewiesen.

Harald Moritz informiert als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion  gemeinsam mit Betroffenen über den aktuellen Stand der Anstrengungen von Bund und Senat gegen die Entschädigungsregelung vorzugehen.

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Kampfmittelerkundung und Bergung im Treptower Park

Anwohner*innen haben mich im Juli darauf Aufmerksam gemacht, das im Treptower Park Ausgrabungen zur Kampfmittelbergung stattfinden.  Auf meine Anfrage beim Senat erhielt ich folgende, teilweise merkwürdige Antwort.

So sollten die Arbeiten schon Ende Juni abgeschlossen worden sein, obwohl ich die  Arbeiten persönlich noch am 20.7. gesehen habe. Andererseits ist es verwunderlich, warum nicht systematisch alle Flächen, sondern nur Teilflächen des Parks, untersucht werden. Deshalb habe ich auch eine weitere Nachfrage gestellt.

Die Antwort des Senates auf die erste schriftliche Anfrage können Sie hier lesen.

Update: 06.09.2016

Auch bei meiner zweiten Nachfrage zur Kampfmittelerkundung im Treptower Park bleibt der Senat eine offene Antwort schuldig. Warum trotz des behaupteten Abschlusses der Kampfmittelerkundung weitere Teiluntersuchungen stattgefunden haben, bleibt unzureichend beantwortet. Ebenso, ob diese im Zuge der Großveranstaltung des Loolapalooza-Festivals stattfinden mussten, um eine Gefährdung der Teilnehmer*innen  ausschließen zu können.

Die Antwort des Senats auf meine zweite schriftliche Anfrage zur Kampfmittelerkundung im Treptower Park finden Sie hier.

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