Archiv der Kategorie: Allgemein

#Bezirkstag Treptow-Köpenick mit Lisa Paus

Am Montag, den 27.02.2017, hatte ich endlich die Gelegenheit mit Lisa Paus, Mitglied des Bundestages und steuerpolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, im Rahmen des Bezirkstags Treptow-Köpenick weiter zu erkunden.

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Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfragen zu Verkehrsunfällen, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Verkehrsordnungswidrigkeiten im Jahr 2016

Die Zahlen sprechen eine deutliche und erschreckende Sprache: bei 10 % der Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstößen kommt es zu Personenschäden, doch starb jeder 5. Verkehrstote in Berlin 2016 bei Unfällen mit Rotlicht oder Geschwindigkeitsüberschreitungen. Wenn es also zu einem Unfall an einer roten Ampel oder wegen erhöhter Geschwindigkeit kommt, sind die Folgen meist sehr schwer.

Zwei drittel (66,6%) der festgestellten Rotlichtverstöße sind an den 15 stationären Rotlichtblitzer festgestellt worden (2015 58%) und mehr als ein drittel (27%) der Verstöße bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen sind von den 14 festen Blitzern festgestellt worden (2015 34%). Die stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtblitzer sind also besonders wichtig und sollten an neuralgischen Punkten (unfallträchtige Kreuzungen, sensible Bereiche – vor Schulen Kitas, Seniorenheime, unfallhäufigen Strecken usw.) ausgebaut werden.

Die Anzahl der bei Unfällen getöteten Radfahrer und Fußgänger ist mit 38 sehr hoch (bei 18 Anderen). Berlin muss definitiv mehr zum Schutz der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer tun.

Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen hat es einen leichten Rückgang im Vergleich zu 2015 gegeben. Was auf dem ersten Blick erfreulich scheint, kann unerfreuliche Ursachen haben (z.B. defekte Anlangen). Somit muss man die Statistik hier mit Vorsicht genießen. Denn was feststeht, ist dass jeder 5. Verkehrstote bei Unfällen mit Rotlicht oder Geschwindigkeitsüberschreitungen gestorben ist.

Die Stadt hat übrigens 3.592.790,00 Euro an Bußgeldern durch stationären Geschwindigkeitsanlagen eingenommen und 3.087.334,00 Euro durch die stationäre Rotlichtüberwachung. Damit sind die Kosten der stationären Anlagen von 153.354, 37 € mehr als gedeckt. Die mobile Geschwindigkeitsüberwachung brachte über 11 Millionen Euro ein.

Lesen Sie hier

Meine Schriftliche Anfrage zu Verkehrsunfällen in Berlin 2016: S18-10298_unf

Meine Schriftliche Anfrage zu Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen im Jahr 2016 in Berlin: S18-10297_geschw

Meine Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Ordnungswidrigkeiten 2016: S18-10296-2_ord

Der Tagesspiegel schreibt zu der Entwicklung: http://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-statistik-ueber-berliner-tempovergehen-britzer-tunnel-behaelt-seinen-blitzerrekord/19397686.html

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#Bezirkstag Treptow-Köpenick mit Lisa Paus

Treptow-Köpenick ist der grünste und wasserreichste Bezirk Berlins. Wachsende Wirtschaft, innovative Jugendarbeit und eine gute Willkommenskultur prägen die Menschen. Harald Moritz, MdA, und die Berliner Bundestagsabgeordnete Lisa Paus besuchen am 27.2.2017 gemeinsam herausragende Akteure im Bezirk.

Das Programm ist voll bepackt mit spannenden Begegnungen. Los geht es mit einem Unternehmer*innen-Frühstück, dann geht es weiter von Geflüchtetenunterkunft über Müggelturm und Mellowpark bis zur gemeinsamen Sprechstunde im Bürger*innenbüro von Harald Moritz Alt-Treptow, Besuch des JuKuZ „Gérard Philipe“ und einer gemeinsamen Sitzung mit der Bündnisgrünen BVV-Fraktion im Rathaus Treptow.

Das Programm können Sie hier einsehen: Bezirkstag_TreptowKoepenick_Flyer

Presseanmeldungen bitte unter 0176 43 45 31 44, lisa.paus.wk@bundestag.de oder buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de

Sie können sich auch gerne als Teilnehmer*innen für einzelne Programmpunkte anmelden.

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Wieder verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion

Die ersten 100 Tage Rot-Rot-Grün sind um und seit Dienstag, den 17.01.2016, bin ich erneut und nun offiziell als verkehrspolitischen Sprecher der Bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus bestätigt worden!

Für weitere fünf Jahre darf ich mein Wissen und meine Erfahrung in den Fachbereichen Straßen- und Luftverkehr, und neu im Fußverkehr, einsetzen, um die verkehrspolitische Wende Berlins voranzutreiben. Ich freue mich auf die kommenden 1725 Tage!

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Nikolaus im Übergangshaus

Ich freue mich riesig, denn heute Nacht spiele ich mit meinem Team Nikolaus. Wir bringen unsere süßen Überraschungen zum Übergangshaus, in die Kiefholzstraße 21, und wollen uns damit bei dem Team und den Bewohner*innen des Hauses für ein schönes gemeinsames Jahr bedanken und natürlich einen frohen Nikolaus wünschen!

20161130_171110Das Übergangshaus ist eine wertvolle Kiezinstitution und wird bereits seit 1992 betrieben. Ziel ist es, wohnungslose oder unmittelbar davon bedrohte Menschen bei ihrer Wohnungssuche zu unterstützen und zu begleiten.

