Archiv der Kategorie: Allgemein

Die S-Bahn ins Rollen bringen!

Was gibt´s Neues bei der S-Bahn?

Fast jeder und jede hat sich wohl schon über ausgefallene oder verspätete S-Bahnen aufgeregt. Uns allen ist die S-Bahn-Krise 2009 in unguter Erinnerung. Schlechter S-Bahn-Service ist aber nicht nur im Alltag sehr ärgerlich, sondern verhindert auch, dass mehr Berlinerinnen und Berliner auf Bus und Bahn umsteigen können und so das Klima schützen, für bessere Luft sorgen und mehr Platz auf den Straßen unserer Stadt schaffen. Weiterlesen

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Grünes Kiezgespräch: „Mieten und Milieuschutz“

Im Januar wollen wir uns mit Ihnen und Euch über Mieten und Milieuschutz in Berlin und im Kiez unterhalten. Was bringt uns das Instrument des Sozialen Erhaltungsgebietes (Milieuschutz) konkret? Wo liegen seine Grenzen und Schwächen? Wie verhalten Sie sich bei Modernisierungsankündigungen? An welche Stellen können Sie sich wenden, sollten Sie von Mieterhöhung und der Angst vor Verdrängung betroffen sein?

Diesen Fragen wollen wir uns in der Diskussionsrunde stellen und dabei im Auge behalten, wie die Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Mieter*innen Verdrängung entgegenwirken kann.

Wann? Dienstag, den 30.01.2018, 19:30 – ca. 21:30 Uhr

Wo? Galerie Kungerkiez, Karl-Kunger-Straße 15, 12435 Berlin

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Mein Jahresrückblick 2017: Viel erreicht, viel zu tun!

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

unser erstes Jahr in der rot-rot-grünen Regierung ist vorüber. In diesem Jahr konnten wir als Bündnisgrüne bereits vieles anstoßen.

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Plenum am 14.12.17: Verabschiedung des Haushalts

Der erste rot-rot-grüne Doppelhaushalt für Berlin: In der morgigen Plenarsitzung stellen wir die Weichen, damit #Berlin noch ökologischer, gerechter und weltoffener wird. Start ist morgen schon um 9 Uhr. Livestream und Tagesordnung/ Zeitplan finden sich hier.

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Mobilitätsgesetz: Historischer Tag für Berlin

Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz zitiere ich gerne meine Kollegin, die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger als eine Revolution, um alle in unserer Stadt sicherer, schneller und komfortabler von A nach B zu bringen. Wir haben ein Radgesetz versprochen – jetzt kommt sogar ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt und den Ausbau von Bahn, Tram und Bussen beschleunigen wird. Auch gibt es dort erstmals gesetzliche Regelungen für den Fußverkehr, ein Konzept für den Wirtschaftsverkehr ist geplant. Ich danke dem Senat für diesen Beschluss und freue mich auf die weitere politische Diskussion.“

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.657511.php

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RBB-Bericht: Stickoxid-Grenzwerte werden in Berlin an vielen Orten überschritten

Stickoxid-Messungen des RBB und der TU haben ergeben, dass in Berlin die Grenzwerte an vielen Orten überschritten werden. Das facht die Debatte um Fahrverbote in der Stadt neu an. Weiterlesen

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Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlagen für Blinde und Sehbehinderte

Meine schriftliche Anfrage vom 10.11.17 ergab, dass in Berlin rund zwei Drittel der 2100 Ampeln ganz oder teilweise für blinde und sehbehinderte Menschen ausgerüstet sind. Davon sind allerdings noch rund 140 Ampeln mit den alten grauen Tastern ausgerüstet. Mitglieder des allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins Berlin (ABSV) haben mich darauf aufmerksam gemacht, dass die unterschiedlichen Systeme Probleme für blinde Menschen bereiten. Zwar hatte die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt einen Flyer als Hilfestellung herausgegeben, doch ist dieser inzwischen vergriffen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die verbliebenen Ampelanlagen schnellstmöglich umgerüstet und auch der Rest bald barrierefrei umgebaut wird. Im Haushalt haben wir entsprechende Mittel eingeplant.

Die vollständige Anfrage findet sich hier.

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Schriftliche Anfrage zum Schallschutzprogramm am BER (2. Teil)

Da meine Fragen zum Schallschutz in meiner letzten Anfrage vom 25.09.17 nicht ausreichend beantwortet wurden, habe ich noch einmal nachgehakt. Doch auch dieses mal ist die Antwort unbefriedigend. Die Flughafen-Gesellschaft sieht die Nennung genauer Zahlen als Geschäfts-Geheimnis und möchte diese nicht veröffentlichen. Wir fordern endlich mehr Transparenz und einen unbürokratischen Schallschutz und gleiche Regeln für die Anwohner*innen in Berlin und Brandenburg. So sollten auch Wohnküchen und Räume, die nicht als Wohn- und Schlafzimmer anerkannt werden genügend geschützt werden.

Die vollständige Anfrage findet sich hier.

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Rot-Rot-Grün macht Mobilität sozial und ökologisch!

Neues aus den Haushalts-Verhandlungen! Zusätzlich zu den bereits beschlossenen Verbesserungen will die Koalition folgende Maßnahmen im Mobilitätsbereich finanzieren:

  • Kostenloses Schülerticket für alle Kinder mit Berlinpass – Preissenkung für restliche Schüler- und Azubitickets
  • Mehr BVG-Jobtickets ab 2019, vor allem für junge Menschen und Arbeitnehmer*innen in klein- und mittelständischen Unternehmen
  • Berlin Ticket S auch für Wohngeldempfänger*innen
  • Zusätzliche Mittel für die Sanierung und den Ausbau des ZOB am Messedamm
  • Mehr Geld für die Planung neuer Schienenverbindungen (Tram und S-Bahn)

Wir machen Mobilität sozial und ökologisch! #R2G

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Neue Lärmkartierung veröffentlicht: An diesen Stellen muss die Stadt leiser werden!

Berlin ist an vielen Orten zu laut und Lärm macht krank. Damit sind jedoch weniger die Festivals und Clubs der Stadt gemeint, sondern vor allem die Belastung mit Verkehrslärm. Sie ist nach wie vor hoch. Das zeigen die Ergebnisse der Lärmkartierung 2017, die die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgelegt hat. Rund 400.000 Berlinerinnen und Berliner müssen vor allem nachts zu viel Lärm ertragen. Davon entfallen alleine 340.000 Betroffene auf den Straßenverkehr. Zu viel Lärm bedeutet, wenn in der Zeit von 22 bis 6 Uhr ein Dauerpegel von 55 Dezibel überschritten wird. Dies ist vor allem entlang der Stadtautobahn und den Hauptverkehrsstraßen der Fall. Hinzu kommen die Belastungen durch Fluglärm  für hunderttausende Anwohner*innen der Flughäfen Tegel und Schönefeld.
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