Liebe Freund*innen des Kiezgesprächs,
wir führen unser Kiezgespräch mit Harald Moritz (MdA) seit ein paar Monaten als öffentliche Online–Veranstaltung durch. Aus Alt-Treptow für den Kiez und für die ganze Stadt. Ihr seid herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren!
“Mobilität der Zukunft: Klimaneutral und sozial finanziert“
Unsere Gäste sind: Ruth Blanck, Öko-Institut, Heiner von Marschall, VCD Nordost und Stefan Ziller, MdA
Der öffentliche Nahverkehr hat in der Corona-Pandemie einen starken Einbruch erlebt. Nach dem Luftverkehr ist er der Sektor mit den größten Einbußen an Nutzung, wie auch an Fahrscheinerlösen. Dabei ist der öffentliche Nahverkehr das unverzichtbare Rückgrat der Verkehrswende. Und so wurde er in Berlin und vielen anderen Städten auch in Zeiten starker Bewegungseinschränkungen in voller Kapazität aufrecht erhalten. Das hat jedoch Löcher in den Finanzen der ohnehin tendenziell knapp finanzierten Verkehrsunternehmen hinterlassen.
Diesen Themenabend wollen wir daher der Frage nach der Finanzierung der Mobilität von morgen widmen. Eine Studie des Öko-Institutes verdeutlicht eindrücklich, wie in Deutschland die klimaschädliche Mobilität subventioniert wird. Dies geschieht vor allem zugunsten der gutverdienenden Bevölkerung. Ärmere Haushalte profitieren hingegen viel seltener von Pendlerpauschale und Co, denn sie besitzen oft kein Auto. Der erste Teil des Themenabends erläutert also den Zusammenhang zwischen Einkommen, ökologischem Fußabdruck und staatlichen Subventionen.
In Berlin hat R2G massive Investitionen in den ÖPNV beschlossen. Gleichzeitig wollen wir günstige ÖPNV-Tarife für alle. Ein Spagat, dem der Landeshaushalt, aber auch die Finanzierungsstrategie der Unternehmen gerecht werden muss. Die Corona-Pandemie sorgt hier für weitere Schwierigkeiten. Denn sie lässt die Steuereinnahmen des Landes Berlin schrumpfen und führt gleichzeitig zu Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen. Die ÖPNV-Finanzierung samt Ausbau, Taktverdichtung und Elektrifizierung steht unter Kürzungsvorbehalt. Der Themenabend wird einen Ausblick auf den Haushalt bezüglich der Finanzierung der Mobilitätswende geben.
Wie lässt sich die Finanzierung der Verkehrsunternehmen krisensicher machen? Der VCD schlägt eine solidarische Umlagefinanzierung vor, ähnlich dem bündnisgrünen Konzept der Bärenkarte. Als letzten Beitrag wird uns das Konzept der Umlagefinanzierung vorgestellt. Harald Moritz wird dieses Kommentieren, bzw. mit bündnisgrünen Ideen abgleichen.
Diskutieren Sie mit uns über eine soziale, solidarisch finanzierte und klimaneutrale Mobilität von morgen!
Wann? Dienstag, der 20. April 2021 von 19:00 – 20:30 Uhr
Wir nutzen die Plattform „Go-to-Meeting“:
Hier ist der Link für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://global.gotomeeting.com/join/945304309
Ihr könnt Euch auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 891 2140 2090
Zugangscode für Nutzer*innen der Software: 945-304-309
Bei Fragen könnt Ihr uns gerne unter 030 53216680 anrufen, wir sind an dem Abend vor Ort im Bürger*innenbüro erreichbar.