Archiv der Kategorie: Infrastruktur

Vattenfall: Fernwärmebaustelle in der Bouchéstraße noch bis Jahresende

Die Fernwärmebaustelle im Kreuzungsbereich Bouchéstraße, Puschkinallee und der Straße am Treptower Park ist in seiner Größe und Komplexität sowie Dauer einzigartig in Treptow. Die Planungs- und Koordinierungsleistung, aber auch die tatsächlichen Gegebenheiten unter der Straßenoberfläche stellen die Planer und Baustellenmitarbeiter immer wieder vor neue Herausforderungen. Wenn alles klappt wie zur Zeit geplant, wird die Puschkinallee zum Schulbeginn am 5.9. wieder einspurig befahrbar sein. Ab dem 21. 9. erfolgt der Anschluss an das Fernwärmenetz und bis zum Jahresende werden die Provisorien abgebaut und die Straßen wieder hergestellt.

Baustelle Bouchéstraße ecke Puschkinallee

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A100 – Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?

Der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, verweigert den ehemaligen Mieter*innen der Häuser Beermannstraße 20 und 22 die ihren zugesprochenen Entschädigungszahlungen für den Verlust ihrer Wohnungen.

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Foto vom Pressetermin am 25.8.2016. Die Sonne strahlt über die Sandfelder der Autobahnbaustelle. Ehemalige Mieter*innen der Beermannstrße 22, wo früher ihr Zuhause war: „Man will es sich nicht an sich heranlassen.“

Im Februar 2015 hat die Berliner Enteignungsbehörde den zuletzt verbliebenen Mieter*innen durch Besitzeinweisungsbeschlüsse das Wohnrecht in ihren Wohnungen in der Beermannstraße enteignet, weil die Häuser für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 abgerissen werden sollten. Den Mieter*innen ist dadurch ein dauerhafter finanzieller Schaden entstanden, nämlich durch die Differenz zwischen der alten und neuer Miete. Der Unterschied zwischen alter und neuer Miete lag bei einigen Mietparteien bei rund 2 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Dieser finanzielle Schaden soll durch eine entsprechende Entschädigungsregelung im Besitzeinweisungsbeschluss ausgeglichen werden. Weiterlesen

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Lollapapooza im Treptower Park genehmigt

Wie zu erwarten war, ist die Genehmigung für das Festival kurz vor Beginn der Aufbauarbeiten erteilt worden.

Aus der Pressemitteilung des Bezirksamt Treptow-Köpenick ist zu entnehmen, dass die sicher umfangreiche Prüfung streng nach Recht und Gesetz erfolgte und nicht aus „wahlkampftaktischen Erwägungen“. – wie denn sonst – aber starkes Gewicht für die Genehmigung haben mit Sicherheit die drohende Strafe bei Ausfall des Festivals aus dem Vertrag zwischen der Tempelhof Projekt GmbH und dem Veranstalter, sowie die Erklärung des rot- schwarze Senats das Festival sei von stadtpolitischer Bedeutung.

Das ist beispielhaft an der Anweisung der Stadtentwicklungsverwaltung zu erkennen, die die unteren Denkmalschutzbehörde zur Änderung ihrer ablehnenden Entscheidung zwingt.

Dass der Veranstalter die entstehenden Schäden am Gartendenkmal Treptower Park auf seine Kosten beseitigen muss, ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit und kein Positivgrund für die Genehmigung.

Die Bedenken und Vorbehalte der Anwohner*innen gegen den Veranstaltungsort Treptower Park für das Lollapalooza-Festival kann selbst der Bezirksbürgermeister in seiner Pressemitteilung nachvollziehen.

Nun werden Anwohner*innen gegen die Genehmigung des Festivals im Park gerichtlich vorgehen. Hier bleibt abzuwarten, wie die Gerichte entscheiden werden.

Sollte es bei der Genehmigung bleiben, werden die Anwohner*innen durch Lärm und Verkehrseinschränkungen (beispielsweise wird der Busverkehr zwischen Plänterwald und der Elsenstraße für das Festival unterbrochen), die Parkbesucher*innen, weil ihnen die Erholungsflächen über lange Zeit fehlen werden, und das Gartendenkmal selbst die Leidtragenden sein.

Eine Lehre aus diesem Debakel sollte die Änderung des Grünanlagengesetz und die Schaffung zentraler Veranstaltungsorte in Berlin für solche Großveranstaltungen sein!

Der Treptower Park ist kein Ort für Großveranstaltungen!

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Tegel in Kerosindurst – meine Anfragen zu Kerosintransporten per LKW

Der Kerosindurst am Flughafen Tegel wächst und wächst.
Durchschnittlich tankten die Flieger 2015 1.375 Mio. Liter Kerosin am Tag, laut Antwort auf meine Anfrage, Drs.Nr. 17/18906. Das sind täglich rund 100.000 Liter mehr als 2012.
Da das gesamte Kerosin für den Flughafen Tegel per LKW antransportiert wird, mußten 2015 gegenüber 2012 über 1000 Tanklastzüge zusätzlich Tegel ansteuern. Glücklicherweise fahren die Tanklastzüge nicht mehr  von Schwedt durch das nördliche Berlin zum Flughafen, sondern seit April 2014 nur noch vom Tanklager im Westhafen zum Flughafen.
Aber immerhin bergen die täglich 40 Tanklastzüge zum Flughafen immer noch ein erhebliches Unfallrisiko. Diese Straßentransporte wird es später am BER vernünftiger Weise nicht mehr geben.
Übrigens, wenn es die Subventionierung des Luftverkehr durch die Mineralölsteuerbefreiung auf Kerosin nicht gäbe,  würde der Fiskusin Tegel  täglich 647.000 Euro einnehmen (Mineralölsteuersatz von Diesel vorausgesetzt, 0,4704 Euro/l).

