Archiv der Kategorie: Allgemein

Stolpersteinverlegung in der Karl-Kunger-Str. 4 vom 22.09.2016

Gerade in den letzten Monaten ist es wieder sehr deutlich geworden, wie wichtig es ist, auf die Fehler der Vergangenheit hinzuweisen, daraus zu lernen und eine Wiederholung zu verhindern. Am vergangenen Donnerstag, den 22.09.2016, wurden daher im Rahmen einer feierlichen Verlegung zwei weitere Stolpersteine im Kunger-Kiez gesetzt. Das Projekt, welches vom Kölner Künstler Gunter Demnig betreut wird, erinnert an die Schicksale der zahlreichen Opfer des Nationalsozialismus. Mit großem Zuspruch und viel Unterstützung fanden bereits in über 20 Ländern Europas eine Vielzahl von Verlegungen statt.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Stolpersteinverlegung in der Karl-Kunger-Str. 4 vom 22.09.2016

Stolpersteinverlegung im Kunger-Kiez am 22.09.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Sie/Euch herzlich zur Stolpersteinverlegung am 22.09.2016 in Alt- Treptow einladen. Stolpersteine sind Europas größtes dezentrales Denkmal an die Opfer des Nationalsozialismus des Kölner Künstlers Gunter Demnig. Er verlegt jede einzelne dieser Gedenktafeln persönlich, um der Opfer der NS-Zeit zu erinnern. Inzwischen liegen sie in über 1099 Orten Deutschlands und in zwanzig Ländern Europas.

13235717_10154157321633560_183075049_nIm Rahmen der feierlichen Verlegung soll am 22. September 2016 an Marie und Louis Sonnenfeld erinnert werden. Das jüdische Ehepaar hatte seine letzte Wohnung in der Karl-Kunger-Str. 4. Mit meiner Spende der beiden Stolpersteine möchte ich mich der Arbeit des Künstlers Gunter Demnig und der zahlreichen Akteure wie dem Bund der Antifaschisten- Treptow e.V. anschließen und eine bleibende Erinnerung an die Familie Sonnenfeld schaffen.

Nach der Verlegung besteht die Möglichkeit sich in meinem Bürger*innenbüro, direkt gegenüber in der Karl-Kunger-Str. 68, bei Erfrischungen für weiterführende Gespräche und Diskussionen zusammenzufinden.

Die Verlegung findet am Donnerstag, den 22.09.2016, voraussichtlich zwischen 14:45- 15:00 Uhr statt. Die Gedenkworte spricht Dr. Tilo Rosenkranz.

Da an diesem Tag mehrere Stolpersteine in Berlin verlegt werden, kann es zu terminlichen Abweichungen kommen. Ich bitte Sie daher, sich bereits frühzeitig, ab 14:30 Uhr am Treffpunkt in der Karl-Kunger-Str. 4 einzufinden.

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Stolpersteinverlegung im Kunger-Kiez am 22.09.2016

Auflagen vs. Realität im Treptower Park

In seiner Pressemitteilung vom 24.8.2016 zur Genehmigung des Lollapalooza-Festival führt Bezirksbürgermeister Igel auf, dass die Einschränkungen der Nutzung des Treptower Parks schrittweise erfolgen werden und der Park am 9.September für Erholungssuchende nicht mehr zur Verfügung steht.

Nun ist die Zugänglichkeit des Treptower Park schon am Montag dem 29.8. gänzlich entfallen.

Es sieht so aus, dass der Treptower Park mindestens drei Wochen lang Erholungssuchenden nicht zur Verfügung steht. Geht das mit der Genehmigung nach dem Grünanlagengesetz konform? Wenn ja, wie deckt sich das mit den Aussagen in der Pressemitteilung?

Mit der jetzt vorhandenen Einzäunung des Treptower Park ist auch die Zugänglichkeit des S-Bahnhof Treptower Park für die Anwohner des Wohngebietes an der Straße Am Treptower Park eingeschränkt. Es ist nur noch ein schmaler Streifen zwischen den Gehölzen und dem breiten Verbindungsweg zwischen Am Treptower Park und Puschkinallee vorhanden. Für Rollstuhlfahrer*innen nicht nutzbar, schon mit Kinderwagen wird es schwierig. Sie müssen also den Umweg über die Elsenstraße nehmen – drei Wochen lang. Ist dies so im Verkehrskonzept zum Festival vorgesehen?

