Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Datum/Zeit
Date(s) - 22/11/2018
10:30 - 12:30

Veranstaltungsort
Abgeordnetenhaus von Berlin

Kategorien


Der Ausschuss tagt in der Regel jeden zweiten Donnerstag zwischen 10.30 Uhr und 12.30 Uhr öffentlich im Raum 113 des Berliner Abgeordnetenhauses.  Alle Termine, Einladungen, Protokolle Vorgänge und die Online-Anmeldung finden Sie hier.

Das Aufgabengebiet des Ausschusses umfasst alle im Zusammenhang mit dem Bereich Umwelt stehenden Fragen und ihren Auswirkungen für Berlin. Hierzu zählen insbesondere die Themen Abfall, Bodenschutz, Lärm, Luftqualität und Wasser. Des Weiteren gehören Aspekte der Landschaftsplanung, der biologischen Vielfalt und der Umweltbildung zu dem umweltpolitischen Themenkomplex. Der Ausschuss beschäftigt sich darüber hinaus mit dem Klimaschutz, der eng mit dem Themenbereich Umwelt verknüpft ist. Im Bereich Klimaschutz spielen vornehmlich Aspekte des Klimawandels infolge der globalen Erwärmung, klimaschädliche Emissionen und Energieeinsparungen eine Rolle. Ein aktuelles Projekt ist die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK), das die kurz- bis mittelfristigen Maßnahmen festlegt, die zur Erreichung des langfristigen Ziels der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 erforderlich sind. Das am 17. März 2016 beschlossene Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln) bildet hierfür den gesetzlichen Handlungsrahmen.

Zum Aufgabengebiet des Ausschusses gehört zudem das umfangreiche Themenfeld Verkehr. Dies beinhaltet vor allem die Verkehrsplanung- und -lenkung und somit alle Fragen des Straßen-, Schienen- und Luftverkehrs in Berlin wie auch des öffentlichen Personennahverkehrs. Weitere Themen sind die Verkehrssicherheit und Verkehrserziehung. Die Berliner Verkehrspolitik bezieht dabei die sich verändernden Rahmenbedingungen, wie z.B. das Bevölkerungswachstum und den dadurch erforderlichen Wohnungsbau, neuen Vorgaben der Umweltpolitik sowie die dynamischen Stadt-, Wirtschafts- sowie Tourismusentwicklung ein.

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