Archiv der Kategorie: Elektromobilität

Haushalt 2018/19: Mehr Geld für Verkehrssicherheit, Gehwegsanierungen und Ausbau des Regionalverkehrs

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich Umwelt, Verkehr und Klimaschutz konnte in der zweiten Lesung im Ausschuss am Donnerstag, den 12. Oktober 2017 von uns an einigen Stellen noch erfolgreich ergänzt und aufgestockt werden. Wir machen Mobilität für alle sicherer, sauber und schneller! Gemeinsam mit den Koalitionfraktionen konnten wir erreichen, dass für folgende Punkte zum Teil deutliche Erhöhungen vorgesehen werden:

  • Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Umbau unfallträchtiger Kreuzungen (+ 1 Mio. € jährlich)
  • Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs durch Herstellung von Barrierefreiheit, Gehwegsanierung, Schaffung neuer Begegnungszonen etc. (+ 750.000 € jährlich)
  • Berliner „Bären-Ticket“: Machbarkeitsstudie zur solidarischen Umlagefinanzierung bzw. Infrastruktursabgabe für den ÖPNV (+ 150.000 € jährlich)
  • Ausbau des Regionalverkehrs: Erhöhung der Planungsausgaben für den SPNV (+ 1 Mio. € jährlich)
  • Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern (+ 200.000 € in 2019)
  • Mehr Lärmschutz für Anwohner des Flughafens Tegel: Neufestsetzung der Lärmschutzbereiche (+ 30.000 € in 2018 und +5.000 € in 2019)
  • Mehr Lärmschutz an Hauptstraßen: Aufstockung des Schallschutzfensterprogramms (+ 150.000 € jährlich)
  • Anschaffung weiterer Dialog-Displays zur Anzeige der Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmer*innen (+20.000 € jährlich)

All diese Maßnahmen erreichen wir weitgehend durch Gegenfinanzierungen im gleichen Bereich: Streckung von Baumaßnahmen, Einsparung durch erhöhte Energieeffizienz durch Umrüstung öffentlicher Beleuchtung, weniger eigene Ausgaben für Elektromobilitöt durch erhöhte Bundesförderung usw. 

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Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber

Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen oder das Rad umsteigen, gibt es weniger Staus und weniger Konflikte im Straßenverkehr“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Harald Moritz. Das sei gut für alle, die es nicht ohne Auto schaffen, wie zum Beispiel Ältere, Familien oder Handwerker – und für alle, die nicht auf das Auto verzichten wollen.

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Wirtschaftsverkehr: Schnell und nachhaltig

Weil vielen Unternehmen und Handwerkern durch Stau, schlechte Straßen und Parkplatzsuche wichtige Zeit verloren geht, wollen die Grünen den Wirtschaftsverkehr der Hauptstadt modernisieren und beschleunigen – und entsprechende Konzepte mit dem Mobilitätsgesetz erstmals gesetzlich verankern. „Mit dem neuen Mobilitätsgesetz wollen wir auch den Wirtschaftsverkehr nach vorne bringen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gelbhaar. Dazu werden wir den Dialog mit der Wirtschaft intensivieren, um neue Mobilitätskonzepte konsequent auf die Straße zu bringen.“

„Das Thema Wirtschaftsverkehr wurde in den vergangenen Jahren in Berlin sträflich vernachlässigt“, sagt Harald Moritz, ebenfalls verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Durch das im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhaltungsmanagementsystem würde der Sanierungsstau bei Straßen und Brücken endlich besser koordiniert und systematisch abgebaut. „So wird der Wirtschaftsverkehr schneller durch die Stadt kommen.“

Wie die Grünen-Fraktion Waren und Dienstleistungen in Zukunft sicher, effizient, schnell und sauber in der Stadt verteilen will, hat sie am Freitag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen diskutiert und zahlreiche Vorschläge unterbreitet.

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Elektrisierter Lieferverkehr ist möglich – Mein Besuch im Westhafen

Westhafen1Am 24. Juni habe ich das Modellprojekt zur vollelektrischen Lieferkette im Berliner Westhafen besucht. Das Projekt KVE-Chain im Rahmen der Reihe Schaufenster Elektromobilität verknüpft die elektrische Anlieferung der Warencontainer im Westhafen auf der Schiene und die Auslieferung mit dem größten elektrischen LKW innerhalb Berlins an Warenhäuser und Industrie. Weiterlesen

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Elektromobilität – Blamable Senatsbilanz bei der Ladeinfrastruktur

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, sagt zur Antwort des Senats auf die Frage nach der Umsetzung des Ladesäulenkonzepts:

Der Senat musste jetzt zugeben, dass er bei der Vergabeentscheidung zum flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur seinen eigenen Zeitplan nicht einhalten kann. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage zum aktuellen Stand des Ausbaus der Ladestationen für Elektroautos in Berlin hervor. Weiterlesen

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