Zudem haben Betroffene Anwohner*innen mich darauf aufmerksam gemacht, dass ihnen der Veranstalter die Bereitstellung bzw. Kostenübernahme einer Ersatzwohnung oder eines Ausweichquartiers verweigert. Der Bezirk muss auf die Einhaltung aller Auflagen aus den unterschiedlichen Genehmigungen dringen bzw. die zuständigen Stellen auf Verstöße hinweisen. Die Verstöße sind umgehend abzustellen oder die Genehmigungen sollten wegen nicht-Einhaltung der Auflagen entzogen werden.

Str am Treptower Park zur PuschkinalleeTreptower Park

 

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Auflagen vs. Realität im Treptower Park

Treptower Park: kein Durchkommen mehr für Parkbesucher*innen

Letzte Woche wurde die Genehmigung erteilt, diese Woche ist kein Durchkommen mehr. Das Musikfest, welches am Wochenende vom 10.-11. 9. 2016 stattfindet, hat offenbar den Aufbau damit begonnen, das Festivalgelände für normale Parkbesucher*innen abzusperren. Seit dem gestrigen Montag den 29.8. ist der Treptower Park für Jogger*innen, Spielplatzbesucher*innen und Spaziergänger*innen nicht mehr zugänglich. Zwischen S-Bahnhof, Anlegestelle und Zenner sowie die Wiesen, Wege und Spielplätze auf der Mahnmalseite des Parks hat niemand mehr Zutritt zum Treptower Park – bis auf das Wochenende für zahlende Gäste. Wie lange der Park dann nach dem Fest wegen Wiederherstellung gesperrt bleibt, ist völlig offen. Dies ist eins der Gründe, warum ich gegen Großveranstaltungen in öffentlichen Grünanlagen bin. Öffentliches Grün muss öffentlich sein!

Eingang zum Treptower Park am 29.8.2016 - gesperrtSpringbrunnen im Treptower Park am 29.8.2016 - gesperrtFigurentheater Graßhüpfer - hinter GitternParkflächen - natürlich auch gesperrtDurchgang zum Rosengarten - gesperrtzur Liegewiese - bis auf Weiteres gesperrt

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Treptower Park: kein Durchkommen mehr für Parkbesucher*innen

Vattenfall: Fernwärmebaustelle in der Bouchéstraße noch bis Jahresende

Die Fernwärmebaustelle im Kreuzungsbereich Bouchéstraße, Puschkinallee und der Straße am Treptower Park ist in seiner Größe und Komplexität sowie Dauer einzigartig in Treptow. Die Planungs- und Koordinierungsleistung, aber auch die tatsächlichen Gegebenheiten unter der Straßenoberfläche stellen die Planer und Baustellenmitarbeiter immer wieder vor neue Herausforderungen. Wenn alles klappt wie zur Zeit geplant, wird die Puschkinallee zum Schulbeginn am 5.9. wieder einspurig befahrbar sein. Ab dem 21. 9. erfolgt der Anschluss an das Fernwärmenetz und bis zum Jahresende werden die Provisorien abgebaut und die Straßen wieder hergestellt.

Baustelle Bouchéstraße ecke Puschkinallee

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Infrastruktur, Sonstiges, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Vattenfall: Fernwärmebaustelle in der Bouchéstraße noch bis Jahresende

Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Im Februar 2015 verloren die letzten Mieter der Häuser Beermannstraße 20 und 22 durch Beschlüsse der Enteignungsbehörde ihre Wohnungen. Sie mussten in Ersatzwohnungen ziehen, die teurer sind. In den Enteignungsbeschlüssen sind auch die Entschädigungansprüche geregelt worden. Den betroffenen Mietern steht über einen Zeitraum von 191 Monaten die Differenz zwischen alter und neuer Miete als Entschädigung zu.

IMG_0859Gegen diese Entschädigungsregelung klagte der Bund, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vor dem Verwaltungsgericht – bisher ohne Ergebnis. Der zivilgerichtliche Weg scheiterte im Juni 2016. Der Senat wollte dabei durch das Gericht feststellen lassen, dass den ehemaligen Mietern rechtmäßig gekündigt wurde. Das hätte zur Folge gehabt, dass den Mietern die Entschädigungsansprüche  entzogen                                                            entzogen würden. Das Landgericht hat die Klage nun abgewiesen.

Harald Moritz informiert als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion  gemeinsam mit Betroffenen über den aktuellen Stand der Anstrengungen von Bund und Senat gegen die Entschädigungsregelung vorzugehen.

