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Schallschutz-Stunde in Bohnsdorf: Es muss mehr getan werden

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Am 25.11. 2016 nahm ich in Bohnsdorf an einem für mich sehr wichtigen Termin teil. Die Schilderung der vom Fluglärm des BER betroffenen Anwohner*innen zeigten erneut klar auf, dass die Umsetzung der Schallschutzprogramme dem offiziellen Zeitplan immer noch enorm nachhängt. Bis zu der Eröffnung des BER wird mit Sicherheit ein Großteil der Wohnungen ungeschützt bleiben.

Die Schallschutzstatistik weist auf, dass innerhalb der vergangenen Monate lediglich bei sieben Wohnungen die Schallschutzmaßnahmen umgesetzt und von der FBB bezahlt wurden. Es besteht also weiterhin großer Handlungsbedarf, welchen ich nach Kräften unterstützen werde.

Anbei finden Sie hier einen ausführlichen Bericht zu diesem Treffen.

 

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Persönliche Stellungnahme zum fehlenden Nachtflugverbot im Koalitionsvertragsentwurf von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen in Berlin für 2016-2021

IMG_0684Im Wahlprogramm haben wir, Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, unsere Ziele für die Berliner Politik verankert, darunter auch das Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für den BER. Dieses Ziel halten wir weiterhin für richtig und notwendig. Uns war und ist dabei bewusst, dass die Umsetzung dieses Ziel nicht allein durch das Land Berlin möglich ist, sondern nur in Zusammenarbeit mit Brandenburg und dem Bund umsetzbar ist.

 
Die Koalitionsverhandlungen haben in 14 Fachverhandlungsgruppen und der
Hauptverhandlungsgruppe stattgefunden. Ich gehörte der Fachverhandlungsgruppe Verkehr und Mobilität an, in der ich unsere Ziele klar kommuniziert habe.
Insbesondere von Seiten der SPD wurde von Anfang an betont, dass der Themenkomplex
BER/Schallschutz/Nachtflugverbot nur im Rahmen der Hauptverhandlungsgruppe behandeltwerden soll.

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Bitterer Nachgeschmack des Lollapalooza Festivals im Treptower Park

(Quelle: umweltzoneberlin.de)Gefahr erkannt, Gefahr gebannt-  das galt nicht bei der Umsetzung der Massenveranstaltung des Lollapalooza Festivals im Treptower Park. Mit der Antwort des Senates auf meine schriftliche Anfrage wird deutlich, was vorher zu erwarten war, nämlich, dass die Rasenflächen erneuert und gerade vor dem Festival fertig gestellte Wege wieder aufwendig repariert werden müssen. Zu Kosten gibt es- Überraschung-  keine Auskünfte. Auch nicht darüber, was der Veranstalter dem Land Berlin bzw. dem Bezirk für die Nutzung des Parks gezahlt hat.

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Lollapapooza im Treptower Park genehmigt

Wie zu erwarten war, ist die Genehmigung für das Festival kurz vor Beginn der Aufbauarbeiten erteilt worden.

Aus der Pressemitteilung des Bezirksamt Treptow-Köpenick ist zu entnehmen, dass die sicher umfangreiche Prüfung streng nach Recht und Gesetz erfolgte und nicht aus „wahlkampftaktischen Erwägungen“. – wie denn sonst – aber starkes Gewicht für die Genehmigung haben mit Sicherheit die drohende Strafe bei Ausfall des Festivals aus dem Vertrag zwischen der Tempelhof Projekt GmbH und dem Veranstalter, sowie die Erklärung des rot- schwarze Senats das Festival sei von stadtpolitischer Bedeutung.

Das ist beispielhaft an der Anweisung der Stadtentwicklungsverwaltung zu erkennen, die die unteren Denkmalschutzbehörde zur Änderung ihrer ablehnenden Entscheidung zwingt.

Dass der Veranstalter die entstehenden Schäden am Gartendenkmal Treptower Park auf seine Kosten beseitigen muss, ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit und kein Positivgrund für die Genehmigung.

Die Bedenken und Vorbehalte der Anwohner*innen gegen den Veranstaltungsort Treptower Park für das Lollapalooza-Festival kann selbst der Bezirksbürgermeister in seiner Pressemitteilung nachvollziehen.

Nun werden Anwohner*innen gegen die Genehmigung des Festivals im Park gerichtlich vorgehen. Hier bleibt abzuwarten, wie die Gerichte entscheiden werden.

Sollte es bei der Genehmigung bleiben, werden die Anwohner*innen durch Lärm und Verkehrseinschränkungen (beispielsweise wird der Busverkehr zwischen Plänterwald und der Elsenstraße für das Festival unterbrochen), die Parkbesucher*innen, weil ihnen die Erholungsflächen über lange Zeit fehlen werden, und das Gartendenkmal selbst die Leidtragenden sein.

