Schlagwort-Archive: Jahresrückblick

Mein Jahresrückblick 2016

Auch letztessonnenblume Jahr ist wieder voller politischer Herausforderungen gewesen. Die drei wichtigsten Themen, die mich beschäftigt haben, waren der Umgang unserer Bundesregierung mit der Bewertung des 17. Bauabschnitts der A 100 im Bundesverkehrswegeplan im Frühjahr 2016, der Abschluss des Untersuchungsausschusses zum BER, dessen starker Abschlussbericht noch vor der Sommerpause veröffentlicht wurde und natürlich der lang ersehnte und dringend benötige Regierungswechsel vergangenen September in Berlin.

Neben diesen drei Mammutaufgaben hatte ich zudem viele Möglichkeiten mich aktiv und erfolgreich in meinem Wahlkreis für die Belange der Anwohner*innen einzusetzen. Alles in Allem, lernte ich engagierte Menschen kennen, die mich mit ihren bunten Ideen begeisterten, besuchte viele innovative Einrichtungen und erlebte das Potenzial, dass Kieze durch ihre Bewohner*ínnen entfalten können. Weiterlesen

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Meine Rede zum Jahresbericht 2015 des Petitionsausschusses

Hier finden Sie meine Rede zum Jahresabschlussbericht 2015 des Petitionsausschusses.  Die Rede bietet einen Überblick über meine Arbeit zu den Themenfeldern Justiz und Verkehr.
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Harald Moritz, 26. Mai 2016 im Abgeordnetenhaus von Berlin (Quelle: rbb-online.de)

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Jahresrückblick 2015

Eines der Themen, die mich in Jahr 2015 besonders intensiv beschäftigt haben war der Flughafen BER. So habe ich mich intensiv mit der Entgeltordnung beschäftigt und hierzu wurde auch ein Antrag von mir auf der LDK beschlossen. Es müssen endlich Entgelte erhoben werden, die die Betriebskosten decken. Dies ist nicht nur im Sinne der Verkehrsgerechtigkeit und des Umweltschutzes, sondern soll eine künftige Dauersubventionierung der Betriebskosten des Berliner Flughafens BER verhindern. In den Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen gibt es Fördermaßnahmen für neue Flugverbindungen (im ersten Jahr 80% Rückerstattung von Passagier- und Landeentgelte) und eine Volumenförderung (von bis zu 20%). Besonders unsinnig ist dies am Flughafen Tegel, daher habe ich einen Antrag zur Einstellung der Subventionierung neuer Flugverbindungen in Tegel gestellt. Weiterlesen

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