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Schallschutz-Stunde in Bohnsdorf: Es muss mehr getan werden

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Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.

Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.

Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.

 

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Fluglärmpolitisches Frühstück

Bei diesem „fluglärmpolitischen Früstück“ wollen wir uns miteinander über den aktuellen Stand und die bestehenden Problemen bei der Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER austauschen. Darüber hinaus wird auch die Frage der Neufestsetzung der Schutzonen am Flughafen Tegel relevant. Immerhin läuft die 10-Jahresfrist des §4 Abs. 7 des Fluglärmgesetzes Anfang Juni 2017, also vor der anvisierten Eröffung des BER, aus. Hier wäre es spannend zu erfahren, was für diesen Fall vorbereitet wird.

Aus diesem Gespräch erhoffe ich mir, dass wir uns gegenseitig auf den aktuellen Stand bringen und für meine Fraktion Erkenntnisse für das mögliche weitere parlamentarische Handeln gewinnen.

Es freut mich, dass ich als Gast an diesem Frühstück Christine Dorn, als Schallschutzexpertin, begrüßen darf.

Zur besseren Planung bitte ich um Anmeldung unter buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.deHinweis: Für den Einlass benötigen Sie aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Abgeordnetenhauses einen Personalausweis.

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Fachgespräch „Berlin wird leiser: Welche Möglichkeiten gibt es zum aktiven Schutz vor Fluglärm?“

Der Flugverkehr in Tegel und Schönefeld nimmt zu, immer mehr Menschen leiden damit unter gesundheitsschädlichem Fluglärm. Mit der Eröffnung des BER wird zwar der Berliner Norden entlastet werden, die Belastungen im Süden werden hingegen zunehmen. Wir wollen daher mit Experten diskutieren, wie durch aktiven Lärmschutz, wie beispielsweise lärmarme Flugverfahren oder geänderte Betriebsverfahren, eine Minderung des Fluglärms erreicht werden kann. Dabei wollen wir über die Erfahrungen am Frankfurter Flughafen diskutieren und überlegen inwieweit diese auch auf Berlin übertragbar wären.

Es diskutieren mit:
Regine Barth, Leiterin Stabsstelle Fluglärmschutz / Fluglärmschutzbeauftragte Hessen
Rainer Teschner-Steinhardt, Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V.
Hans Niebergall, DFS, Niederlassungsleiter-Tower-Berlin
Rolf-Roland Bley, BI Bürgerinnen u. Bürger gegen das Luftkreuz

Moderation: Harald Moritz, MdA, Sprecher für Straßen- und Luftverkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus von Berlin

anschließend Get together bei Wein und Brezen
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Wir bitten zur besseren Planung um Anmeldung unter buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de. Hinweis: Für den Einlass benötigen Sie aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Abgeordnetenhauses einen Personalausweis. Wir weisen darauf hin, dass ggf. Bild- und Tonaufnahmen gemacht werden.

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BER-Debakel – Hauptstadtflughafen seit 1000 Tagen nicht eröffnet

Adobe Photoshop PDFWAS ZU TUN IST – 10 GRÜNE FORDERUNGEN

Eigentlich hätte der BER am 3. Juni 2012 eröffnet werden sollen. Der Termin platzte jedoch aufgrund eines beispiellosen Ausmaßes an Planungsfehlern, Baumängeln und Kontroll-versagen. 1000 Tage (27. Februar 2015) später ist der inzwischen nicht mehr ganz so neue Hauptstadtflughafen noch weit davon entfernt, an den Start zu gehen. Stattdessen sind mittlerweile neue Probleme entdeckt oder von den Verantwortlichen selbst verursacht worden.

Damit das BER-Projekt endlich wieder in die Spur gebracht werden kann, müssen aus unserer Sicht folgende Punkte geklärt werden: Weiterlesen

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Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Tegel planen

Meine Rede zum Antrag der Piraten zur frühzeitigen Planung von Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Tegel.

Harald Moritz am 19.02.2015 im Abgeordnetenhaus von Berlin (Quelle: rbb-online.de) Weiterlesen

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Verzögerung bei der Nordbahn-Sanierung – FBB trägt die Verantwortung

Ergänzung:  Die gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg hat der Flughafengesellschaft nun den entsprechenden Bescheid übermittelt. Die Sanierung der alten Nordbahn könne am 2. Mai beginnen. Der gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde soll aber über die Umsetzung des Schallschutzes lediglich berichtet werden.

Den Bescheid dazu finden Sie hier.

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, sagt zur Antwort des Senats auf eine Anfrage
zur Umsetzung des Schallschutzprogramms und mit Blick auf die Verschiebung der
Nordbahnsanierung durch die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg
(LuBB):

Die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB) trägt selbst die Verantwortung für die vierwöchige Verschiebung der Inbetriebnahme der Südbahn und der damit verbundenen Verzögerung der Nordbahnsanierung. Die FBB hat es nicht hinbekommen, für einen fristgerechten und wirksamen Schallschutz für die Betroffenen zu sorgen. Darauf haben wir seit Monaten hingewiesen. Weiterlesen

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Umsetzung Schallschutzprogramm am BER

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zur Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER finden Sie hier.

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Schallschutzfensterprogramm

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zum Schallschutzfensterprogramm finden Sie hier.

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Ausgaben für Schallschutz am BER

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zu den Ausgaben für Schallschutz am BER finden Sie hier.

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Viel Lärm um nichts

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher und Silke Gebel, umweltpolitische Sprecherin, sagen zur heute endenden öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Lärmaktionsplans:

Lärm nervt in Berlin auch weiterhin viele Menschen. Die Wiederauflage des
Lärmaktionsplans des Senats wird daran nicht viel ändern. Statt verbindlicher Zielsetzungen und Maßnahmen, die auf ihre Wirksamkeit überprüft werden können, reihen sich Ankündigen an Versprechen. Auch ein verbindlicher Zeit- und Kostenplan fehlt komplett. Weiterlesen

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