Archiv des Autors: admin

Kiezgespräch zu Zero Waste

Gestern Abend trafen wir uns zu einem Gespräch über Müll und Müllvermeidung in Berlin. Unsere Fachgäste Georg Kössler, MdA, Emina Huskić und Edda Neugebauer diskutierten mit etwa zehn weiteren Gästen über mögliche Maßnahmen für Berlin.

DIY-Artikel von Edda Neugebauer aus der Kungerkiezinitiative

Im Abgeordnetenhaus wird im Moment über das neue Abfallwirtschaftskonzept beraten. Dieses wird in Berlin alle zehn Jahre verabschiedet. Es soll nun auch einen Zero Waste Plan beinhalten. Grünes Ziel sei es, den pro Person produzierten Müll um 20% zu reduzieren, so Georg Kössler. Saubere Stadt und Müllvermeidung müssen dabei zusammen gedacht werden. Aspekte wie mehr Information über Müll und Mülltrennung, die Unterstützung von Verleihangeboten, Verbote von Lebensmittelverschwendung und Mehrweggeschirr bei Großveranstaltungen könnten einen maßgeblichen Beitrag zur Müllreduktion leisten.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kiezgespräch zu Zero Waste

Knolle statt Knöllchen: Falschparken muss teurer werden!

In einer Petition fordern die Verbände VCD, ADFC, Fuss e.V., Umwelthilfe, Changing Cities und andere, die Bußgelder für Parkverstöße wie zum Beispiel Parken in zweiter reihe oder auf Rad- und Gehwegen deutlich zu erhöhen. Hierzu mein Kommentar:

„Falschparken und Parken in zweiter Reihe gefährdet Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, wenn sie auf unsichere Wege ausweichen müssen. Die Bußgelder sind mit durchschnittlich 15 Euro deutlich zu niedrig und schrecken nicht ab. Wir wollen, dass Falschparken mindestens so teuer wird wie Schwarzfahren – aktuell sind das 60 Euro. Deutschland gehört in Europa bislang zu den Discountern bei den Höhen der Bußgelder. Beispiele wie die Schweiz zeigen, dass sehr hohe Bußgelder eine erzieherische Wirkung haben.“

Der Tagesspiegel berichtete hierzu am 21.05.2019.

Veröffentlicht unter Allgemein, Pressemitteilungen, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Knolle statt Knöllchen: Falschparken muss teurer werden!

Wir stellen die Weichen für eine moderne und nachhaltige Mobilität in Berlin

Mein Gastbeitrag für die Berliner Zeitung vom 30. April 2019:

Die Umsetzung der Idee einer autogerechten Stadt hat viele Städte entscheidend geprägt. So auch Berlin, ob West oder Ost. Jeder sollte und sehr viele wollten Autofahren. Die Städte begannen den autogerechten Umbau, was dem Autoverkehr im Weg stand wurde kurzer Hand abgerissen. So entstanden städtebauliche Unorte, an denen sich niemand aufhalten will, lärmende Stadtautobahnen durchziehen Wohnquartiere. Um Platz für die Autos zu schaffen wurden Straßenbahnsysteme abgeschafft, der Nahverkehr und die Fußgänger*innen sollten unter die Erde verbannt werden. Radfahren war bestenfalls als sportliche Betätigung angesehen.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Wir stellen die Weichen für eine moderne und nachhaltige Mobilität in Berlin

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans beginnt

Der Entwurf des überarbeiteten Luftreinhalteplans ist nun online. Auf 258 Seiten legt der Senat dar, wie er zum Beispiel die Luftbelastung an Hauptstraßen senken will, um Berliner*innen vor giftigen Stickoxiden zu schützen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung läuft bis zum 31. Mai 2019.

https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/luft/luftreinhaltung/luftreinhalteplan_2025/index.shtml


„Die Grünen-Fraktion begrüßt, dass die Verkehrssenatorin mit dem vorliegenden Entwurf des Luftreinhalteplans den Schutz von Säuglingen, Kranken und alten Menschen vor giftigen Stickoxiden sicherstellt und das Urteil des Verwaltungsgerichts umsetzt. Mit der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung schaffen wir einen weiteren Anreiz auf Rad, Bus und Bahn umzusteigen und Autoverkehr zu vermeiden. Fahrverbote werden auf ein Minimum reduziert und wären gänzlich vermeidbar, wenn Autoindustrie und Bundesregierung unverzüglich für Hardwarenachrüstungen sorgen würden.

