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Schwerpunkte im Plenum am 17.5.18

Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos liegengelassen wird. Schon jetzt produzieren wir jährlich mehr als eine Million Tonnen Müll. Rot-Rot-Grün hat sich bereits im Koalitionsvertrag auf den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft gemacht, darum Berlin muss es als wachsende Stadt schaffen, die Müllberge drastisch zu reduzieren. Unser Ziel ist es, Berlin zur „Zero Waste“-Stadt zu machen, damit die Abfallpolitik des Landes neu auszurichten und dies durch Abfallberatung und Umweltbildung zu flankieren. Viele Berlinerinnen und Berliner engagieren sich bereits in Repair Cafés, Sozialkaufhäusern und Share-Economy-Projekten. Dieses zivilgesellschaftliches Engagement müssen wir nutzen. Unser rot-rot-grüner Antrag „Abfallpolitik auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft – Berlin wird Zero Waste City“ (Drucksache 18/0564) wird morgen in Verbindung mit der Aktuellen Stunde behandelt.

Grüne Priorität: Bienen und andere Bestäuber haben einen großen Einfluss auf das Ökosystem und damit auch auf uns Menschen, denn sie sichern durch ihre Bestäubung das Überleben von Pflanzen. Auch den Berliner Bienenvölkern machen der Klimawandel und eingeschleppte Krankheiten zu schaffen. Mit unserem Antrag „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ (Drucksache 18/0634) bringen wir jetzt eine Strategie zum Schutz und zur Förderung von Bienen auf den Weg. So sollen Imkerinnen und Imker in Berlin besser unterstützt werden und die Parks der Stadt mit Bäumen und Blumen bienenfreundlicher gestaltet werden.
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Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen

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Plenum am 14.12.17: Verabschiedung des Haushalts

Der erste rot-rot-grüne Doppelhaushalt für Berlin: In der morgigen Plenarsitzung stellen wir die Weichen, damit #Berlin noch ökologischer, gerechter und weltoffener wird. Start ist morgen schon um 9 Uhr. Livestream und Tagesordnung/ Zeitplan finden sich hier.

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Meine beiden Reden aus der Plenumssitzung vom 24.11.2016

Hier stelle ich für Sie meine beiden Reden aus der Plenumssitzung Ende November bereit. Themen sind dieses Mal u.a. VLB,  Mobilitätswende Berlin, meine Stellungnahme zum Tegeloffenheitantrages der FDP.

Hier für Sie meine Rede zum VLB und der Berliner Mobilitätswende.

Hier für Sie meine Rede zum Flughafen Tegel.

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