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Bericht vom Fachgespräch Citymaut

Am 4. November haben wir ein Online-Fachgespräch durchgeführt, um mit Expert*innen über das Potenzial der Citymaut für die Verkehrswende zu diskutieren. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, mit deren Hilfe wir verschiedene Instrumente unter die Lupe nehmen wollen, die zur Finanzierung des ÖPNV beitragen könnten. Uns ging es vor allem um zwei Aspekte. Einerseits wollten wir erörtern, unter welchen Bedingungen die Citymaut den motorisierten Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zurückdrängen kann. Ebenso ging es aber auch darum, zu diskutieren, inwiefern die aus einer Citymaut generierten Einnahmen zur Finanzierung des ÖPNV beitragen können. Wir sind erfreut über die große Beteiligung, wie auch die konstruktive Diskussion und konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die in den weiteren Meinungsbildungsprozess einfließen werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken – für das Grußwort der Senatorin, für die interessanten Beiträge Referent*innen, aber auch für die Organisation und Nachbereitung bei den Mitarbeiter*innen meines Büros und der Pressestelle unserer Fraktion, hier vor allem bei Sophia van Vügt für die Vorbereitungen und Laura Hoffmann für die Moderation.

Wir wollen an dieser Stelle nach ein paar Vorbemerkungen die Beiträge in einem Bericht zusammenfassen und unsere gewonnenen Erkenntnisse umreißen. Bei Interesse können Sie die gehaltenen Vorträge am Ende dieser Seite herunterladen, sowie eine Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie gerne mit uns in Kontakt treten.

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Online-Fachgespräch Citymaut am 4. November 2020

Wir verfolgen eine sozialökologische Verkehrswende und wollen weg vom motorisierten Individualverkehr hin zu mehr ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Hohes Verkehrsaufkommen führt vielerorts zu Staus und schlechten Luftwerten. Die Lärmbelästigung im Stadtgebiet ist immens und die Verkehrssicherheit mangelhaft. Wir brauchen Methoden, um den Individualverkehr zu verringern. Gleichzeitig suchen wir nach neuen Finanzierungsquellen für die notwendigen Investitionen in den ÖPNV. Berlin ist nicht allein mit dieser Problematik. Andere europäische Städte entschieden sich aus diesen Gründen für die Einführung einer Citymaut. In Deutschland war das bisher undenkbar. Doch gibt es gute Gründe, sich diesem Instrument vertieft anzunehmen. Ich möchte mit dem Fachgespräch eine Debatte anstoßen und verschiedene Positionen dazu an einen Tisch bringen.

Ziel des Fachgesprächs ist es, die Citymaut einerseits als Instrument zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, sowie andererseits zur Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus zu betrachten.

Das Fachgespräch hat am 4. November 2020 online stattgefunden. Einen Bericht finden Sie hier.

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