Archiv der Kategorie: Allgemein

Wir stehen zur Begegnungszone!

Die Begegnugszone in der Maaßenstraße ist besser als ihr Ruf! Das hat eine erneute Evaluierung des Modellprojekts ergeben. Demnach konnten viele Ziele erreicht werden: Mehr Fußverkehr, bessere Querungsmöglichkeiten, weniger und langsamerer Kraftfahrzeugverkehr.  Natürlich gibt es auch Verbesserungsbedarf, z.B. bei der Straßenmöblierung. Die Bürgerbeteiligung wollen wir fortführen und ausbauen. Diese Erfahrungen wollen wir für weitere geplante Begegnungszonen wie z.B. in der Kreuzberger Bergmannstraße nutzen. Die Maaßenstraße soll nun vom Modellprojekt zur dauerhaften Einrichtung werden. Weiterlesen

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So werden die neuen geschützten Radfahrstreifen aussehen

Sie sind grün, mindestens zwei Meter breit und mit Pollern und einer Sperrfläche vom motorisierten Verkehr getrennt: So werden die geschützten Radfahrstreifen aussehen, von denen wir möglichst viele an Berliner Hauptstraßen bauen wollen. Los geht es im Frühjahr 2018 an der Hasenheide.

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Mein Kommentar zur heutigen Sitzung der Landesplanungskonferenz Berlin-Brandenburg

„Es ist richtig, dass Berlin und Brandenburg an der gemeinsamen Landesplanung festhalten. Wir unterstützen ein nachhaltiges, verkehrssparendes Wachstum der Hauptstadtregion. Auch die erneute rechtliche Prüfung der Konsequenzen des Tegel-Volksentscheides wird ergeben, dass Tegel als Flughafen-Standort auf Dauer ungeeignet ist. Wir brauchen daher auch ein nachhaltiges Luftverkehrskonzept für Berlin und Brandenburg!“ Weiterlesen

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Schriftliche Anfrage zum Nichtraucher*innenschutz an Bahnhöfen

5341 Raucher*innen, die sich nicht an die Regeln hielten, wurden im letzten Jahr von BVG und S-Bahn in Berlin zur Kasse gebeten. Das ergab meine aktuelle parlamentarische Anfrage. Im Verhältnis zu einer Milliarde Fahrgästen bei U- und S-Bahn pro Jahr in Berlin ist das aber wenig. Ich bin verwundert, dass die S-Bahn Raucher*innen, die sich nicht an die Regeln halten, bislang nur in einem „Pilotprojekt an ausgewählten S-Bahn-Stationen“ sanktioniert. Ich begrüße aber, dass sie nun ihre Kontrollen ausweiten wollen, um die Aufenthaltsqualität und das Sicherheitsgefühl auf Bahnhöfen zu verbessern.

Die vollständige Anfrage mit Antworten des Senats finden Sie hier. Einen Bericht des RBB finden Sie hier.

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Haushalt 2018/19: Mehr Geld für Verkehrssicherheit, Gehwegsanierungen und Ausbau des Regionalverkehrs

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte in der zweiten Lesung im Ausschuss am Donnerstag, den 12. Oktober 2017 von uns an einigen Stellen noch erfolgreich ergänzt und aufgestockt werden (siehe auch Tagesspiegel v. 15.10.17). Wir machen Mobilität für alle sicherer, sauber und schneller! Gemeinsam mit den Koalitionfraktionen konnten wir erreichen, dass für folgende Punkte zum Teil deutliche Erhöhungen vorgesehen werden: Weiterlesen

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Baustelle der A100 belastet Anwohner*innen der Kiefholzstraße mit Lärm

Die Kiefholzstraße in Treptow ist eine stark befahrene Straße. Doch die Anwohner*innen müssen über Jahre hinweg zusätzlichen Lärm ertragen, der von der Baustelle der A100 und der S-Bahn an dieser Stelle verursacht wird. Dies ergab eine schriftliche Anfrage von mir, die nun beantwortet wurde. Weiterlesen

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Nach der Wahl: Berlin wieder mit vier bündnisgrünen Abgeordneten im Bundestag vertreten

Ich freue mich, dass Lisa Paus, Renate Künast und meine Kolleg*innen aus dem Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar und Canan Bayram, den Einzug in den Bundestag geschafft haben. Canan hat es geschafft, den Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg-Ost wieder direkt zu gewinnen. Wir sind somit wieder mit vier Berliner*innen im Bundestag vertreten. In der Abgeordnetenhausfraktion werden in Kürze Nicole Ludwig und Daniela Billig für Stefan und Canan nachrücken. Weiterlesen

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Neubau der Salvador-Allende-Brücke beginnt

Ich war heute zum ersten Spatenstich für den Neubau der Salvador-Allende-Brücke in Treptow-Köpenick. Hiermit gehen wir einen wichtigen Verkehrsengpass in Berlin an. Insbesondere die Außenbezirke wie Treptow-Köpenick brauchen eine gute Anbindung an die Innenstadt. Die Brücke ist ein Beispiel, das zeigt: Wir setzen uns dafür ein, den Sanierungsstau aktiv aufzulösen und in die Infrastruktur unserer Stadt zu investieren.

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Schwerpunkte im Plenum am 14.9.2017: Tegel für die Zukunft öffnen!

Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die Berliner Feuerwehr. Für die Opposition scheint das Thema nicht so wichtig zu sein. Darum macht die rot-rot-grüne Koalition „Tegel für die Zukunft öffnen“ zum Thema der Aktuellen Stunde. Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek finden Sie hier.

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Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber

Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen oder das Rad umsteigen, gibt es weniger Staus und weniger Konflikte im Straßenverkehr“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Harald Moritz. Das sei gut für alle, die es nicht ohne Auto schaffen, wie zum Beispiel Ältere, Familien oder Handwerker – und für alle, die nicht auf das Auto verzichten wollen.

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