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Kiezgespräch “Charta Stadtgrün”

Harald Moritz, MdA mit den Gästen Dr. Turgut Altug, MdA und Christian Hönig vom BUND

Am gestrigen Dienstag Abend trafen sich 25 Personen in meinem Wahlkreisbüro um über die Charta Stadtgrün zu diskutieren. Unsere Fachgäste Dr. Turgut Altug, MdA und Herr Christain Hönig vom BUND stellten uns die Ideen der Charta vor. Als eines der größten Projekte im Grünen Bereich wolle die Charta das Berliner Stadtgrün für die kommenden Generationen absichern, so Dr. Altug. Parks, Grünflächen, Wälder und Gewässer sollen nachhaltig geschützt und in ihrer Funktion erhalten bleiben. Dabei werde immer wieder der Spannungsraum zwischen Wohnungsneubau und der Bewahrung der Lebensqualität durch Freiräume entstehen. Diesem seien klare Regeln zu setzen. Die Mietpreissteigerungen sind nicht nur der Flächenknappheit verschuldet, sondern vor allem auch gezielter Spekulation, gegen die wir vorgehen müssen. Die immer weiter voranschreitende Bodenversiegelung kann hier nicht der Ausweg sein.

Klar ist schon heute, dass die Charta in den Haushaltsverhandlungen mitverhandelt wird. Leider ist die Höhe der finanziellen Zuwendungen noch offen. Als Grundsatzpapier will die Charta bereits bestehende Papiere zu dem Thema weiter unterstützen und – so das Ziel – Rechtssicherheit schaffen. Da wir in Berlin stets auf zwei Ebenen der Verwaltung angewiesen sind, müssen auch hier klare Zuständigkeiten und Regeln geschaffen werden. Kleingärten wollen wir erhalten. Jedoch sind 83% der Kleingärten landeseigene Flächen und damit im Grunde für die Allgemeinheit da. Die Kolonien sind dazu aufgerufen, sich nach außen zu öffnen und mehr Urban Gardening zuzulassen. Damit in Zukunft mehr Berliner*innen die landeseigenen Grünflächen nutzen können und dadurch auch die Wertschätzung der Flächen steigt.

Herr Hönig betonte ausdrücklich die außergewöhnliche Artenvielfalt in Berlin, welche ihren Ursprung in der Teilungsgeschichte der Stadt hat. So sei die Diversität in der Stadt vielerorts bedeutend größer als in den Maiswüsten, die Berlin umzingeln. Diese gilt es zu bewahren, zum Wohle von Mensch und Natur in Berlin.

Ich danke allen anwesenden für die konstruktive Diskussion und den Wissens- und Erfahrungsaustausch! Wir freuen uns, wenn ihr auch bei unseren kommenden Kiezgesprächen wieder dabei seid.

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Pressegespräch im Treptower Park – keine Großveranstaltungen auf öffentlichen Grünflächen

Am Dienstag den 26.6.2016 habe ich zu einem Pressegespräch und Rundgang im Treptower Park eingeladen, um die zu erwartenden Auswirkungen durch das geplante Lollapalooza-Festival zu erläutern. Gerade mal sieben Wochen vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn steht die Genehmigung des Festivals noch aus, da wesentliche Fragen zu den Lärm-, Sicherheits- und Verkehrskonzepten vom Veranstalter noch zu klären sind.

im Pressengespräch Treptower Park
Ohne das Festival als solches in Frage zu stellen: der Treptower Park ist für eine Veranstaltung in dieser Größenordnung – täglich 70.000 Besucher*innen – gänzlich ungeeignet.   Ganz sicher gehören Festivals und Events zu Berlin, doch der Senat muss klären auf welcher Fläche diese stattfinden können, Grünflächen und Parks sind für solche Großveranstaltungen als Veranstaltungsorte gänzlich ungeeignet.

Presserundgang im Treptower Park
Gemeinsam mit Jacob Zellmer aus der Bündnisgrünen BVV-Fraktion und mit der Unterstützung zweier Anwohnerinnen, Frau Schubert und Frau Topfstädt, konnte ich die Position für den Park und die Anwohner*innen herausarbeiten und den Medienvertreter*innen vermitteln.

Es bleibt die Hoffnung, dass der Bezirk sich nicht vom Senat unter Druck setzen lässt und das Festival doch noch  auf einen anderen, geeigneten Standort wechseln kann.

Treptower Park

http://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/buergerinitiative-will-lollapalooza-festival-verhindern

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/lollapalooza-jetzt-haben-die-anwohner-terror-angst-24458960

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