Archiv der Kategorie: Allgemein

Nikolaus im Übergangshaus

Ich freue mich riesig, denn heute Nacht spiele ich mit meinem Team Nikolaus. Wir bringen unsere süßen Überraschungen zum Übergangshaus, in die Kiefholzstraße 21, und wollen uns damit bei dem Team und den Bewohner*innen des Hauses für ein schönes gemeinsames Jahr bedanken und natürlich einen frohen Nikolaus wünschen!

20161130_171110Das Übergangshaus ist eine wertvolle Kiezinstitution und wird bereits seit 1992 betrieben. Ziel ist es, wohnungslose oder unmittelbar davon bedrohte Menschen bei ihrer Wohnungssuche zu unterstützen und zu begleiten.

Wer mehr über das Übergangshaus erfahren möchte, kann das hier tun.

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Verkehrspolitischer Irrweg auf Bundesebene

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

epSos.de@flickr.com (CC BY 2.0)

Morgen, am 2. Dez. 2016, wird der Bundestag die Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraßen des Bundesverkehrswegeplans mit großer Wahrscheinlichkeit beschließen. Die zahlreichen Änderungswünsche Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeitsbeteiligung bleiben dabei unberücksichtigt.

Die Bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat ihrerseits gut 200 Änderungsanträge, u.a. auch zum 17. BA der A100 in Berlin, gestellt. Auch diese haben im Verkehrsausschuss des Bundestages leider keine Mehrheit gefunden.
Damit kommt es nun  umso mehr auf Rot-Rot-Grün in Berlin an, den 17. BA der A100 zu verhindern. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart worden „keinerlei Planungsvorbereitungen bzw. Planungen für den 17. Bauabschnitt durchzuführen.“. Daran werden wir uns halten.

 
Mehr dazu finden Sie hier:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/verkehrspolitischer-irrweg-24-11-2016.html

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Fraktionsübergreifende Erklärung zu Katrin Vogel

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Harald Moritz

Erklärung von Treptow-Köpenicker Abgeordneten zur Medienberichterstattung über die geplante Anmietung eines Wahlkreisbüros der Abgeordneten Katrin Vogel im Autohaus ihres Ehemannes

Mit Unverständnis nehmen wir die offenbar bevorstehende Anmietung eines Wahlkreisbüros durch die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel im Autohaus ihres Mannes zur Kenntnis. Der dadurch in der Öffentlichkeit entstehende Eindruck, dass gerade Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zur Selbstbedienungsmentalität neigen und nicht nur sich sondern auch ihrer Familie Vorteile verschaffen, trifft uns alle gleichermaßen.

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Rot-Rot-Grün: Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.

15036290_530003647209836_4285436553246694493_nR2G-Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch.Nachhaltig. Weltoffen. So heißt der Entwurf für den Koalitionsvertrag, auf den sich die Delegationen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen nach fast zweimonatigen Verhandlungen verständigt haben. Die Arbeit hat sich gelohnt, denn der Koalitionsvertrag beinhaltet eine Menge guter und grüner Ideen. Im Verkehrsbereich beginnt damit ein Aufbruch in eine sozialgerechte und nachhaltige Mobilität. Mit den drei Senatsressorts Umwelt/Verkehr/Klimaschutz, Wirtschaft/Energie/Betriebe und Justiz/Verbraucherschutz/Antidiskriminierung haben wir für diese Mammutaufgaben die entscheidenden Hebel und Ressourcen in Grüner Hand.

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Stolpersteinverlegung in der Karl-Kunger-Str. 4 vom 22.09.2016

Gerade in den letzten Monaten ist es wieder sehr deutlich geworden, wie wichtig es ist, auf die Fehler der Vergangenheit hinzuweisen, daraus zu lernen und eine Wiederholung zu verhindern. Am vergangenen Donnerstag, den 22.09.2016, wurden daher im Rahmen einer feierlichen Verlegung zwei weitere Stolpersteine im Kunger-Kiez gesetzt. Das Projekt, welches vom Kölner Künstler Gunter Demnig betreut wird, erinnert an die Schicksale der zahlreichen Opfer des Nationalsozialismus. Mit großem Zuspruch und viel Unterstützung fanden bereits in über 20 Ländern Europas eine Vielzahl von Verlegungen statt.