Wer mehr über das Übergangshaus erfahren möchte, kann das hier tun.

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Verkehrspolitischer Irrweg auf Bundesebene

epSos.de@flickr.com  (CC BY 2.0)

epSos.de@flickr.com (CC BY 2.0)

Morgen, am 2. Dez. 2016, wird der Bundestag die Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraßen des Bundesverkehrswegeplans mit großer Wahrscheinlichkeit beschließen. Die zahlreichen Änderungswünsche Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeitsbeteiligung bleiben dabei unberücksichtigt.

Die Bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat ihrerseits gut 200 Änderungsanträge, u.a. auch zum 17. BA der A100 in Berlin, gestellt. Auch diese haben im Verkehrsausschuss des Bundestages leider keine Mehrheit gefunden.
Damit kommt es nun  umso mehr auf Rot-Rot-Grün in Berlin an, den 17. BA der A100 zu verhindern. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart worden „keinerlei Planungsvorbereitungen bzw. Planungen für den 17. Bauabschnitt durchzuführen.“. Daran werden wir uns halten.

 
Mehr dazu finden Sie hier:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/verkehrspolitischer-irrweg-24-11-2016.html

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Fraktionsübergreifende Erklärung zu Katrin Vogel

Harald Moritz spricht auf der Landesmitgliederversammlung

Harald Moritz

Erklärung von Treptow-Köpenicker Abgeordneten zur Medienberichterstattung über die geplante Anmietung eines Wahlkreisbüros der Abgeordneten Katrin Vogel im Autohaus ihres Ehemannes

Mit Unverständnis nehmen wir die offenbar bevorstehende Anmietung eines Wahlkreisbüros durch die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel im Autohaus ihres Mannes zur Kenntnis. Der dadurch in der Öffentlichkeit entstehende Eindruck, dass gerade Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zur Selbstbedienungsmentalität neigen und nicht nur sich sondern auch ihrer Familie Vorteile verschaffen, trifft uns alle gleichermaßen.

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Rot-Rot-Grün: Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.

15036290_530003647209836_4285436553246694493_nR2G-Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch.Nachhaltig. Weltoffen. So heißt der Entwurf für den Koalitionsvertrag, auf den sich die Delegationen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen nach fast zweimonatigen Verhandlungen verständigt haben. Die Arbeit hat sich gelohnt, denn der Koalitionsvertrag beinhaltet eine Menge guter und grüner Ideen. Im Verkehrsbereich beginnt damit ein Aufbruch in eine sozialgerechte und nachhaltige Mobilität. Mit den drei Senatsressorts Umwelt/Verkehr/Klimaschutz, Wirtschaft/Energie/Betriebe und Justiz/Verbraucherschutz/Antidiskriminierung haben wir für diese Mammutaufgaben die entscheidenden Hebel und Ressourcen in Grüner Hand.

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Stolpersteinverlegung in der Karl-Kunger-Str. 4 vom 22.09.2016

Gerade in den letzten Monaten ist es wieder sehr deutlich geworden, wie wichtig es ist, auf die Fehler der Vergangenheit hinzuweisen, daraus zu lernen und eine Wiederholung zu verhindern. Am vergangenen Donnerstag, den 22.09.2016, wurden daher im Rahmen einer feierlichen Verlegung zwei weitere Stolpersteine im Kunger-Kiez gesetzt. Das Projekt, welches vom Kölner Künstler Gunter Demnig betreut wird, erinnert an die Schicksale der zahlreichen Opfer des Nationalsozialismus. Mit großem Zuspruch und viel Unterstützung fanden bereits in über 20 Ländern Europas eine Vielzahl von Verlegungen statt.

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Stolpersteinverlegung im Kunger-Kiez am 22.09.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Sie/Euch herzlich zur Stolpersteinverlegung am 22.09.2016 in Alt- Treptow einladen. Stolpersteine sind Europas größtes dezentrales Denkmal an die Opfer des Nationalsozialismus des Kölner Künstlers Gunter Demnig. Er verlegt jede einzelne dieser Gedenktafeln persönlich, um der Opfer der NS-Zeit zu erinnern. Inzwischen liegen sie in über 1099 Orten Deutschlands und in zwanzig Ländern Europas.

13235717_10154157321633560_183075049_nIm Rahmen der feierlichen Verlegung soll am 22. September 2016 an Marie und Louis Sonnenfeld erinnert werden. Das jüdische Ehepaar hatte seine letzte Wohnung in der Karl-Kunger-Str. 4. Mit meiner Spende der beiden Stolpersteine möchte ich mich der Arbeit des Künstlers Gunter Demnig und der zahlreichen Akteure wie dem Bund der Antifaschisten- Treptow e.V. anschließen und eine bleibende Erinnerung an die Familie Sonnenfeld schaffen.

Nach der Verlegung besteht die Möglichkeit sich in meinem Bürger*innenbüro, direkt gegenüber in der Karl-Kunger-Str. 68, bei Erfrischungen für weiterführende Gespräche und Diskussionen zusammenzufinden.

Die Verlegung findet am Donnerstag, den 22.09.2016, voraussichtlich zwischen 14:45- 15:00 Uhr statt. Die Gedenkworte spricht Dr. Tilo Rosenkranz.

Da an diesem Tag mehrere Stolpersteine in Berlin verlegt werden, kann es zu terminlichen Abweichungen kommen. Ich bitte Sie daher, sich bereits frühzeitig, ab 14:30 Uhr am Treffpunkt in der Karl-Kunger-Str. 4 einzufinden.

 

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