Eine Lehre aus diesem Debakel sollte die Änderung des Grünanlagengesetz und die Schaffung zentraler Veranstaltungsorte in Berlin für solche Großveranstaltungen sein!

Der Treptower Park ist kein Ort für Großveranstaltungen!

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„Kommt das Festival oder kommt es nicht?“

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Harald Moritz

Die Äußerungen vom SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 901 (Alt Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Teilen von Niederschöneweide) zum Widerstand gegen den Veranstaltungsort „Treptower Park“ für das Lollapalooza-Festival in der aktuellen Ausgabe des Berliner Abendblatts zielen darauf ab, die Kritik und die kritischen Bürger*innen gegen den Veranstaltungsort zu diffamieren.

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Fachgespräch „Berlin wird leiser: Welche Möglichkeiten gibt es zum aktiven Schutz vor Fluglärm?“

Der Flugverkehr in Tegel und Schönefeld nimmt zu, immer mehr Menschen leiden damit unter gesundheitsschädlichem Fluglärm. Mit der Eröffnung des BER wird zwar der Berliner Norden entlastet werden, die Belastungen im Süden werden hingegen zunehmen. Wir wollen daher mit Experten diskutieren, wie durch aktiven Lärmschutz, wie beispielsweise lärmarme Flugverfahren oder geänderte Betriebsverfahren, eine Minderung des Fluglärms erreicht werden kann. Dabei wollen wir über die Erfahrungen am Frankfurter Flughafen diskutieren und überlegen inwieweit diese auch auf Berlin übertragbar wären.

Es diskutieren mit:
Regine Barth, Leiterin Stabsstelle Fluglärmschutz / Fluglärmschutzbeauftragte Hessen
Rainer Teschner-Steinhardt, Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V.
Hans Niebergall, DFS, Niederlassungsleiter-Tower-Berlin
Rolf-Roland Bley, BI Bürgerinnen u. Bürger gegen das Luftkreuz

Moderation: Harald Moritz, MdA, Sprecher für Straßen- und Luftverkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus von Berlin

anschließend Get together bei Wein und Brezen
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Wir bitten zur besseren Planung um Anmeldung unter buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de. Hinweis: Für den Einlass benötigen Sie aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Abgeordnetenhauses einen Personalausweis. Wir weisen darauf hin, dass ggf. Bild- und Tonaufnahmen gemacht werden.

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Aktuelles zum BER

Aktuellen Meldungen zur Lage auf der BER-Terminal-Baustelle lassen die Wahrscheinlichkeit steigen, dass auch das noch unter dem GF Mehdorn erstellte „Terminband“ (2.Hj. 2017) zur Eröffnung des BER nicht mehr zu halten sein wird. Schon die Insolvenz von Imtech die für Teilbereiche der Haustechnik verantwortlich ist hat zu Verzögerungen im Bauablauf gesorgt. Sollte die Bezahlung der Imtech-Mitarbeiter über den Oktober 2015 hinaus nicht gesichert werden, wird die Bauverzögerung sicher noch wesentlich größer werden. Weiterlesen

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Krach gegen den Lärm in der Stadt – Aktion am internationalen Tag gegen Lärm (29. April 2015)

IMG_0725Am internationalen Tag gegen Lärm haben Bola Olalowo und Harald Moritz zu einer Aktion am Kurt-Schumacher-Platz am Flughafen Tegel aufgerufen.

Mit Schildern, Redebeiträgen und Flyern haben wir auf die Probleme, die Lärm mit sich bringt, hingewiesen. Obwohl wir  mit Kochlöffeln, IMG_0684Trillerpfeifen und Rätschen dem Lärm etwas entgegenzusetzen versucht haben, wurden wir jedes Mal vom Lärm der Flugzeuge  übertönt. Mit mehr als zwanzig Leuten hatten wir eine gute Beteiligung. Die Aktion erfolgte zusammen mit den Grünen Reinickendorf und der Bürgerinitiative „Tegel endlich schließen“ sowie Vertretern des VCD Nordost. Weiterlesen

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Berlin braucht besseren Lärmschutz

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Lärm macht krank! – Aktion am Tag gegen Lärm

Ausschn_0392Straßenlärm, Schienenlärm, Baulärm, Fluglärm,… Lärm ist in einer Metropole wie Berlin allgegenwärtig. Doch Lärm  beeinträchtigt die  die Lebensqualität und macht auf Dauer krank. Studien u.a. des Umweltbundesamtes zeigen, dass z.B. durch Straßenverkehrslärm mit Mittelungspegeln oberhalb 65 dB(A) tagsüber die Beanspruchung des Herz-Kreislauf-Systems deutlich ansteigt. Damit steigt das Risiko an Bluthochdruck oder Durchblutungsstörungen des Herzens zu erkranken oder einen Herzinfarkt zu erleiden. Dabei hat der nächtliche Lärm besonders negative Auswirkungen. Die Folge ist, dass dadurch besonders Kinder häufig unter Lern-und Konzentrationsstörungen leiden.

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