Neue Blitzer bewähren sich: Mehr festgestellte Verstöße und höhere Einnahmen

Ein beweglicher bzw. halbstationärer Geschwindigkeitsmessanhänger

Die Zahl der in Berlin festgestellten Verkehrsordnungswidrigkeiten ist stark steigend. Dies zeigt die Beantwortung einer kürzlich gestellten schriftlichen Anfrage von mir. Waren es im Vorjahr 2018 noch rund 4 Millionen Fälle, sind es 2019 mehr als 4,5 Millionen, also plus 12,5 Prozent. Dies kann mehrere Ursachen haben: Die Bereitschaft, sich an Regeln zu halten sinkt, der Verkehr nimmt allgemein zu und die Kontrollen sind intensiver bzw. effektiver geworden. Bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass insbesondere mehr Parksünder und Raser aufgefallen sind, alle anderen Ordnungswidrigkeiten sind annähernd gleichbleibend oder rückläufig. Dies lässt den Rückschluss zu, dass intensivere Kontrollen die Wirksamkeit erhöhen. Dies erfolgt vor allem durch die stationären und halbstationären Geschwindigkeitskontrollen, damit sind 65% aller Überschreitungen erfasst worden.

Die meisten Verstöße werden mit einem Verwarnungsgeld geahndet, hier gibt es die größte Steigerung zum Vorjahr. Bußgeldbescheide steigen leicht, Fahrverbote nehmen ab. Es werden offenbar also weniger schwerwiegende Verstöße registriert. Die neuen „Blitzer“ sind sehr effektiv. Das im Jahr 2018 in Betrieb genommene Gerät an der A111 Landesgrenze Berlin/BB hat im letzten Jahr zum Beispiel 225.984 mal ausgelöst, das ist mit großem Abstand die Spitzenposition aller Berliner Geräte. Zum Vergleich Tunnel Britz: 93.121 mal – hier scheinen sich aufgrund der Blitzer mehr Verkehrsteilnehmer an das Tempolimit zu halten. Der Einsatz der Geräte bringt also die erwünschte Wirkung, die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Der ebenfalls neu installierte Blitzer am Adlergestell/Otto-Franke-Straße landet auf Platz drei mit 62.280 gemessenen Geschwindigkeits-Überschreitungen.

Die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldverfahren der stationären Blitzer haben sich im Vergleich zum Vorjahr auf 7,2 Millionen Euro verdoppelt. Auch bei den mobilen Geräten haben sich die festgestellten Verstöße erhöht (+ 154.000). Mit den Geschwindigkeitsmessanhängern wurden gute Erfahrungen gesammelt, die beiden Geräte haben alleine rund 200.000 Geschwindigkeitsverstöße registriert. Daraus ist ersichtlich, dass personalbediente Überwachung weniger häufig eingesetzt wurde. Vandalismusschäden gab es hier kaum. Die Geräte wurden inzwischen gekauft, die Kosten betrugen pro Anhänger rund 200.000 €. 2020 und 2021 sollen jeweils zwei weitere angeschafft werden.

Bei den festgestellten Rotlichtverstößen ist für mich weiterhin auffällig, dass 77% aller Verstöße von den wenigen stationären Anlagen erfasst worden (Vorjahr 66%). Vergleicht man dies mit dem alltäglichen Verkehrserleben, so bleiben wahrscheinlich die allermeisten Rotlichtverstöße unerkannt und unbestraft. Die festgestellten Rotlichtverstöße sind rückläufig, da einzelne Anlagen außer Betrieb sind oder modernisiert werden sollen. Zu klären ist, warum das relativ neue Gerät am Reichpietschufer/ Tiergartentunnel außer Betrieb war. Merkwürdig ist auch, dass die Einnahmen aus Rotlichtverstößen exakt gleich geblieben sein sollen (2018 und 2019: 3.381.069,01 €), vielleicht ein Fehler.

Die Berliner Zeitung berichtete hierüber am 12.03.2020.

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