Archiv der Kategorie: Allgemein

Kiezgespräch “Charta Stadtgrün”

Harald Moritz, MdA mit den Gästen Dr. Turgut Altug, MdA und Christian Hönig vom BUND

Am gestrigen Dienstag Abend trafen sich 25 Personen in meinem Wahlkreisbüro um über die Charta Stadtgrün zu diskutieren. Unsere Fachgäste Dr. Turgut Altug, MdA und Herr Christain Hönig vom BUND stellten uns die Ideen der Charta vor. Als eines der größten Projekte im Grünen Bereich wolle die Charta das Berliner Stadtgrün für die kommenden Generationen absichern, so Dr. Altug. Parks, Grünflächen, Wälder und Gewässer sollen nachhaltig geschützt und in ihrer Funktion erhalten bleiben. Dabei werde immer wieder der Spannungsraum zwischen Wohnungsneubau und der Bewahrung der Lebensqualität durch Freiräume entstehen. Diesem seien klare Regeln zu setzen. Die Mietpreissteigerungen sind nicht nur der Flächenknappheit verschuldet, sondern vor allem auch gezielter Spekulation, gegen die wir vorgehen müssen. Die immer weiter voranschreitende Bodenversiegelung kann hier nicht der Ausweg sein.

Klar ist schon heute, dass die Charta in den Haushaltsverhandlungen mitverhandelt wird. Leider ist die Höhe der finanziellen Zuwendungen noch offen. Als Grundsatzpapier will die Charta bereits bestehende Papiere zu dem Thema weiter unterstützen und – so das Ziel – Rechtssicherheit schaffen. Da wir in Berlin stets auf zwei Ebenen der Verwaltung angewiesen sind, müssen auch hier klare Zuständigkeiten und Regeln geschaffen werden. Kleingärten wollen wir erhalten. Jedoch sind 83% der Kleingärten landeseigene Flächen und damit im Grunde für die Allgemeinheit da. Die Kolonien sind dazu aufgerufen, sich nach außen zu öffnen und mehr Urban Gardening zuzulassen. Damit in Zukunft mehr Berliner*innen die landeseigenen Grünflächen nutzen können und dadurch auch die Wertschätzung der Flächen steigt.

Herr Hönig betonte ausdrücklich die außergewöhnliche Artenvielfalt in Berlin, welche ihren Ursprung in der Teilungsgeschichte der Stadt hat. So sei die Diversität in der Stadt vielerorts bedeutend größer als in den Maiswüsten, die Berlin umzingeln. Diese gilt es zu bewahren, zum Wohle von Mensch und Natur in Berlin.

Ich danke allen anwesenden für die konstruktive Diskussion und den Wissens- und Erfahrungsaustausch! Wir freuen uns, wenn ihr auch bei unseren kommenden Kiezgesprächen wieder dabei seid.

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Neue Zahlen: Rund 80 Prozent der Inlandsflüge ab Berlin könnten auf die Schiene verlagert werden – großes Potenzial für Klimaschutz und Kapazitätsreserve für Flughäfen

Rund 8,4 Millionen Passagiere reisten 2018 von und nach Berliner Flughäfen zu innerdeutschen Zielen, etwas mehr als im Vorjahr (2017: 8 Millionen). Rund 80 Prozent dieses Aufkommens (7 Millionen Passagiere) entfällt auf Ziele, die mit der Bahn in etwa vier Stunden erreichbar sind. Ein großes Potenzial also, Verkehrsaufkommen vom Flugzeug auf die Bahn zu verlagern und das Klima zu schützen. Und ein großes Potenzial an Kapazitätsreserven für die Berliner Flughäfen. Das ist das Ergebnis meiner letzten parlamentarischen Anfrage, die nun beantwortet wurde.

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Schwerpunkte im Plenum am 24. Januar 2019

Meine Schwerpunkte, morgen ab 10 Uhr im Plenum: Wie wir den Nahverkehr verbessern wollen (aktuelle Stunde, 10 Uhr), wie wir auf einen Weiterbau der Stadtautobahn verzichten können (ca. 17 Uhr), wie wir die Verkehrssicherheit vor Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen erhöhen (ca. 18.15 Uhr) und wie wir die Umstiegsbedingungen für Pendler*innen verbessern wollen (ca. 18.15 Uhr). Tagesordnung, Zeitplan und Livestream wie immer hier.

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Grün wirkt: Die Weichen für einen besseren Bahnverkehr werden gestellt!

Für die Heidekrautbahn und die Verbindung nach Stettin sind wichtige Entscheidungen gefallen.

Am Donnerstag, den 10. Januar wurde zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg, dem Betreiber NEB und dem VBB eine wichtige Planungsvereinbarung geschlossen. Die Reaktivierung der Heidekrautbahn zwischen Schönwalde und Wilhelmsruh kann nun also umgesetzt werden. Wenn alles glatt geht, sollen Ende 2023 hier die ersten Züge fahren.

