Schlagwort-Archive: Nachtflugverbot

Mein Jahresrückblick 2016

Auch letztessonnenblume Jahr ist wieder voller politischer Herausforderungen gewesen. Die drei wichtigsten Themen, die mich beschäftigt haben, waren der Umgang unserer Bundesregierung mit der Bewertung des 17. Bauabschnitts der A 100 im Bundesverkehrswegeplan im Frühjahr 2016, der Abschluss des Untersuchungsausschusses zum BER, dessen starker Abschlussbericht noch vor der Sommerpause veröffentlicht wurde und natürlich der lang ersehnte und dringend benötige Regierungswechsel vergangenen September in Berlin.

Neben diesen drei Mammutaufgaben hatte ich zudem viele Möglichkeiten mich aktiv und erfolgreich in meinem Wahlkreis für die Belange der Anwohner*innen einzusetzen. Alles in Allem, lernte ich engagierte Menschen kennen, die mich mit ihren bunten Ideen begeisterten, besuchte viele innovative Einrichtungen und erlebte das Potenzial, dass Kieze durch ihre Bewohner*ínnen entfalten können. Weiterlesen

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Schallschutz-Stunde in Bohnsdorf: Es muss mehr getan werden

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Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.

Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.

Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.

 

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Persönliche Stellungnahme zum fehlenden Nachtflugverbot im Koalitionsvertragsentwurf von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen in Berlin für 2016-2021

IMG_0684Im Wahlprogramm haben wir, Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, unsere Ziele für die Berliner Politik verankert, darunter auch das Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für den BER. Dieses Ziel halten wir weiterhin für richtig und notwendig. Uns war und ist dabei bewusst, dass die Umsetzung dieses Ziel nicht allein durch das Land Berlin möglich ist, sondern nur in Zusammenarbeit mit Brandenburg und dem Bund umsetzbar ist.

 
Die Koalitionsverhandlungen haben in 14 Fachverhandlungsgruppen und der
Hauptverhandlungsgruppe stattgefunden. Ich gehörte der Fachverhandlungsgruppe Verkehr und Mobilität an, in der ich unsere Ziele klar kommuniziert habe.
Insbesondere von Seiten der SPD wurde von Anfang an betont, dass der Themenkomplex
BER/Schallschutz/Nachtflugverbot nur im Rahmen der Hauptverhandlungsgruppe behandeltwerden soll.

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Terminhinweis: Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am 18.11.2015

Ausschn_0392Schwerpunkte der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am 18.11.2015 um 14 Uhr werden die Themen Luftverkehr und BER sein.

Auf der Tagesordnung stehen dazu u.a. zwei von mir eingebrachte Anträge: Weiterlesen

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Krach gegen den Lärm in der Stadt – Aktion am internationalen Tag gegen Lärm (29. April 2015)

IMG_0725Am internationalen Tag gegen Lärm haben Bola Olalowo und Harald Moritz zu einer Aktion am Kurt-Schumacher-Platz am Flughafen Tegel aufgerufen.

Mit Schildern, Redebeiträgen und Flyern haben wir auf die Probleme, die Lärm mit sich bringt, hingewiesen. Obwohl wir  mit Kochlöffeln, IMG_0684Trillerpfeifen und Rätschen dem Lärm etwas entgegenzusetzen versucht haben, wurden wir jedes Mal vom Lärm der Flugzeuge  übertönt. Mit mehr als zwanzig Leuten hatten wir eine gute Beteiligung. Die Aktion erfolgte zusammen mit den Grünen Reinickendorf und der Bürgerinitiative „Tegel endlich schließen“ sowie Vertretern des VCD Nordost. Weiterlesen

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Berlin braucht besseren Lärmschutz

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BER-Debakel – Hauptstadtflughafen seit 1000 Tagen nicht eröffnet

Adobe Photoshop PDFWAS ZU TUN IST – 10 GRÜNE FORDERUNGEN

Eigentlich hätte der BER am 3. Juni 2012 eröffnet werden sollen. Der Termin platzte jedoch aufgrund eines beispiellosen Ausmaßes an Planungsfehlern, Baumängeln und Kontroll-versagen. 1000 Tage (27. Februar 2015) später ist der inzwischen nicht mehr ganz so neue Hauptstadtflughafen noch weit davon entfernt, an den Start zu gehen. Stattdessen sind mittlerweile neue Probleme entdeckt oder von den Verantwortlichen selbst verursacht worden.

Damit das BER-Projekt endlich wieder in die Spur gebracht werden kann, müssen aus unserer Sicht folgende Punkte geklärt werden: Weiterlesen

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Lärmaktionsplan mit 2 Jahren Verspätung beschlossen

Der Lärmaktionsplan 2013-18 ist nun ganz überraschend im Januar 2015 vom Senat beschlossen worden. Angeblich hatte  sich der Beschluss wegen der Einarbeitung der vielen Anregungen aus der BürgerInnenbeteiligung so lange hingezogen.

Das ist allerdings angesichts der  von vielen Verbänden, u.a. auch von unserer Fraktion, kritisierten Unkonkretheit bei der Umsetzung der Maßnahmen nicht glaubhaft. Große Teile der Anregungen wie z.B. zum Nachtflugverbot blieben gänzlich unberücksichtigt. Daher liegt der wahre Grund eher im Hickhack in der Verwaltung und der Starre des Senat in den letzten Monaten.

Meinen Antrag zum Lärmaktionsplan finden Sie hier.

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Save the date: 14.06. Flughafenkonferenz

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag veranstaltet unter Beteiligung der Fraktionen des Bundes und Berlins am Samstag den 14. Juni 2014 von 10:00 bis 18:00 Uhr eine Flughafenkonferenz.

Themenschwerpunkte sind die generellen Auswirkungen des Flugbetriebs auf die Gesundheit von FlughafenanwohnerInnen, sowie eine realistische Bewertung der wirtschaftlichen Effekte von Flughäfen und die daraus resultierende gesellschaftliche Debatte. Weiterlesen

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Nachtflugverbot am BER

Meine Rede zum Nachflugverbot am BER.

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Harald Moritz am 10.04.2014 im Abgeordnetenhaus von Berlin (Quelle: rbb-online.de) Weiterlesen
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