Archiv der Kategorie: Sonstiges

Ergebnisse der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin

Ergebnis im Wahlbezirk Treptow-Köpenick 1 – Quelle: Die Landeswahlleiterin Berlin

Katalin Gennburg (Linke) gewinnt den Abgeordnetenhaus-Wahlkreis Treptow-Köpenick 1 mit 26,2 % (-0,1) der Erststimmen. Sie setzt sich gegen Alexander Freier-Winterwerb (SPD) durch, der 20,0 % (-3,4) erreicht. Unsere Kandidatin, Catrin Wahlen, landet mit nur 13 Stimmen Differenz bei 19,9 % (+4,5) knapp dahinter auf einem starken dritten Platz. Dustin Hoffmann (CDU) erhielt 10,5 % (+0,4), Andrea Lorenz (AfD) 8,6 % (-6,8) und Vincent Westphal (FDP) 4,5 % (+1,9).

Alle weiteren Details zum Wahlkreis Treptow-Köpenick 1 finden Sie hier.

Sitzverteilung im neu gewählten Abgeordnetenhaus von Berlin

Insgesamt erreichen BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 18,9 % der Zweitstimmen, ein Zuwachs von 3,7 Prozentpunkten. Die neu gewählte bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ist mit künftig 32 Mitgliedern die zweitstärkste. Ihr gehören 23 direkt gewählte Mandatsräger*innen an, über die Landesliste ziehen 9 weitere Abgeordnete ein. Daher reicht es im ersten Anlauf leider knapp nicht für unsere Kandidatin aus Alt-Treptow, Catrin Wahlen, die auf Platz 11 der Landesliste kandidierte. Wir drücken ihr aber weiterhin die Daumen, möglichst bald nachrücken zu können.

Weitere Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl finden Sie im Detail hier.

Auf den Seiten der Abgeordnetenhaus-Fraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN werden die neu Gewählten vorgestellt.

Auch die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick lieferten erfolgreiche Ergebnisse für BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN: Wir konnten unseren Stimmanteil um 4,3 Prozentpunkte auf nun 13,7 % steigern und verdoppeln uns somit auf künftig 8 Sitze in der neuen BVV. Das bedeutet außerdem, dass wir nach langen Jahren nun auch endlich wieder eine grüne Bezirksstadträtin stellen können. Herzlichen Glückwunsch unserer Bezirks-Spitzenkandidatin Claudia Leistner!

Sitzverteilung in der neu gewählten BVV Treptow-Köpenick

Alle Details zu den Ergebnissen der BVV-Wahl finden Sie hier.

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Liebe Freundinnen und Freunde, meine Damen und Herren,

ich freue mich sehr über das gute Wahlergebnis meiner Partei, BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, ob auf Bundes-, Landes- oder Bezirksebene. Wir konnten auf allen Ebenen große Gewinne erzielen und werden in dieser Legislatur durchweg mit größeren Fraktionen vertreten sein.

Als scheidendes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses freue ich mich natürlich besonders über die Verstärkung meiner Fraktion im Abgeordnetenhaus und als Treptow-Köpenicker noch mehr über die Verdopplung unserer Sitze in der BVV. Nach langen Jahren ohne Vertretung stellen wir nun auch wieder eine Bezirksstadträtin im Bezirksamt Treptow-Köpenick!

Ich wünsche allen Gewählten viel Kraft und Erfolg in ihrem Mandat oder Amt.

Vielen herzlichen Dank allen unseren Wähler*innen für das Vertrauen und dem damit verbundenen Auftrag, uns für Klimaschutz, die Verkehrswende, bezahlbare Mieten, sozialen Ausgleich und eine offene Gesellschaft einzusetzen.

Ich persönlich habe mich entschlossen, nach über 30 Jahren aktiver politischer Arbeit nicht mehr für ein politisches Mandat zu kandidieren. An dieser Stelle möchte ich mich bei Euch/Ihnen für die Unterstützung, Ermutigungen, Kritik und Hinweise zu meiner Arbeit, in der BVV (Treptow), als Sprecher meines Kreisverbandes, als Aktivist in Bürgerinitiativen und in den letzten 10 Jahren als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus herzlich bedanken.

