Schlagwort-Archive: Lärmschutz

Mein Jahresrückblick 2016

Auch letztessonnenblume Jahr ist wieder voller politischer Herausforderungen gewesen. Die drei wichtigsten Themen, die mich beschäftigt haben, waren der Umgang unserer Bundesregierung mit der Bewertung des 17. Bauabschnitts der A 100 im Bundesverkehrswegeplan im Frühjahr 2016, der Abschluss des Untersuchungsausschusses zum BER, dessen starker Abschlussbericht noch vor der Sommerpause veröffentlicht wurde und natürlich der lang ersehnte und dringend benötige Regierungswechsel vergangenen September in Berlin.

Neben diesen drei Mammutaufgaben hatte ich zudem viele Möglichkeiten mich aktiv und erfolgreich in meinem Wahlkreis für die Belange der Anwohner*innen einzusetzen. Alles in Allem, lernte ich engagierte Menschen kennen, die mich mit ihren bunten Ideen begeisterten, besuchte viele innovative Einrichtungen und erlebte das Potenzial, dass Kieze durch ihre Bewohner*ínnen entfalten können. Weiterlesen

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Lollapalooza Nachlese II

Die Antwort des Senats bestätigt die schlimmen Vermutungen der Festivalkritiker. Schäden, entstanden durch das Lollapalooza- Festival im Treptower Park 2016, sind aufgrund ihrer Vielfalt und Intensität immer noch nicht vollständig beseitigt worden. Im Gegenteil, Senat und Bezirksamt bestätigen, dass noch im Herbst 2017, also ein gesamtes Jahr nach der Veranstaltung, mit Maßnahmen zur Wiederherstellung der Grünflächen gerechnet werden muss. Der neue Veranstaltungsort wird noch nicht bekannt gegeben. Indes werden vom Veranstalter schon fleißig Tickets verkauft.

Die Antwort des Senats auf meine aktuelle Anfrage können Sie hier einsehen.

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Schallschutz-Stunde in Bohnsdorf: Es muss mehr getan werden

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Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.

Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.

Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.

 

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Persönliche Stellungnahme zum fehlenden Nachtflugverbot im Koalitionsvertragsentwurf von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen in Berlin für 2016-2021

IMG_0684Im Wahlprogramm haben wir, Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, unsere Ziele für die Berliner Politik verankert, darunter auch das Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für den BER. Dieses Ziel halten wir weiterhin für richtig und notwendig. Uns war und ist dabei bewusst, dass die Umsetzung dieses Ziel nicht allein durch das Land Berlin möglich ist, sondern nur in Zusammenarbeit mit Brandenburg und dem Bund umsetzbar ist.

 
Die Koalitionsverhandlungen haben in 14 Fachverhandlungsgruppen und der
Hauptverhandlungsgruppe stattgefunden. Ich gehörte der Fachverhandlungsgruppe Verkehr und Mobilität an, in der ich unsere Ziele klar kommuniziert habe.
Insbesondere von Seiten der SPD wurde von Anfang an betont, dass der Themenkomplex
BER/Schallschutz/Nachtflugverbot nur im Rahmen der Hauptverhandlungsgruppe behandeltwerden soll.

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Berliner Autobahnen weiterhin ohne Lärmschutz

Die Senatsverwaltung hat nun für das gesamte Berliner Autobahnnetz schalltechnische Untersuchungen durchgeführt. Allerdings zeigen die Antworten des Senates, dass sich die Ambitionen der Senatsverwaltung hier wirklich etwas für den Schallschutz der betroffenen Anlieger*innen zu tun, in engen Grenzen hält. Schon meine Anfragen aus 2012 hatten ja Abschnitte identifiziert, an denen Handlungsbedarf besteht, verändert hat sich anscheinend immer noch nichts.

Die Antwort des Senates auf meine Schriftliche Anfrage vom 23.09.2016  finden Sie hier:

„Berliner Autobahnabschnitte ohne Lärmschutz“

 

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Pressegespräch im Treptower Park – keine Großveranstaltungen auf öffentlichen Grünflächen

Am Dienstag den 26.6.2016 habe ich zu einem Pressegespräch und Rundgang im Treptower Park eingeladen, um die zu erwartenden Auswirkungen durch das geplante Lollapalooza-Festival zu erläutern. Gerade mal sieben Wochen vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn steht die Genehmigung des Festivals noch aus, da wesentliche Fragen zu den Lärm-, Sicherheits- und Verkehrskonzepten vom Veranstalter noch zu klären sind.

im Pressengespräch Treptower Park
Ohne das Festival als solches in Frage zu stellen: der Treptower Park ist für eine Veranstaltung in dieser Größenordnung – täglich 70.000 Besucher*innen – gänzlich ungeeignet.   Ganz sicher gehören Festivals und Events zu Berlin, doch der Senat muss klären auf welcher Fläche diese stattfinden können, Grünflächen und Parks sind für solche Großveranstaltungen als Veranstaltungsorte gänzlich ungeeignet.

Presserundgang im Treptower Park
Gemeinsam mit Jacob Zellmer aus der Bündnisgrünen BVV-Fraktion und mit der Unterstützung zweier Anwohnerinnen, Frau Schubert und Frau Topfstädt, konnte ich die Position für den Park und die Anwohner*innen herausarbeiten und den Medienvertreter*innen vermitteln.