Mein Kommentar vom 18. März 2019

Veröffentlicht unter Allgemein, Hintergrundinformationen, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans beginnt

Proteste der Taxi-Verbände

Der Unmut der Taxi-Fahrer*innen ist angesichts der Ankündigungen aus dem Bundesverkehrsministerium nachzuvollziehen. Wenn für Uber und Co. künftig laxere Regeln als für die Taxen gelten, dann dient dies nicht dem Wettbewerb. Eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes ist notwendig, um die neuen Ridesharing-Dienste zu berücksichtigen.

Es muss aber sichergestellt werden, dass faire Bedingungen für alle Beteiligten herrschen. Dies betrifft zum Beispiel die Entlohnung der Fahrer*innen, eine transparente Buchhaltung und die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden. Und wir wollen in Zukunft weniger Autos auf den Straßen haben als jetzt schon. Das ist das Ziel!

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Proteste der Taxi-Verbände

Vernissage der Ausstellung “Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 |19”

Am Dienstag Abend eröffneten wir die neue Ausstellung in meinem Bürger*innenbüro. In Anwesenheit der Co-Kuratorin Bettina Frevert führten wir interessante Gespräche zu Gefühlen in der Politik in einer kleinen aber feinen Runde. Die Ausstellung wird bis Anfang Juni zu den üblichen Büro-Öffnungszeiten zu sehen sein. Kommt auch so gerne bei uns vorbei!

http://harald-moritz.de/events/vernissage-die-macht-der-gefuehle-deutschland-19-19/

Veröffentlicht unter Allgemein, Bezirk, Sonstiges | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Vernissage der Ausstellung “Die Macht der Gefühle. Deutschland 19 |19”

Neue öffentliche Toiletten für Berlin

Mehr Toiletten, eine bessere Ausstattung und weniger Werbung im öffentlichen Raum: Dass dieses Konzept aufgeht, beweist der Senat mit der heutigen Einweihung der ersten neuen “Berliner Toilette”. Sie sind barrierefrei, modern und lassen sich modular an die Anforderungen des jeweiligen Standortes anpassen. Schritt für Schritt werden so die alten Toiletten ohne Versorgungslücke ersetzt. Das ist eine echte Verbesserung der Daseinsvorsorge für alle Berliner*innen und Touristen!

https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/toilettenkonzept/

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Fußverkehr und Barrierefreiheit, Pressemitteilungen, Sonstiges | Kommentare deaktiviert für Neue öffentliche Toiletten für Berlin

Deckel drauf – Infrastrukturflächen von Autobahnen und Bahnstrecken mehrfach nutzen!

Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses wird heute ein gemeinsamer Antrag der Rot-Rot-Grünen Koalition eingebracht, der den Senat auffordert, verschiedene Autobahn- und Schienenabschnitte in Berlin mit einem Deckel zu versehen. Hierdurch könnte neuer Stadtraum für Grünflächen, Sport- und Spielanlagen sowie Wohnen gewonnen und getrennte Stadtquartiere wieder zusammengeführt werden.
 
Die Autobahnen in Berlin sind Relikte der autogerechten Stadtplanung des vergangenen Jahrhunderts und mit ihnen etliche überdimensionierte Brückenbauwerke. Viele Quadratkilometer wertvollen Stadtraums wurden zubetoniert und dem Zugang durch die Stadtbewohner*innen entzogen. Die wachsende Stadt Berlin benötigt dringend Flächen für Wohnungsbau, aber auch für den wachsenden Bedarf an grüner und sozialer Infrastruktur.
 