Meine kleine Anfrage vom 2. Mai 2013.

Die Antwort des Senates auf meine schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2016 finden Sie hier:

„Kerosintransporte für den Flughafen Tegel“

Pressauszug Berliner Zeitung (27./28.August 2016) :

„Kerosinverbrauch in Tegel wächst- 40 Tanklastzüge täglich“

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Pressegespräch im Treptower Park – keine Großveranstaltungen auf öffentlichen Grünflächen

Am Dienstag den 26.6.2016 habe ich zu einem Pressegespräch und Rundgang im Treptower Park eingeladen, um die zu erwartenden Auswirkungen durch das geplante Lollapalooza-Festival zu erläutern. Gerade mal sieben Wochen vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn steht die Genehmigung des Festivals noch aus, da wesentliche Fragen zu den Lärm-, Sicherheits- und Verkehrskonzepten vom Veranstalter noch zu klären sind.

im Pressengespräch Treptower Park
Ohne das Festival als solches in Frage zu stellen: der Treptower Park ist für eine Veranstaltung in dieser Größenordnung – täglich 70.000 Besucher*innen – gänzlich ungeeignet.   Ganz sicher gehören Festivals und Events zu Berlin, doch der Senat muss klären auf welcher Fläche diese stattfinden können, Grünflächen und Parks sind für solche Großveranstaltungen als Veranstaltungsorte gänzlich ungeeignet.

Presserundgang im Treptower Park
Gemeinsam mit Jacob Zellmer aus der Bündnisgrünen BVV-Fraktion und mit der Unterstützung zweier Anwohnerinnen, Frau Schubert und Frau Topfstädt, konnte ich die Position für den Park und die Anwohner*innen herausarbeiten und den Medienvertreter*innen vermitteln.

Es bleibt die Hoffnung, dass der Bezirk sich nicht vom Senat unter Druck setzen lässt und das Festival doch noch  auf einen anderen, geeigneten Standort wechseln kann.

Treptower Park

http://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/buergerinitiative-will-lollapalooza-festival-verhindern

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/lollapalooza-jetzt-haben-die-anwohner-terror-angst-24458960

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Grün vor Ort – zu Besuch auf dem Abenteuerspielplatz Kuhfuß

Am 1.7.2016 besuchte ich den ASP Kuhfuß in der Wildenbruchstraße in Alt-Treptow. Auf dem Kuhfuß können Kinder von 6 bis 14 Jahren selbstbestimmt und kostenfrei Hütten bauen, in einer Holzwerkstatt werken, Hausaufgaben machen, kochen, sich sportlich und gärtnerisch beschäftigen.

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Stellungnahme zum Bundesverkehrwegeplan 2030 und dem Projekt A 100

Harald Moritz

Harald Moritz, MdA und verkehrspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen, sowie aktueller Kandidat des Wahlkreises I in Treptow-Köpenick

Es ist zu begrüßen, dass erstmals im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung eine Möglichkeit zur Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und dem dazugehörigen Umweltbericht ermöglicht wurde. Bedauerlicherweise wurde auch im neuen Entwurf des BVWP 2030 auf zahlreiche Kritikpunkte der Vergangenheit nur unzureichend eingegangen.

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Zufahrtsstraßen Treptower Park und Storkower Straße- Unnütze Zusatzkosten für das Land Berlin?!

Erneut bleibt der Senat eine ehrliche Antwort schuldig. Neben der nicht transparent geklärten Kostenfrage dieses Umbaus für Berlin, behauptet der Senat weiterhin, es hätte keine verkehrliche Untersuchung zur Nützlichkeit des Straßenausbaus an der Storkower Straße gegeben. Dies ist falsch! Bereits 2014 wurde im Rahmen einer Verkehrsanalyse festgestellt, dass bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit an diesem Knotenpunkt nicht effektiv wären. Weiterlesen

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Vorsorgemaßnahme Ostkreuz – Berlins horrender Kostenbeitrag!

Die Fertigstellung der Vorsorgemaßnahme Ostkreuz soll laut dem Senat bis 2018 andauern. Von den geschätzten Kosten von insgesamt 23 Millionen Euro sind bereits 14 Millionen ausgegeben- eine Frage des Bundes? Nein! Berlin muss sich zu Hauptteilen an den Baunebenkosten beteiligen, derzeit rund 1,4 Millionen Euro !

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Berliner Baustellenatlas ohne öffentliche Baustellen?

Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zum Berliner Baustellenatlas finden Sie hier.

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