Es bleibt die Hoffnung, dass der Bezirk sich nicht vom Senat unter Druck setzen lässt und das Festival doch noch  auf einen anderen, geeigneten Standort wechseln kann.

Treptower Park

http://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/buergerinitiative-will-lollapalooza-festival-verhindern

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/lollapalooza-jetzt-haben-die-anwohner-terror-angst-24458960

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„Schrauber in die Parlamente“ – Harald Moritz erfolgreich auf grüne Landesliste gewählt

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Bewerbungsrede auf der bündnisgrünen Mitgliederversammlung. Foto: Erik Marquardt

Am vergangenen Samstag, den 12. März 2016, wurde Harald Moritz von der Landesmitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen auf Platz 16 der Liste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl gewählt.

Ich freue mich sehr über diesen Erfolg und danke den bündnisgrünen Mitgliedern für ihr Vertrauen“, erklärt der Treptow-Köpenicker Abgeordnete. „Ich werde meine Arbeit für eine progressive Verkehrspolitik und den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Fluglärm sowie gegen die unsinnige Verlängerung der Stadtautobahn A100 auch im neuen Landesparlament fortsetzen“, beschreibt der grüne Verkehrsexperte und gelernte Kfz-Mechaniker seine Ziele für die neue Legislaturperiode.

Neben der bündnisgrünen Liste kandidiert Harald Moritz auch erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 1 in Treptow-Köpenick.

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„Schrauber in die Parlamente“ – Danke für die Wahl auf Platz 16!

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Bewerbungsrede auf der bündnisgrünen Mitgliederversammlung. Foto: Erik Marquardt

Über die erfolgreiche Wahl am vergangenen Samstag auf Platz 16 der bündnisgrünen Liste zur Abgeordnetenhauswahl 2016  freue ich mich sehr und bedanke mich bei allen Teilnehmer*innen der Landesmitgliederversammlung für ihr Vertrauen. Meine Arbeit für eine progressive Verkehrspolitik und den Schutz der Anwohner*innen vor Fluglärm sowie gegen die unsinnige Verlängerung der Stadtautobahn A100 möchte ich auch im neuen Landesparlament fortsetzen.
Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf in Berlin und meinem Wahlkreis 1 in Treptow-Köpenick.

Hier findet Ihr meine Bewerbungsrede auf der Landesmitgliederversammlung.

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Fluglärmpolitisches Frühstück

Bei diesem „fluglärmpolitischen Früstück“ wollen wir uns miteinander über den aktuellen Stand und die bestehenden Problemen bei der Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER austauschen. Darüber hinaus wird auch die Frage der Neufestsetzung der Schutzonen am Flughafen Tegel relevant. Immerhin läuft die 10-Jahresfrist des §4 Abs. 7 des Fluglärmgesetzes Anfang Juni 2017, also vor der anvisierten Eröffung des BER, aus. Hier wäre es spannend zu erfahren, was für diesen Fall vorbereitet wird.

Aus diesem Gespräch erhoffe ich mir, dass wir uns gegenseitig auf den aktuellen Stand bringen und für meine Fraktion Erkenntnisse für das mögliche weitere parlamentarische Handeln gewinnen.

Es freut mich, dass ich als Gast an diesem Frühstück Christine Dorn, als Schallschutzexpertin, begrüßen darf.

Zur besseren Planung bitte ich um Anmeldung unter buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.deHinweis: Für den Einlass benötigen Sie aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Abgeordnetenhauses einen Personalausweis.

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Fachgespräch „Berlin wird leiser: Welche Möglichkeiten gibt es zum aktiven Schutz vor Fluglärm?“

Der Flugverkehr in Tegel und Schönefeld nimmt zu, immer mehr Menschen leiden damit unter gesundheitsschädlichem Fluglärm. Mit der Eröffnung des BER wird zwar der Berliner Norden entlastet werden, die Belastungen im Süden werden hingegen zunehmen. Wir wollen daher mit Experten diskutieren, wie durch aktiven Lärmschutz, wie beispielsweise lärmarme Flugverfahren oder geänderte Betriebsverfahren, eine Minderung des Fluglärms erreicht werden kann. Dabei wollen wir über die Erfahrungen am Frankfurter Flughafen diskutieren und überlegen inwieweit diese auch auf Berlin übertragbar wären.

Es diskutieren mit:
Regine Barth, Leiterin Stabsstelle Fluglärmschutz / Fluglärmschutzbeauftragte Hessen
Rainer Teschner-Steinhardt, Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V.
Hans Niebergall, DFS, Niederlassungsleiter-Tower-Berlin
Rolf-Roland Bley, BI Bürgerinnen u. Bürger gegen das Luftkreuz

Moderation: Harald Moritz, MdA, Sprecher für Straßen- und Luftverkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus von Berlin

anschließend Get together bei Wein und Brezen
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Wir bitten zur besseren Planung um Anmeldung unter buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de. Hinweis: Für den Einlass benötigen Sie aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Abgeordnetenhauses einen Personalausweis. Wir weisen darauf hin, dass ggf. Bild- und Tonaufnahmen gemacht werden.

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