Und auch im grenzüberschreitenden Verkehr Richtung Polen gibt es gute Nachrichten. Nachdem bereits im letzten Sommer endlich eine Vereinbarung zum zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Eisenbahn-Strecke zwischen Berlin und Stettin geschlossen werden konnte, nahm das Bundesverkehrsministerium dieses Vorhaben zum Jahresende in den “vordringlichen Bedarf” auf. Verkehrssenatorin Günther und die brandenburgische Verkehrsministerin Schneider konnten nun bekannt geben, dass die Strecke zudem in die transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen wird, was die Aussicht auf Fördermittel erhöht. Im Jahr 2021 könnten die Bauarbeiten beginnen. Die Reisezeit würde sich künftig auf 70 bis 80 Minuten verkürzen und ein Stundentakt zwischen beiden Städten wäre möglich.

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Baustellen-Besuch am BER

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Am Donnerstag, den 10. Januar 2019 war ich gemeinsam mit anderen Abgeordneten unserer Fraktion zu einer Besichtigung des Baufortschritts am BER eingeladen. Organisiert hatten den Termin die Abgeordneten Georg Kössler und June Tomiak, um sich erstmals einen persönlichen Eindruck zu … Weiterlesen

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Wir wünschen frohe Feiertage und einen guten Rutsch!

2018 neigt sich zu Ende und wir wollen die Gelegenheit nutzen, um euch allen schöne Feiertage zu wünschen, viel Ruhe und Erholung für die Zeit zwischen den Jahren. Wir freuen uns auf viele neue und alte Themen und Herausforderungen, die auch im neuen Jahr wieder auf uns warten. Vielen Dank auf diesem Wege auch für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung!

Bitte beachtet, dass unser Büro bis zum 6. Januar 2019 geschlossen bleibt. Die nächste Sprechstunde findet am Montag, den 7. Januar 2019 wie gewohnt statt.

Am 29.01.2019 starten wir dann, terminlich etwas außer der Reihe, mit unserem ersten Kiezgespräch im neuen Jahr. Es wird um die Charta für das Berliner Stadtgrün gehen und wir konnten bereits einen Vertreter des BUND, Herrn Hönig und Dr. Turgut Altug, MdA, als Referenten für den Abend gewinnen. Wir freuen uns sehr, wenn auch einige von euch dazu kommen! Weitere Informationen dazu gibt es hier im neuen Jahr.

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Schwerpunkte im Plenum am 13.12.18: Nachtragshaushalt, inklusives Wahlrecht und Frauenkampftag

Der Nachtragshaushalt 2018/19 (Drucksache 18/1440)der Koalitionsfraktionen ist Thema der Aktuellen Stunde. Damit stärken wir Familien, machen Berlin grüner und sicherer und kaufen den Berlinerinnen und Berlinern die Stadt zurück. Rot-Rot-Grün hat sich dabei auf Projekte konzentriert, die bereits 2019 umgesetzt werden können. So führen wir im nächsten Schuljahr das kostenlose Schülerticket ein. Das Schulessen soll leckerer und gesünder werden – bis zur sechsten Klasse sogar kostenlos. Wir nehmen Geld in die Hand, um Berlins Grünflächen und Parks besser zu pflegen, Fahrradwege im Winter sicherer zu machen und wir schützen günstigen Wohnraum,  und stärken den Millieuschutz. Der Nachtragshaushalt steht auch für eine hohe Tilgung und den notwendigen Schuldenabbau.

Grüne Priorität:Die inklusive Gesellschaft ist zentrales Leitbild dieser Koalition. Dazu gehört, dass alle Berlinerinnen und Berliner ihr Wahlrecht ausüben dürfen, um an demokratischen Prozessen teilzuhaben. Entgegen der Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention sind leider immer noch einige Menschen mit Behinderungen in Berlin vom Landeswahlrecht ausgeschlossen. Wir wollen mit unserem Antrag „Inklusives Wahlrecht in Berlin“(Drucksache 18/1515) diese Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen beenden.

Berlin bekommt einen feministischen Feiertag.  In der morgigen Plenarsitzung reichen wir einen entsprechenden Gesetzesentwurf (Drucksache 18/1522)ein. Damit sind wir das erste Bundesland nach der Wende, das den 8. März, den internationalen Frauenkampftag, in den Rang eines Feiertags hebt. Vor einhundert Jahren wurde in Deutschland des Frauenwahlrecht durchgesetzt, bereits seit 1911 war dies zentrale Forderung des jährlichen Frauentages. Für uns Grüne ist der 8. März kein Tag der roten Rosen, sondern ein politischer Tag, an dem viele Menschen gemeinsam für die Vision einer feministischen Gesellschaft auf die Straße gehen und damit für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, bessere Verteilung der Carearbeit, die Beseitigung von (sexualisierter) Gewalt und das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper demonstrieren.  Solange Gleichberechtigung und Gleichstellung nicht erreicht sind, werden wir Grünen am 8. März kämpfen und nicht nur feiern. Weiterlesen

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Spendenaufruf für das Nachtcafé “Arche”

Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, veranstalte ich mit der tatkräftigen Unterstützung von vielen Helfer*innen wieder ein Weihnachtsessen für die Gäste des Nachtcafés Arche, das in der Bekenntniskirche Alt-Treptow, in der Plesser Straße 3 seinen Sitz hat.