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Stolpersteinverlegung im Kunger-Kiez am 22.09.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Sie/Euch herzlich zur Stolpersteinverlegung am 22.09.2016 in Alt- Treptow einladen. Stolpersteine sind Europas größtes dezentrales Denkmal an die Opfer des Nationalsozialismus des Kölner Künstlers Gunter Demnig. Er verlegt jede einzelne dieser Gedenktafeln persönlich, um der Opfer der NS-Zeit zu erinnern. Inzwischen liegen sie in über 1099 Orten Deutschlands und in zwanzig Ländern Europas.

13235717_10154157321633560_183075049_nIm Rahmen der feierlichen Verlegung soll am 22. September 2016 an Marie und Louis Sonnenfeld erinnert werden. Das jüdische Ehepaar hatte seine letzte Wohnung in der Karl-Kunger-Str. 4. Mit meiner Spende der beiden Stolpersteine möchte ich mich der Arbeit des Künstlers Gunter Demnig und der zahlreichen Akteure wie dem Bund der Antifaschisten- Treptow e.V. anschließen und eine bleibende Erinnerung an die Familie Sonnenfeld schaffen.

Nach der Verlegung besteht die Möglichkeit sich in meinem Bürger*innenbüro, direkt gegenüber in der Karl-Kunger-Str. 68, bei Erfrischungen für weiterführende Gespräche und Diskussionen zusammenzufinden.

Die Verlegung findet am Donnerstag, den 22.09.2016, voraussichtlich zwischen 14:45- 15:00 Uhr statt. Die Gedenkworte spricht Dr. Tilo Rosenkranz.

Da an diesem Tag mehrere Stolpersteine in Berlin verlegt werden, kann es zu terminlichen Abweichungen kommen. Ich bitte Sie daher, sich bereits frühzeitig, ab 14:30 Uhr am Treffpunkt in der Karl-Kunger-Str. 4 einzufinden.

 

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Auflagen vs. Realität im Treptower Park

In seiner Pressemitteilung vom 24.8.2016 zur Genehmigung des Lollapalooza-Festival führt Bezirksbürgermeister Igel auf, dass die Einschränkungen der Nutzung des Treptower Parks schrittweise erfolgen werden und der Park am 9.September für Erholungssuchende nicht mehr zur Verfügung steht.

Nun ist die Zugänglichkeit des Treptower Park schon am Montag dem 29.8. gänzlich entfallen.

Es sieht so aus, dass der Treptower Park mindestens drei Wochen lang Erholungssuchenden nicht zur Verfügung steht. Geht das mit der Genehmigung nach dem Grünanlagengesetz konform? Wenn ja, wie deckt sich das mit den Aussagen in der Pressemitteilung?

Mit der jetzt vorhandenen Einzäunung des Treptower Park ist auch die Zugänglichkeit des S-Bahnhof Treptower Park für die Anwohner des Wohngebietes an der Straße Am Treptower Park eingeschränkt. Es ist nur noch ein schmaler Streifen zwischen den Gehölzen und dem breiten Verbindungsweg zwischen Am Treptower Park und Puschkinallee vorhanden. Für Rollstuhlfahrer*innen nicht nutzbar, schon mit Kinderwagen wird es schwierig. Sie müssen also den Umweg über die Elsenstraße nehmen – drei Wochen lang. Ist dies so im Verkehrskonzept zum Festival vorgesehen?

Zudem haben Betroffene Anwohner*innen mich darauf aufmerksam gemacht, dass ihnen der Veranstalter die Bereitstellung bzw. Kostenübernahme einer Ersatzwohnung oder eines Ausweichquartiers verweigert. Der Bezirk muss auf die Einhaltung aller Auflagen aus den unterschiedlichen Genehmigungen dringen bzw. die zuständigen Stellen auf Verstöße hinweisen. Die Verstöße sind umgehend abzustellen oder die Genehmigungen sollten wegen nicht-Einhaltung der Auflagen entzogen werden.