Veröffentlicht unter A100, Allgemein, Bezirk, Pressemitteilungen | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Pressegespräch: „A100 Beermannstraße: Häuser weg – Mieter weg – Entschädigungen weg?“

Tegel in Kerosindurst – meine Anfragen zu Kerosintransporten per LKW

Der Kerosindurst am Flughafen Tegel wächst und wächst.
Durchschnittlich tankten die Flieger 2015 1.375 Mio. Liter Kerosin am Tag, laut Antwort auf meine Anfrage, Drs.Nr. 17/18906. Das sind täglich rund 100.000 Liter mehr als 2012.
Da das gesamte Kerosin für den Flughafen Tegel per LKW antransportiert wird, mußten 2015 gegenüber 2012 über 1000 Tanklastzüge zusätzlich Tegel ansteuern. Glücklicherweise fahren die Tanklastzüge nicht mehr  von Schwedt durch das nördliche Berlin zum Flughafen, sondern seit April 2014 nur noch vom Tanklager im Westhafen zum Flughafen.
Aber immerhin bergen die täglich 40 Tanklastzüge zum Flughafen immer noch ein erhebliches Unfallrisiko. Diese Straßentransporte wird es später am BER vernünftiger Weise nicht mehr geben.
Übrigens, wenn es die Subventionierung des Luftverkehr durch die Mineralölsteuerbefreiung auf Kerosin nicht gäbe,  würde der Fiskusin Tegel  täglich 647.000 Euro einnehmen (Mineralölsteuersatz von Diesel vorausgesetzt, 0,4704 Euro/l).

Meine kleine Anfrage vom 2. Mai 2013.

Die Antwort des Senates auf meine schriftliche Anfrage vom 21. Juli 2016 finden Sie hier:

„Kerosintransporte für den Flughafen Tegel“

Pressauszug Berliner Zeitung (27./28.August 2016) :

„Kerosinverbrauch in Tegel wächst- 40 Tanklastzüge täglich“

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anfragen, Infrastruktur, Luftverkehr, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Tegel in Kerosindurst – meine Anfragen zu Kerosintransporten per LKW

Kampfmittelerkundung und Bergung im Treptower Park

Anwohner*innen haben mich im Juli darauf Aufmerksam gemacht, das im Treptower Park Ausgrabungen zur Kampfmittelbergung stattfinden.  Auf meine Anfrage beim Senat erhielt ich folgende, teilweise merkwürdige Antwort.

So sollten die Arbeiten schon Ende Juni abgeschlossen worden sein, obwohl ich die  Arbeiten persönlich noch am 20.7. gesehen habe. Andererseits ist es verwunderlich, warum nicht systematisch alle Flächen, sondern nur Teilflächen des Parks, untersucht werden. Deshalb habe ich auch eine weitere Nachfrage gestellt.

Die Antwort des Senates auf die erste schriftliche Anfrage können Sie hier lesen.

Update: 06.09.2016

Auch bei meiner zweiten Nachfrage zur Kampfmittelerkundung im Treptower Park bleibt der Senat eine offene Antwort schuldig. Warum trotz des behaupteten Abschlusses der Kampfmittelerkundung weitere Teiluntersuchungen stattgefunden haben, bleibt unzureichend beantwortet. Ebenso, ob diese im Zuge der Großveranstaltung des Loolapalooza-Festivals stattfinden mussten, um eine Gefährdung der Teilnehmer*innen  ausschließen zu können.

Die Antwort des Senats auf meine zweite schriftliche Anfrage zur Kampfmittelerkundung im Treptower Park finden Sie hier.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anfragen, Bezirk | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Kampfmittelerkundung und Bergung im Treptower Park

„Kommt das Festival oder kommt es nicht?“

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Harald Moritz

Die Äußerungen vom SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 901 (Alt Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Teilen von Niederschöneweide) zum Widerstand gegen den Veranstaltungsort „Treptower Park“ für das Lollapalooza-Festival in der aktuellen Ausgabe des Berliner Abendblatts zielen darauf ab, die Kritik und die kritischen Bürger*innen gegen den Veranstaltungsort zu diffamieren.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für „Kommt das Festival oder kommt es nicht?“

„Berlin der Zukunft braucht Anderes“- mein aktueller Artikel im tour´s- das Magazin

In der aktuellen Ausgabe des Tourismus-Freizeit-Sport Magazins tour´s kann man sich ab Seite 34  über meine politischen Ziele und Wünsche informieren. Nebenbei werden mein wunderschöner Wahlkreis und ich näher vorgestellt.

Neugierig geworden?

Einfach mal hier reinschauen oder direkt im Bürger*innenbüro                                                  in der Karl-Kunger-Str. 68 ein Exemplar sichern.

IMG_1404 X

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Hintergrundinformationen, Sonstiges | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für „Berlin der Zukunft braucht Anderes“- mein aktueller Artikel im tour´s- das Magazin