Vorbereitung des Weihnachtsessens 2016

Die “Arche” ist die älteste Notunterkunft für Wohnungslose in Ost-Berlin. Mit ihren insgesamt 16 freien Plätzen helfen die überwiegend ehrenamtlich Tätigen des Nachtcafés den Gästen, die kalte Jahreszeit warm und sicher zu überstehen. Dieses Engagement wollen wir auch dieses Jahr wieder mit einem Weihnachtsessen und einem Spendenaufruf unterstützen. Mit der Hilfe von Lebensmittelspenden unserer beiden Sponsoren, LPG Bouchéstraße und Natural’Mente Catering werden wir ein veganes Menü für ungefähr 40 Personen zubereiten. Was wir jetzt noch brauchen, um den schönen Abend noch schöner zu machen, sind ausgewählte Sachspenden. Dazu gehören zum Beispiel warme Strümpfe und Unterwäsche, Schlafsäcke etc.

Falls Ihr etwas beisteuern mögt, kommt einfach bis 10.12. in meinem Bürger*innenbüro (Anschrift und Öffnungszeiten s.u.) oder im AGH-Raum 471 (Mo-Do 10-15 Uhr) vorbei.

Mit herzlichen Grüßen
Harald Moritz, Catrin Wahlen, Sophia van Vügt und Constantin Trettler

Bürger*innenbüro Harald Moritz, Karl-Kunger-Str. 68, 12435 Berlin
buero.moritz@gruene-fraktion-berlin.de
Tel:030- 53 2166 80.

Sprechzeiten:
Mo 12-18 Uhr
Di 10-15 Uhr
Mi 13-18 Uhr
Do 10-15 Uhr

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Schwerpunkte im Plenum am 29. November 2018: Wohnungslosenhilfe, Abbiegeassistent und Holzbau

Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten Herausforderungen des Landes Berlin dar. Der Beginn der kalten Jahreszeit macht die Armut auf den Straßen sichtbar. Es ist gut, dass wir in einem ersten Schritt die Zahl der Kältehilfeplätze deutlich steigern konnten, damit die Menschen nicht auf den Straßen erfrieren müssen. Es ist das Ziel der rot-rot-grünen Koalition die Wohnungslosen- und Obdachlosenhilfe systematisch zu erneuern. Das bedeutet vor allem, dass wir bereits Verantwortung für die Menschen übernehmen, bevor sie wohnungslos werden und einen starken Fokus auf Präventionsarbeit setzen. Das gilt insbesondere für Familien mit Kindern und pflegebedürftige Menschen im Rollstuhl, damit diese erste gar nicht auf der Straße landen. Deshalb machen wir die Stärkung der Wohnungslosenhilfe zum Thema der Aktuellen Stunde.

Grüne Priorität: Immer noch kommen Personen, die zu Fuß oder mit dem Rad in Berlin unterwegs sind, durch rechts abbiegende LKW zu Schaden. Wir können das nicht hinnehmen, denn in unserer Stadt sollen alle sicher von A nach B kommen. Wir fordern daher den Senat mit unserem Antrag für „Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw (II)” (Drucksache 18/1469) auf, auf Landesebene jetzt zu handeln und den landeseigenen Fuhrpark schnellstmöglich mit Abbiegeassistenten nachzurüsten.

Harald Moritz redet ab 15.40 Uhr zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung und ab 16.15 Uhr zum Luftverkehr – wir wollen keinen Doppelbetrieb von Tegel und BER/SXF, wie ihn die AfD fordert, sondern Tegel so schnell wie möglich schließen! Gegen 17 Uhr erwidert Harald noch einen Antrag der FDP, die wieder die A100 weiter planen und bauen wollen.

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Bericht vom Kiezgespräch: Treptow-Köpenick auf dem Weg zum fahrradfreundlichsten Bezirk?

Rund ein Dutzend Interessierte waren am 20.11.18 in unser Bürger*innenbüro gekommen, um über den Radverkehr im Bezirk zu diskutieren. Unter ihnen waren Stefan Taschner, der fahrradpolitische Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN, Sophie Lattke, Sprecherin des Netzwerkes Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick und Jacob Zellmer, Mitglied der BVV-Fraktion Treptow-Köpenick von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN .

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