Ich wünsche uns allen, dass es gelingt, die Herausforderungen der Zeit zu meistern und dabei stets die Bedürfnisse der nachfolgenden Generationen im Blick zu haben. Das wird nicht ohne Veränderungen, auch für jeden Einzelnen von uns, gehen. Aber Veränderung muss nicht Verschlechterung bedeuten, sondern sollte zu einem besseren, bewussteren Lebensstil führen.

Nochmals herzlichen Dank für Euer/Ihr Vertrauen und alles Gute für die Zukunft!

Euer und Ihr Harald Moritz

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Bezirk lehnt Bauantrag für Genossenschaftswohnungen in der Harzer Straße erneut ab

Dies berichtet heute der Tagesspiegel. Wenn man sich die Ablehnungsgründe des Bezirksamtes anschaut und das mit den Neubauten der Umgebung vergleicht wird deutlich, dass da etwas nicht stimmen kann. 100 Meter weiter steht ein Achtgeschosser . Die DPF will zwar nur sieben Geschosse, das ist aber angeblich zu hoch. Dass bezahlbarer Wohnraum auf diese Art und Weise abgelehnt wird ist nicht nachvollziehbar.

Siehe hierzu auch meine schriftliche Anfrage vom 26.01.21:

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Spenden für die Arche – wir sagen Danke und wünschen ein gutes neues Jahr!

Dieses merkwürdige Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Vieles musste umgestellt, digitalisiert oder verschoben werden. Es gibt aber auch Dinge, die gehen nur persönlich: systemrelevante Bereiche wie Lebensmittelhandel, Hilfen und Pflege. Umso mehr freute ich mich, dass so viele von Ihnen für die #obdachlosenhilfe#NachtCaféArche in #AltTreptow gespendet haben. Ich habe die Spenden noch rechtzeitig vor Weihnachten in die Arche gebracht. Und ein großes Dankeschön an die #LPGBouchèstraße für ihre #Spende: #Grundnahrungsmittel für eine ganze Weile und das erste #SilvesterEssen der obdachlosen Gäste in der Arche. Ich wünsche Ihnen allen einen guten, ruhigen Jahreswechsel – wir sehen uns 2021- zumindest digital!

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Neue U5-Strecke in Betrieb

Quelle: BVG / U5 Projektgesellschaft

Heute Mittag wurde auf der U5 der neue Streckenabschnitt zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb genommen. Nun ist eine direkte Fährt auf der Linie zwischen Hauptbahnhof und Hönow möglich. Drei neue Bahnhöfe (Rotes Rathaus, Museumsinsel und Unter den Linden) sind entstanden. Mit dem Lückenschluss wird die Anbindung der östlichen Bezirke an das Stadtzentrum schneller und komfortabler, neue Umsteigemöglichkeiten geschaffen und die Stadtbahn entlastet. Außerdem erhoffen wir uns eine weitere Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Stadtzentrum.

Harald Moritz hierzu: „Nach Jahren heftiger Debatten über Nutzen und Notwendigkeit wird heute die U5-Verlängerung vom Alexanderplatz zum Hauptbahnhof in Betrieb genommen. Das ist ein Gewinn für den öffentlichen Nahverkehr, ein Gewinn für Berlin. Die Stadt wächst und unser Verkehrssystem wächst mit. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es ab heute eine direkte Verbindung vom Stadtrand in Hönow über die City Ost bis zum Hauptbahnhof. Damit wird der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel weiter erleichtert. Die zehnjährige Bauzeit und die Kosten von 530 Millionen Euro für 2,2 Kilometer U-Bahn-Bau führen vor Augen, dass U-Bahnerweiterungen vor allem dort sinnvoll und effektiv sind, wo dieses Schnellbahnsystem mit anderen Bahnen verknüpft wird, um große Verkehrsmengen über weite Strecken zu bewältigen.“

Über das Thema berichtete der RBB am 4. Dezember 2020.

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Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie – jede Spende zählt!

Wir sammeln Spenden für die Arche, das Nachtcafé/Notübernachtung in Alt-Treptow. Weil die Arche räumlich sehr klein ist, können wir allerdings nur die dringlichst benötigten Spenden sammeln.

