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Tram-Ausbau in Moabit kann losgehen

Die Verlängerung der M10 vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße hat die nächste Hürde genommen. Wie heute bekannt wurde, ist der Planfeststellungsbeschluss ergangen. Das heißt, dass dieses Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Verlängerung der M10 Richtung Westen ist ein wichtiges Vorhaben für die Verkehrswende und die Stärkung des ÖPNV in diesem Bereich. Langfristig soll die Tram im Anschluss über den Bahnhof Turmstraße bis zum Bahnhof Jungfernheide verlängert werden.

Die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und alle Pläne zu dem Vorhaben können Sie hier einsehen.

Der RBB berichtete hierzu am 18.01.2021.

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Zum heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher:
„Mit dem heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag gehen wir einen wesentlichen Schritt der Verkehrswende. Denn mit diesem Vertrag ist die größte Investitionsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr verbunden, die es in Berlin je gab. Durch dichtere Takte auch in bisher unterversorgten Ortsteilen und neue emissionsfreie Fahrzeuge machen wir den Berliner*innen ein attraktives Mobilitätsangebot unabhängig vom eigenen Auto. 

Besonders freue ich mich über die mit den Verkehrsbetrieben vereinbarte bundesweit einmalige Mobilitätsgarantie. Die bedeutet, dass die BVG ein alternatives barrierefreies Beförderungsangebot aufbaut, so dass mobilitätseingeschränkte Fahrgäste künftig garantiert und ohne zusätzliche Kosten an ihr Ziel kommen können, auch wenn der Aufzug mal wieder defekt ist.”

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Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung veröffentlicht

Harald Moritz Kommentar hierzu: “Um den Finanzbedarf des ÖPNV und seinen notwendigen Ausbau schnell und dauerhaft zu sichern, reicht die bisherige Finanzierungsstruktur aus Fahrgelderlösen und Steuergeldern nicht aus. Diese Tatsache wird durch die aktuelle Pandemie und ihre noch nicht kalkulierbaren längerfristigen Folgen noch verstärkt.

Mit der jetzt vorliegenden Studie ist eine sachlich fundierte Diskussion über die richtigen Instrumente für die künftige Finanzierung des ÖPNV möglich. Diese Diskussion muss auch geführt werden, damit tatsächlich die Weichen für zusätzliche Angebote und den Ausbau der Infrastruktur gestellt werden können. Ein “weiter so” mit kleinen Trippelschritten reicht nicht. Der Klimaschutz braucht die Verkehrswende!”

Die vollständige Studie und die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finden Sie hier.

Der Tagesspiegel berichtete hierüber am 24.11.2020

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ÖPNV-Angebot wird erweitert

Bild: SenUVK

Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember wird auf vielen Strecken der Takt verdichtet. Zudem geht bereits am 4. Dezember der Lückenschluss der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb. Der öffentliche Nahverkehr wird so erneut attraktiver und komfortabler. Alle Details finden Sie hier.

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Bericht vom Fachgespräch Citymaut

Am 4. November haben wir ein Online-Fachgespräch durchgeführt, um mit Expert*innen über das Potenzial der Citymaut für die Verkehrswende zu diskutieren. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, mit deren Hilfe wir verschiedene Instrumente unter die Lupe nehmen wollen, die zur Finanzierung des ÖPNV beitragen könnten. Uns ging es vor allem um zwei Aspekte. Einerseits wollten wir erörtern, unter welchen Bedingungen die Citymaut den motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zurückdrängen kann. Ebenso ging es aber auch darum, zu diskutieren, inwiefern die aus einer Citymaut generierten Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV beitragen können. Wir sind erfreut über die große Beteiligung, wie auch die konstruktive Diskussion und konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die in den weiteren Meinungsbildungsprozess einfließen werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken – für das Grußwort der Senatorin, für die interessanten Beiträge Referent*innen, aber auch für die Organisation und Nachbereitung bei den Mitarbeiter*innen meines Büros und der Pressestelle unserer Fraktion, hier vor allem bei Sophia van Vügt für die Vorbereitungen und Laura Hoffmann für die Moderation.

Wir wollen an dieser Stelle nach ein paar Vorbemerkungen die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und unsere gewonnenen Erkenntnisse umreißen. Bei Interesse können Sie die gehaltenen Vorträge am Ende dieser Seite herunterladen, sowie eine Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie gerne mit uns in Kontakt treten.

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Heute im Plenum: Fahrscheinlos und sicher unterwegs am autofreien Tag

Jedes Jahr am 22. September wird europaweit der autofreie Tag gefeiert. Hunderte Städte und Kommunen schaffen dann autofreie Zonen in der Innenstadt – für mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und eine erhöhte Aufenthaltsqualität. Künftig soll sich Berlin an dieser Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswochebeteiligen. Das sieht ein Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen vor, den das Berliner Abgeordnetenhaus in der Plenarsitzung vom 3. September 2020 voraussichtlich beschließt.

Um alle Berlinerinnen und Berliner einzuladen, das Auto stehen zu lassen, soll der 22. September zum fahrscheinlosen Tag werden, an dem jeder und jede kostenlos Bus und Bahn fahren kann. Entsprechende Mindereinnahmen sind durch das Land Berlin auszugleichen. Die Koalitionsfraktionen fordern den Senat auf, mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sowie der BVG und der S-Bahn frühzeitig Gespräche zu führen, welche ÖPNV-Verbindungen an diesem Tag verstärkt werden können. Die Auswirkungen und die Akzeptanz des fahrscheinlosen Tags soll der Senat auswerten lassen.

