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Tram-Ausbau in Moabit kann losgehen

Die Verlängerung der M10 vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße hat die nächste Hürde genommen. Wie heute bekannt wurde, ist der Planfeststellungsbeschluss ergangen. Das heißt, dass dieses Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Verlängerung der M10 Richtung Westen ist ein wichtiges Vorhaben für die Verkehrswende und die Stärkung des ÖPNV in diesem Bereich. Langfristig soll die Tram im Anschluss über den Bahnhof Turmstraße bis zum Bahnhof Jungfernheide verlängert werden.

Die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und alle Pläne zu dem Vorhaben können Sie hier einsehen.

Der RBB berichtete hierzu am 18.01.2021.

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Spenden für die Arche – wir sagen Danke und wünschen ein gutes neues Jahr!

Dieses merkwürdige Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Vieles musste umgestellt, digitalisiert oder verschoben werden. Es gibt aber auch Dinge, die gehen nur persönlich: systemrelevante Bereiche wie Lebensmittelhandel, Hilfen und Pflege. Umso mehr freute ich mich, dass so viele von Ihnen für die #obdachlosenhilfe#NachtCaféArche in #AltTreptow gespendet haben. Ich habe die Spenden noch rechtzeitig vor Weihnachten in die Arche gebracht. Und ein großes Dankeschön an die #LPGBouchèstraße für ihre #Spende: #Grundnahrungsmittel für eine ganze Weile und das erste #SilvesterEssen der obdachlosen Gäste in der Arche. Ich wünsche Ihnen allen einen guten, ruhigen Jahreswechsel – wir sehen uns 2021- zumindest digital!

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Zum heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag

Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher:
„Mit dem heute vom Senat beschlossenen BVG-Verkehrsvertrag gehen wir einen wesentlichen Schritt der Verkehrswende. Denn mit diesem Vertrag ist die größte Investitionsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr verbunden, die es in Berlin je gab. Durch dichtere Takte auch in bisher unterversorgten Ortsteilen und neue emissionsfreie Fahrzeuge machen wir den Berliner*innen ein attraktives Mobilitätsangebot unabhängig vom eigenen Auto. 

Besonders freue ich mich über die mit den Verkehrsbetrieben vereinbarte bundesweit einmalige Mobilitätsgarantie. Die bedeutet, dass die BVG ein alternatives barrierefreies Beförderungsangebot aufbaut, so dass mobilitätseingeschränkte Fahrgäste künftig garantiert und ohne zusätzliche Kosten an ihr Ziel kommen können, auch wenn der Aufzug mal wieder defekt ist.”

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Neue U5-Strecke in Betrieb

Quelle: BVG / U5 Projektgesellschaft

Heute Mittag wurde auf der U5 der neue Streckenabschnitt zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb genommen. Nun ist eine direkte Fährt auf der Linie zwischen Hauptbahnhof und Hönow möglich. Drei neue Bahnhöfe (Rotes Rathaus, Museumsinsel und Unter den Linden) sind entstanden. Mit dem Lückenschluss wird die Anbindung der östlichen Bezirke an das Stadtzentrum schneller und komfortabler, neue Umsteigemöglichkeiten geschaffen und die Stadtbahn entlastet. Außerdem erhoffen wir uns eine weitere Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Stadtzentrum.

Harald Moritz hierzu: „Nach Jahren heftiger Debatten über Nutzen und Notwendigkeit wird heute die U5-Verlängerung vom Alexanderplatz zum Hauptbahnhof in Betrieb genommen. Das ist ein Gewinn für den öffentlichen Nahverkehr, ein Gewinn für Berlin. Die Stadt wächst und unser Verkehrssystem wächst mit. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es ab heute eine direkte Verbindung vom Stadtrand in Hönow über die City Ost bis zum Hauptbahnhof. Damit wird der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel weiter erleichtert. Die zehnjährige Bauzeit und die Kosten von 530 Millionen Euro für 2,2 Kilometer U-Bahn-Bau führen vor Augen, dass U-Bahnerweiterungen vor allem dort sinnvoll und effektiv sind, wo dieses Schnellbahnsystem mit anderen Bahnen verknüpft wird, um große Verkehrsmengen über weite Strecken zu bewältigen.“

Über das Thema berichtete der RBB am 4. Dezember 2020.

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Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie – jede Spende zählt!

Wir sammeln Spenden für die Arche, das Nachtcafé/Notübernachtung in Alt-Treptow. Weil die Arche räumlich sehr klein ist, können wir allerdings nur die dringlichst benötigten Spenden sammeln.

Wir sammeln: Gut erhaltene, warme Kleidung (auch für Frauen), robuste und warme Schuhe (Größe 39-43), Unterwäsche, Socken, Mützen, Schals und Handschuhe, Schlafsäcke, Rucksäcke, haltbare Lebensmittel, Thermobecher und (kleine) Thermoskannen, übertragbare Fahrscheine (Tageskarten, Einzelfahrscheine oder 4-Fahrten-Karten), Geldspenden.