Der Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, LINKE und GRÜNE beauftragt den Senat, die Deckelung der vorhandenen Autobahn im Westen der Stadt im Bereich Charlottenburg sowie beim Neubau der Autobahn in Treptow prioritär anzugehen.

Weiterlesen
Veröffentlicht unter A100, Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anträge, Lärmschutz, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Kommentare deaktiviert für Deckel drauf – Infrastrukturflächen von Autobahnen und Bahnstrecken mehrfach nutzen!

Senat legt Entwurf des Luftreinhalteplans vor

Harald Moritz, MdA:
„Die Grünen-Fraktion begrüßt, dass die Verkehrssenatorin mit dem vorliegenden Entwurf des Luftreinhalteplans den Schutz von Säuglingen, Kranken und alten Menschen vor giftigen Stickoxiden sicherstellt und das Urteil des Verwaltungsgerichts umgesetzt. Mit der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung schaffen wir einen weiteren Anreiz auf Rad, Bus und Bahn umzusteigen und Autoverkehr zu vermeiden. Fahrverbote werden auf ein Minimum reduziert und wären gänzlich vermeidbar, wenn Autoindustrie und Bundesregierung unverzüglich für Hardwarenachrüstungen sorgen würden.

Hintergrund:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima stellt heute den Luftreinhalteplan vor. Im Wesentlichen wird mit der Umsetzung von vier Maßnahmen für bessere Luft und die Erfüllung des Verwaltungsgerichtsurteils gesorgt:

1.  Endlich wird die Parkraumbewirtschaftung, wie es schon der Koalitionsvertrag vorsieht,  in der Innenstadt deutlich ausgeweitet und die Parkgebühren auf 3 Euro in der Stunde erhöht. Damit wird das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt spürbar sinken und damit auch der Schadstoffausstoß.

2. Die Tempo 30 Strecken auf belasteten Hauptstraßen werden erweitert.

3. Bei den Berliner Kommunalfahrzeuge wird die Hardware-Nachrüstung für ältere Dieselfahrzeuge weitergeführt bzw. es werden neue Euro VI- oder Elektrofahrzeuge angeschafft.

4. Auf den Straßenabschnitten für die das Verwaltungsgericht Fahrverbote erlassen hat werden diese bis Ende Juni für alle Diesel-Fahrzeuge bis zur Euronorm 5 angeordnet.

Der RBB hat ein Dossier zur Problematik veröffentlicht.

Die “taz” berichtete am 19. März 2019 hierzu.

Veröffentlicht unter Allgemein, Hintergrundinformationen, Pressemitteilungen, Straßenverkehr | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Senat legt Entwurf des Luftreinhalteplans vor

Zahl der Verkehrsunfälle in Berlin steigt!

Die Zahl der Verkehrsopfer ist erschreckend hoch! Vor allem die der schwachen Verkehrsteilnehmer*innen – zwei Drittel der Verkehrstoten sind zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs gewesen. Auf diese Gruppe entfällt auch rund die Hälfte der Personenschäden. Diese erschreckenden Zahlen einer kürzlich von mir gestellten Anfrage (DrS 18/17954) zeigen, dass wir bei unseren Anstrengungen um die Verkehrssicherheit nicht nachlassen dürfen. Wir müssen noch viel mehr tun. Unser Ziel ist die Vision Zero – da haben wir alle noch ein gewaltiges Stück Arbeit vor uns!

Die ausführlichen Zahlen zur Entwicklung der Verkehrssicherheit in Berlin finden Sie außerdem hier.

Der Tagesspiegel berichtete hierzu am 19. März 2019.

Veröffentlicht unter Abgeordnetenhaus, Allgemein, Anfragen, Fußverkehr und Barrierefreiheit, Pressemitteilungen, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zahl der Verkehrsunfälle in Berlin steigt!