Darüber hinaus fordern die Koalitionsfraktionen, an diesem Tag in Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern und der Zivilgesellschaft Straßen oder Straßenabschnitte im Zentrum autofrei zu machen. Dafür bietet sich zum Beispiel der Kurfürstendamm in der City West an. Die Europäische Mobilitätswoche und der autofreie Tag wollen zeigen, dass Straßen nicht bloß für Autos da sein müssen, sondern Kindern und Erwachsenen Raum für sicheres Spiel und Muße bieten können.

Mit der autofreien Friedrichstraße setzt Berlin bereits jetzt ein sichtbares und andauerndes Zeichen – nicht nur für die Verkehrswende. Studien aus anderen Metropolen zeigen, dass der Umsatz des Einzelhandels in verkehrsberuhigten Einkaufsstraßen gestiegen ist. Die Friedrichstraße mit ihrem Flanierkonzept, das zum Bummeln und Verweilen einlädt, könnte so zur Blaupause für andere Boulevards werden, die durch vermehrtes Online-Shopping unter Druck stehen. Und zum Vorbild für sichere und lebenswerte Straßen ohne Autos.

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher: „Der autofreie Tag ist eine Chance, die autogerechte Stadt, die für schwächere Verkehrsteilnehmer*innen eine alltägliche Gefahr darstellt, zu unterbrechen und für Alternativen zum Pkw zu werben. Um das Klima und die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner zu schützen, investieren wir wie keine andere Koalition zuvor in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und in den Radverkehr.

Den Antrag finden Sie hier.

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BVG-Verkehrsvertrag bis 2035 beschlossen – eine neue Ära des ÖPNV!

Gestern wurde im Senat der neue Verkehrsvertrag beschlossen, der das Angebot der BVG von heute bis in das Jahr 2035 umfasst. Die BVG erhält jährlich mehr als das 2,5fache ihres bisherigen Etats, um ihr Angebot auszubauen. Wir machen damit den ÖPNV spürbar besser, schneller, moderner und klimafreundlicher. Dichtere Takte, Ausbau des Tramnetzes, neue umweltfreundliche Fahrzeuge für Bus und U-Bahn und mehr Barrierefreiheit. Der Nahverkehrsplan wird hiermit Schritt für Schritt umgesetzt. Ein Erfolg unserer Politik.

Der Tagesspiegel berichtete hierüber am 8. Juli 2020.

Die vollständige Pressemitteilung der Senatskanzlei hierzu findet sich hier.

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Machbarkeitsstudie zu ergänzenden Finanzierungsinstrumenten für den ÖPNV erstellt

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich im Koalitionsvertrag und im Mobilitätsgesetz dazu verpflichtet, den öffentlichen Nahverkehr in Berlin zu stärken und auszubauen. Damit das auch langfristig gelingt, hat die Koalition beschlossen, verschiedene alternative Formen der Finanzierung des ÖPNV zu prüfen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat, in Absprache mit der AG Tarife, zu diesem Zweck eine umfassende Machbarkeitsstudie beauftragt. Deren Ergebnisse wurden heute in der AG Tarife, die die Weiterentwicklung des VBB-Tarifs begleitet, vorgestellt und diskutiert. Die Studie wird basierend auf den Diskussionen in den kommenden Wochen finalisiert und veröffentlicht.

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Position zur Ausschreibung des Berliner S-Bahnverkehrs

Ziel

Bündnis 90 / Die Grünen arbeiten auf allen politischen Ebenen an einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Um der Bedrohung der Menschheit durch die Klimakrise zu begegnen muss der Verkehr erhebliche Anstrengungen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses in seinem Bereich erreichen. Wir brauchen die Verkehrswende und Städte sollten dabei mit gutem Vorbild voran gehen.

In Berlin haben wir deshalb begonnen eine klimafreundliche, ressourcenschonende, ökologische, stadtverträgliche, gesunde, barrierefreie und bezahlbare Mobilität für alle Menschen zu etablieren.

Dabei spielt die Berliner S-Bahn, als wesentlicher Bestandteil des Berliner ÖPNV, eine wichtige Rolle. Wir wollen eine leistungsfähige, qualitativ hochwertige und kundenorientierte S-Bahn.

Wir wollen die bisherige S-Bahnverkehrsleistung schrittweise ausbauen, dazu brauchen wir mehr Fahrzeuge und Personal. Wir wollen die Infrastruktur über das Programm „i2030“ ausbauen und schreiben derzeit die Verkehrsleistung, Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung neu aus.

Mit dieser Ausschreibung ziehen wir auch die Konsequenzen aus der S-Bahnkrise von 2009.

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Fahrgastrückgang durch Corona – ist die Verkehrswende in Gefahr?

Verschiedene Studien kommen zu einem beunruhigenden Ergebnis: Verliert der ÖPNV als Folge der Corona-Krise auf Dauer Fahrgäste? Müssen sich die Verkehrsunternehmen auf gravierende Einnahmeverluste einstellen? Droht der Verkehrswende gar ein Scheitern?

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