Sie können die Spenden bei uns im Bürger*innenbüro Harald Moritz, MdA, Karl-Kunger-Straße 68, 12435 Berlin abgeben (Öffnungszeiten stehen auf dem Flyer oben).

Am Abend des 17.12. überbringen wir die Spenden der Arche. Eine Weihnachtsfeier kann dieses Jahr pandemiebedingt nicht stattfinden, doch Weihnachten fällt deswegen nicht aus!

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Mehr Sicherheit, Raum und Komfort für Fußgänger*innen

Die allermeisten Wege in Berlin werden zu Fuß zurückgelegt. Und Fußgänger*innen sind wir alle. Höchste Zeit also, den Fußverkehr noch sicherer und komfortabler zu gestalten. Als erstes Bundesland macht Berlin den Schutz der am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer*innen zum Gesetz und erhöht die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen im öffentlichen Raum. Eine entsprechende Novelle des Mobilitätsgesetzes wurde am Donnerstag vom Verkehrsausschuss mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen.

Harald Moritz hierzu: „Ich bin sehr froh, dass wir mit dem neuen Gesetz die Bedeutung des Fußverkehrs als fundamentale Stütze des Umweltverbundes hervorheben. Wir bauen die Barrierefreiheit aus, verbessern die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und erhöhen die Verkehrssicherheit. Dafür haben wir uns neben der Gesetzesänderung auf mehr Blitzer, mehr Kontrollen von abbiegenden LKW und die schnellere Umsetzung von Falschparker*innen verständigt. Damit bringen wir die Transformation von der autogerechten Stadt zur fußgänger*innengerechten Stadt weiter voran und sorgen für mehr Lebensqualität für alle Berliner*innen – egal ob groß oder klein, mit oder ohne Handicap!

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Der Teil-Lockdown geht in die Verlängerung – hier finden Sie wirtschaftliche Unterstützung!

Meine Kollegin Nicole Ludwig, wirtschaftspolitische Sprecherin unserer Fraktion, hat auf ihrer Website umfangreiche Informationen zu finanziellen Hilfen für Gewerbetreibende, Freischaffende, Künstler*innen und Vereine zusammengestellt, die vom zweiten Lockdown in diesem Winter betroffen sind. Übersichtlich aufbereitet gelangen Sie dort bis zur direkten Antragstellung bei den entsprechenden Institutionen.

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Vorläufige Einigung beim Semesterticket

Mit einem Kompromiss haben wir erreicht, dass die Fahrpreise für die Studierenden bis Anfang 2022 stabil bleiben. Der finanzielle Mehrbedarf des VBB, der zuvor von den Studierenden eine Preiserhöhung gefordert hatte, wird bis dahin über den Landeshaushalt ausgeglichen. So werden die Studierenden nicht mit Mehrausgaben belastet. Viele von Ihnen haben bedingt durch die anhaltende Pandemie ein geringeres Einkommen als sonst. Zudem finden kaum Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen statt.

In der Zwischenzeit soll die Zeit genutzt werden, um gemeinsam über ein neues Modell zu verhandeln. Ziel ist, für die Semestertickets eine ähnliche Preisgestaltung wie für Azubis zu erreichen – also verbundweit fahren für 365 Euro pro Jahr.

Harald Moritz hierzu: “Einigung zum Semesterticket! Bis Anfang 2022 wird der jetzige Preis des Semesterticket eingefroren. Das gibt Luft, eine gerechte Lösung zwischen Semesterticket und Azubiticket zu finden. Wir wollen, für beide Gruppen ein Ticket, das attraktiv, preisgünstig und solidarisch ist.”

Hier finden Sie die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

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Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung veröffentlicht

Harald Moritz Kommentar hierzu: “Um den Finanzbedarf des ÖPNV und seinen notwendigen Ausbau schnell und dauerhaft zu sichern, reicht die bisherige Finanzierungsstruktur aus Fahrgelderlösen und Steuergeldern nicht aus. Diese Tatsache wird durch die aktuelle Pandemie und ihre noch nicht kalkulierbaren längerfristigen Folgen noch verstärkt.

Mit der jetzt vorliegenden Studie ist eine sachlich fundierte Diskussion über die richtigen Instrumente für die künftige Finanzierung des ÖPNV möglich. Diese Diskussion muss auch geführt werden, damit tatsächlich die Weichen für zusätzliche Angebote und den Ausbau der Infrastruktur gestellt werden können. Ein “weiter so” mit kleinen Trippelschritten reicht nicht. Der Klimaschutz braucht die Verkehrswende!”

Die vollständige Studie und die Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finden Sie hier.

Der Tagesspiegel berichtete hierüber am 24.11.2020

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ÖPNV-Angebot wird erweitert

Bild: SenUVK

Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember wird auf vielen Strecken der Takt verdichtet. Zudem geht bereits am 4. Dezember der Lückenschluss der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in Betrieb. Der öffentliche Nahverkehr wird so erneut attraktiver und komfortabler. Alle Details finden Sie hier.

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