Wir sammeln: Gut erhaltene, warme Kleidung (auch für Frauen), robuste und warme Schuhe (Größe 39-43), Unterwäsche, Socken, Mützen, Schals und Handschuhe, Schlafsäcke, Rucksäcke, haltbare Lebensmittel, Thermobecher und (kleine) Thermoskannen, übertragbare Fahrscheine (Tageskarten, Einzelfahrscheine oder 4-Fahrten-Karten), Geldspenden.

Sie können die Spenden bei uns im Bürger*innenbüro Harald Moritz, MdA, Karl-Kunger-Straße 68, 12435 Berlin abgeben (Öffnungszeiten stehen auf dem Flyer oben).

Am Abend des 17.12. überbringen wir die Spenden der Arche. Eine Weihnachtsfeier kann dieses Jahr pandemiebedingt nicht stattfinden, doch Weihnachten fällt deswegen nicht aus!

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Der Teil-Lockdown geht in die Verlängerung – hier finden Sie wirtschaftliche Unterstützung!

Meine Kollegin Nicole Ludwig, wirtschaftspolitische Sprecherin unserer Fraktion, hat auf ihrer Website umfangreiche Informationen zu finanziellen Hilfen für Gewerbetreibende, Freischaffende, Künstler*innen und Vereine zusammengestellt, die vom zweiten Lockdown in diesem Winter betroffen sind. Übersichtlich aufbereitet gelangen Sie dort bis zur direkten Antragstellung bei den entsprechenden Institutionen.

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Online-Vernissage am Dienstag, 17.11.2020 von 19 – 20.30 Uhr

Zum Ende des Jahres möchte ich auch dieses mal wieder eine kleine Ausstellung in unseren Räumlichkeiten präsentieren. 30 Jahre Deutsche Einheit sind Anlass genug, sich (selbst-)kritisch mit Erwartungen und Erfahrungen auseinanderzusetzen.

Unter den aktuellen Umständen versuche ich dabei, aus der Not eine Tugend zu machen und lade Sie daher zu einer Online-Vernissage der Ausstellung “Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel” ein. Ich stelle gemeinsam mit Dr. Georg Gremske, dem Projektmanager der Ausstellung, einzelne Motive per Videokonferenz vor und freue mich, mit Ihnen/ Euch darüber ins Gespräch zu kommen.

Im Anschluss ist die Ausstellung, unter Beachtung der jeweils geltenden Auflagen, wieder mehrere Monate in meinem Bürger*innenbüro in Alt-Treptow zu besichtigen.

Informationen zur Ausstellung finden Sie hier: www.umbruch-ost.de

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Renovierungsarbeiten in der Obdachlosenunterkunft “Arche”

In den letzten Wochen renovierte das Team des Nachtcafés Arche seine Übernachtungsräume. Die Obdachlosenunterkunft in der Bekenntniskirche in Alt-Treptow ist die einzige in Treptow-Köpenick, und übrigens auch die erste im früheren Ost-Teil Berlins, die nach dem Mauerfall ihre Türen öffnete. Ich freue mich, euch mit der Spende des Containers unterstützen zu können. Vielen Dank an das Team und alle, die die Arbeit der Arche unterstützen. Und herzlichen Glückwunsch auf diesem Wege schon einmal zu eurem 30-jährigen Bestehen!

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Milieuschutzgebiet erweitert

Sie kommt spät, aber sie kommt: Wir freuen uns über die Erweiterung des Milieuschutzes in Alt-Treptow. In Milieuschutzgebieten sind die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig und bedürfen einer Genehmigung des Bezirks. Gleiches gilt für einen Rückbau, einer Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen.

Betroffen von der Erweiterung in Alt-Treptow sind unter anderem Grundstücke in der Beermannstraße, der Harzer Straße, am Schmollerplatz, in der Kiefholzstraße und der Karl-Kunger-Straße. Eine komplette Liste mit allen betroffenen Grundstücken finden sich im Internet unter https://gruenlink.de/1rw4

Trotz des Erfolges bleibt noch viel zu tun. Vor allem muss das Bezirksamt auch konsequent im Sinne der Mieter*innen handeln, sonst bleibt dieses Instrument stumpf. Und wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass der Milieuschutz im ganzen Bezirk geprüft wird!

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