Str am Treptower Park zur PuschkinalleeTreptower Park

 

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Treptower Park: kein Durchkommen mehr für Parkbesucher*innen

Letzte Woche wurde die Genehmigung erteilt, diese Woche ist kein Durchkommen mehr. Das Musikfest, welches am Wochenende vom 10.-11. 9. 2016 stattfindet, hat offenbar den Aufbau damit begonnen, das Festivalgelände für normale Parkbesucher*innen abzusperren. Seit dem gestrigen Montag den 29.8. ist der Treptower Park für Jogger*innen, Spielplatzbesucher*innen und Spaziergänger*innen nicht mehr zugänglich. Zwischen S-Bahnhof, Anlegestelle und Zenner sowie die Wiesen, Wege und Spielplätze auf der Mahnmalseite des Parks hat niemand mehr Zutritt zum Treptower Park – bis auf das Wochenende für zahlende Gäste. Wie lange der Park dann nach dem Fest wegen Wiederherstellung gesperrt bleibt, ist völlig offen. Dies ist eins der Gründe, warum ich gegen Großveranstaltungen in öffentlichen Grünanlagen bin. Öffentliches Grün muss öffentlich sein!

Eingang zum Treptower Park am 29.8.2016 - gesperrtSpringbrunnen im Treptower Park am 29.8.2016 - gesperrtFigurentheater Graßhüpfer - hinter GitternParkflächen - natürlich auch gesperrtDurchgang zum Rosengarten - gesperrtzur Liegewiese - bis auf Weiteres gesperrt

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Vattenfall: Fernwärmebaustelle in der Bouchéstraße noch bis Jahresende

Die Fernwärmebaustelle im Kreuzungsbereich Bouchéstraße, Puschkinallee und der Straße am Treptower Park ist in seiner Größe und Komplexität sowie Dauer einzigartig in Treptow. Die Planungs- und Koordinierungsleistung, aber auch die tatsächlichen Gegebenheiten unter der Straßenoberfläche stellen die Planer und Baustellenmitarbeiter immer wieder vor neue Herausforderungen. Wenn alles klappt wie zur Zeit geplant, wird die Puschkinallee zum Schulbeginn am 5.9. wieder einspurig befahrbar sein. Ab dem 21. 9. erfolgt der Anschluss an das Fernwärmenetz und bis zum Jahresende werden die Provisorien abgebaut und die Straßen wieder hergestellt.

Baustelle Bouchéstraße ecke Puschkinallee

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Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Im Februar 2015 verloren die letzten Mieter der Häuser Beermannstraße 20 und 22 durch Beschlüsse der Enteignungsbehörde ihre Wohnungen. Sie mussten in Ersatzwohnungen ziehen, die teurer sind. In den Enteignungsbeschlüssen sind auch die Entschädigungansprüche geregelt worden. Den betroffenen Mietern steht über einen Zeitraum von 191 Monaten die Differenz zwischen alter und neuer Miete als Entschädigung zu.

IMG_0859Gegen diese Entschädigungsregelung klagte der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vor dem Verwaltungsgericht – bisher ohne Ergebnis. Der zivilgerichtliche Weg scheiterte im Juni 2016. Der Senat wollte dabei durch das Gericht feststellen lassen, dass den ehemaligen Mietern rechtmäßig gekündigt wurde. Das hätte zur Folge gehabt, dass den Mietern die Entschädigungsansprüche  entzogen                                                            entzogen würden. Das Landgericht hat die Klage nun abgewiesen.

Harald Moritz informiert als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion  gemeinsam mit Betroffenen über den aktuellen Stand der Anstrengungen von Bund und Senat gegen die Entschädigungsregelung vorzugehen.

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